Bushaltestelle Spreenende - Warum lässt die Hochbahn auch hier die Kunden im Regen stehen? Anfrage gem, § 27 BezVG

Vor einiger Zeit ist die Überdachung mit Sitzmöglichkeit für wartende Fahrgäste ersatzlos abgeräumt worden, so dass vor allem ältere und mobilitätseingeschränkte Fahrgäste nicht nur der derzeit zum Teil ungemütlichen Witterung ausgesetzt sind, sondern keine Möglichkeit mehr haben, sich während der Wartezeit hinzusetzen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Behörde:

1. Aus welchem Grund wurde der Fahrgastunterstand entfernt? Handelt es sich um Vorbereitungen für die in der Drucksache 21-4187 angekündigte Maßnahme?

Antwort der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende:

Zu 1.:

Der Fahrgastunterstand (FGU) wurde in Vorbereitung auf die in der Drucksache 21-4187 angekündigte Baumaßnahme der Straßen- und Haltestellensanierung entfernt. Laut Erläuterungsbericht zu o.g. Drucksache wird im Rahmen der Fahrbahnsanierung die Bushaltestelle Spreenende barrierefrei ausgebaut. Zum Umsetzungszeitpunkt kann das Bezirksamt als Realisierungsträger Stellung nehmen.

Da im Zuge der Baumaßnahme die Nebenfläche überarbeitet wird und der FGU eine neue Position erhält, wurde der bestehende FGU abgebaut. Der Firma Wall GmbH, die hier als Anlageninhaberin für den Auf- und Abbau von FGUs zuständig ist, wurde als Baubeginn Herbst 2023 mitgeteilt. Der vorhandene FGU wurde somit zur Demontage in den Bauablauf der Firma Wall eingeplant und rechtzeitig demontiert.

2. Wann wird ein Ersatz hergestellt?
3. Warum wurde ein etwaiger Ersatz nicht sofort mit dem Abbau des bisherigen Unterstandes hergestellt oder alternativ mit dem Abbau gewartet, bis die Baumaßnahme tatsächlich beginnt?

Zu 2. und 3.:

Die Bauleitung der entsprechenden Maßnahme wählt unter Abwägung aller Umstände des Vorhabens den optimalen Zeitpunkt, zu dem der Busverkehr umgeleitet oder Haltestellen verlegt werden müssen. Ersatzhaltestellen und umgeleitete Linienwege werden sodann in Kooperation mit dem Streckenservice der Hamburger Hochbahn AG (Hochbahn) für die notwendige Dauer festgelegt.

Nach Abschluss der Baumaßnahme wird der FGU dann an der vorgesehenen Position der neu gebauten Bushaltestelle wieder aufgebaut. Die Dauer der Baumaßnahme ist beim Bauträger, dem Bezirksamt Hamburg-Nord, zu erfragen.

4. Warum wurde kein mobiler Fahrgastunterstand zur Verfügung gestellt?

Zu 4.:

Mobile FGU stehen den Verkehrsunternehmen nur in begrenzter Zahl zur Verfügung. Sie werden vor allem an längerfristigen Ersatzhaltestellen oder an Haltestellen mit besonderem Bedarf, wie z. B. im Rahmen des Schienenersatzverkehrs beim U-Bahn-Neubau eingesetzt. Derzeit sind alle mobilen FGU im Einsatz.

Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU)