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Bellevue 24 – wann ist das Gebäude wieder bewohnbar? Kleine Anfrage Nr. 100/2017 von Herrn C. Ploß, CDU-Fraktion

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Das Wohngebäude in der Bellevue 24 steht seit einigen Jahren leer und ist unbewohnt. Immer mehr Bürger fragen sich, wann die Villa wieder bewohnbar wird.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

1.      Welche Schritte haben die zuständigen Behörden seit dem 01.01.2016 unternommen, um den Leerstand des Gebäudes zu beenden?

Siehe die Kleinen Anfragen 01/2017 (Drucksache 20-3809) und 35/2017 (Drucksache 20-4071).

 

 

2.      Welche Initiativen planen die zuständigen Behörden, um das Gebäude wieder der Wohnnutzung zuzuführen?

Das Widerspruchsverfahren ist erst in der 27sten KW negativ beschieden worden. Die Rechtsmittelfrist läuft folglich noch. Bevor weitere Initiativen gestartet werden, muss daher abgewartet werden, ob gegen den Widerspruchbescheid Klage erhoben wird. Eine verwaltungsrechtliche Klärung erscheint derzeit nicht unwahrscheinlich.

 

 

14.07.2017

Harald Rösler

 

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