Übersicht Baumaßnahmen in den UA Bau und Suche nach Baumaßnahmen

Gemäß einer Vereinbarung vom 01.04.2017 (siehe Anlage) sollen alle Baumaßnahmen, zumindest die weniger umfangreichen, in einer Excel-Datei in den Unterausschüssen Bau der Regionalausschüsse vorgestellt werden.

Über die Allris-Recherche-Funktion ist mit Eingabe der Adresse für ein Bauvorhaben dieses nicht immer zuverlässig zu finden.

Wir fragen deshalb die Verwaltung:

1. Ist sichergestellt, dass die Bezirksabgeordneten über alle wesentlichen Baumaßnahmen, zumindest über die Tabellenanlage, informiert werden?

Wenn ja, in welcher Weise ist dies sichergestellt?

Antwort der Verwaltung:

Ja, die Bezirksabgeordneten werden entsprechend der der SKA anliegenden Vereinbarung über die dort angeführten Bauvorhaben informiert oder unterrichtet.

Bei Eingang der Anträge, aber spätestens bei der Entscheidung in der Baukommission werden die der Vereinbarung entsprechenden Vorhaben gekennzeichnet und verfügt, dass diese Vorhaben zur Vorstellung in den Ausschüssen vorbereitet oder in die Tabelle aufgenommen werden.

2. Wurde die Evaluation der Vereinbarung vom 01.04.2017 inzwischen vorgenommen? Wenn ja, welche Ergebnisse wurden daraus abgeleitet und in welcher Weise wurden die Bezirksabgeordneten eingebunden?

Wenn nein, wann wird die Evaluation der Vereinbarung umgesetzt und inwiefern sind die Bezirksabgeordneten in diese eingebunden?

Antwort der Verwaltung:

„Nein. Die Vereinbarung regelt zu einem, in welchem Format und unter welchen Angaben das Bezirksamt in den UA Bau über Vorhaben informieren soll, und zum anderen die Evaluierung dieses Formates.

Das Bezirksamt sieht sich dabei dem Teil der Vereinbarung verpflichtet, der die Vorgaben bestimmt, die zur Herstellung einer anforderungsgerechten Informationsgrundlage zur Meinungsbildung seitens der UA Bau als erforderlich bewertet worden sind. Diesen Vorgaben kommt das Bezirksamt vereinbarungsgemäß nach.

Die im zweiten Teil der Vereinbarung vorgesehene Evaluierung versteht das Bezirksamt als Selbstverpflichtung der Gremien, zu überprüfen, ob damit ihre Informationsbedarfe befriedigend gut bedient werden.“

3. Wie kann man die Suche in Allris so verbessern, dass man jeden in den letzten Jahren bearbeiteten Vorgang einer Baumaßnahme unkompliziert unter der jeweiligen Adresse findet bzw. unter der vorläufigen Bezeichnung, falls eine Adresse bei Neubaugebieten noch nicht zugewiesen wurde?

Antwort der Verwaltung:

Für eine Verbesserung der Textrecherche (optimierte Suche u. a. nach Straßennamen / vorläufigen Bezeichnungen) ist eine umfangreiche technische Maßnahme in ALLRIS durchzuführen, die aktuell für das kommende Jahr geplant ist.

Sobald diese Maßnahme durchgeführt worden ist, ist es möglich, auch Anlagen von Drucksachen, Tagesordnungspunkten und Sitzungen zu durchsuchen. Zudem wird durch diese Maßnahme eine Suche nach Zahlen im Betreff von Drucksachen ermöglicht.

Bereits umgesetzt ist die Verbesserung der Textrecherche durch eine neu eingeführte Suchmöglichkeit. Ein Ausrufezeichen vor einem Suchbegriff ermöglicht eine Suche nur nach dem exakten Suchbegriff.

Michael Werner-Boelz 02.12.2022

Bezirksamtsleitung