Beteiligung der UA Bau der Regionalausschüsse Kleine Anfrage Nr. 91/2018 von Herrn Bernd Kroll, CDU

Im Hauptausschuss am 7.2.2017 wurde u.a. die Drucksache 20/3935 einstimmig be­schlos­sen.

Gemäß der Drucksache sollte zum 1.4.2018 ein Evaluationsbericht erstellt werden. Dieser Be­richt ist in Allris leider nicht zu finden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Leitung des Bezirksamtes Hamburg-Nord:

1. Wann wurde mit der Erstellung des Evaluationsberichtes bzgl. der Beteiligung der UA Bau der Regionalausschüsse begonnen, und wann wurde dieser fertig gestellt?

Es ist beabsichtigt, dass sich die eingesetzte Arbeitsgruppe aus Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung vor Jahresfrist erneut zusammensetzt, um zu verifizieren: Wie wurden die Ver­ein­barungen zur Ausgestaltung der Beteiligungsverfahren der Unterausschüsse Bau umgesetzt, besteht nach der Phase der Praxiserprobung allgemeine Zufriedenheit, oder gibt es Nach­bes­se­rungs­bedarf?

1. Welche Mitglieder der UA Bau wurden im Rahmen der Erstellung des Berichtes seitens des Bezirksamtes wann jeweils befragt?

Siehe Antwort zu 1.

1. Wann wurde dieser Bericht in welchem Ausschuss vorgelegt?
   
   Sofern der Bericht wider Erwarten bisher nicht vorgelegt wurde: Warum nicht, und wer hat dieses wann in Abstimmung mit wem entschieden?
   
   In welcher Form war die Leitung des Bezirksamtes in diese Entscheidungsfindung ein­be­zogen?

Aufgrund der Fluktuation im Bereich der Gremienbetreuung und wegen dessen erheblicher Be­la­stung war die Vor­be­reitung eines Treffens zur Sicherung der Evaluationsergebnisse bisher nicht möglich.

Abgesehen davon haben die Mitglieder der Unterauschüsse Bau nach Inkraftsetzung der ge­schlos­senen Vereinbarungen bisher keine Unzufriedenheit artikuliert. Die im Hauptausschuss be­schlos­senen Kriterien sind bisher nicht in Frage gestellt worden.
 

1. Warum wurde der Bericht bisher nicht in Allris eingestellt?

Entfällt.
 

1. Wie viele Bauvoranfragen wurden in der Zeit vom 1.4.2017 bis 31.3.2018 in den je­weiligen Sitzungen der drei UA Bau jeweils vorgestellt?

Es wurden 33 Bauvoranfragen (EWi 11/FuLa 14/BUHD 8) vorgestellt.
 

1. Wie viele Bauvoranfragen wurden in der Zeit vom 1.4.2016 bis 31.3.2017 in den je­weiligen Sitzungen der drei UA Bau jeweils vorgestellt?

Es wurden 30 Bauvoranfragen (EWi 11/FuLa 10/BUHD 9) vorgestellt.
 

1. Wie viele Bauvoranfragen wurden in der Zeit vom 1.4.2015 bis 31.3.2016 in den je­weiligen Sitzungen der drei UA Bau jeweils vorgestellt?

Es wurden 31 Bauvoranfragen (EWi 10/FuLa 13/BUHD 8) vorgestellt.
 

1. Wie viele Bauvoranfragen wurden in der Zeit vom 1.4.2017 bis 31.3.2018 beim Be­zirks­amt Hamburg-Nord für die Gebiete der drei UA Bau jeweils eingereicht?

Es wurden 162 Bauvoranfragen (EWi 39/FuLa 66/BUHD 57) eingereicht.
 

1. Wie viele Bauvoranfragen wurden in der Zeit vom 1.4.2016 bis 31.3.2017 beim Be­zirksamt Hamburg-Nord für die Gebiete der drei UA Bau jeweils eingereicht?

Es wurden 126 Bauvoranfragen (EWi 35/FuLa 53/BUHD 38) eingereicht.

1. Wie viele Bauvoranfragen wurden in der Zeit vom 1.4.2015 bis 31.3.2016 beim Be­zirksamt Hamburg-Nord für die Gebiete der drei UA Bau jeweils eingereicht?

Die Angaben für 2015 können nicht in der vorgegebenen Frist bereitgestellt werden. Eine stati­sti­sche Erfassung der Daten erfolgt erst seit 2016.

1. Wie viele Bauanträge wurden in der Zeit vom 1.4.2017 bis 31.3.2018 in den jeweiligen Sitzungen der drei UA Bau jeweils vorgestellt?

Es wurden 62 Bauanträge vorgestellt (EWi 18/FuLa 23/BUHD 21).
 

1. Wie viele Bauanträge wurden in der Zeit vom 1.4.2016 bis 31.3.2017 in den jeweiligen Sitzungen der drei UA Bau jeweils vorgestellt?
    

Es wurden 74 Bauanträge vorgestellt (EWi 17/FuLa 38/BUHD 19).

1. Wie viele Bauanträge wurden in der Zeit vom 1.4.2015 bis 31.3.2016 in den jeweiligen Sitzungen der drei UA Bau jeweils vorgestellt?
    

Es wurden 88 Bauanträge vorgestellt (EWi 28/FuLa 30/BUHD 30).

1. Wie viele Bauanträge wurden in der Zeit vom 1.4.2017 bis 31.3.2018 beim Bezirksamt Hamburg-Nord für die Gebiete der drei UA Bau jeweils eingereicht?

Es wurden 956 Bauanträge eingereicht (EWi 348/FuLa 363/BUHD 245).
 

1. Wie viele Bauanträge wurden in der Zeit vom 1.4.2016 bis 31.3.2017 beim Bezirksamt Hamburg-Nord für die Gebiete der drei UA Bau jeweils eingereicht?

Es wurden 1040 Bauanträge eingereicht (EWi 359/FuLa 386/BUHD 295).
 

1. Wie viele Bauanträge wurden in der Zeit vom 1.4.2015 bis 31.3.2016 beim Bezirksamt Hamburg-Nord für die Gebiete der drei UA Bau jeweils eingereicht?
    

Siehe Antwort zu Frage 10.

23.10.2018

Yvonne Nische
 

Keine         

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