Frau Oestreich eröffnet die Sitzung und weist darauf hin, dass die Sitzung zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird. Sie ruft die Mitglieder sowie ständige Vertreter des Ausschusses auf.
Frau Oestreich verpflichtet folgende Ausschussmitglieder und ständige Vertreter und wünscht Ihnen viel Freude und Erfolg.
Andrea Brost
Patricia Maciolek
Susanne Mewes
Ina Morgenroth
Jan Prahm
Petra Denkinger
Walter Kostewicz
Jan Mewes
Nadine Neubauer
Hans-Jürgen Rinck
Andre Schäfer
Pascal Wille
Muhammed Ali Yilmaz
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Wahl der/des Vorsitzenden zu vertagen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden zu vertagen.
In der durchgeführten öffentlichen Fragestunde kamen folgende Themen zur Sprache:
Inklusionsbeirat in Finkenwerder
Pflegezustand des Friedhofs am Finkenwerder Landscheideweg
Sanierung der Prunkpforte am alten Friedhof
Ersatz für Skaterbahn
Aktueller Sachstand zur gesperrten Holzbrücke am Finkenwerder Landscheideweg
Zustand diverser Straßen in Finkenwerder
Toilette am Marktplatz
Uhr am Anleger Finkenwerder
Vogelvergrämungsanlage von Airbus
Ponton am Fähranleger
Fehlender Fußgängerüberweg bei der Bushaltestelle zwischen Auedeich und Emder Straße
Blindenleitsystem auf den Fährponton
Barrierefreier Fährbetrieb insb. der Fährlinie 62
Parksituation auf dem Marktplatz und Ostfrieslandstraße
Weitere Verwendung der alten Feuer- und Rettungswache
Nachtrag zu Protokoll:
Bezgl. der Öffentlichen Toilette siehe 22-3368.4 Situation auf der Grünfläche an der Gorch-Fock-Halle - Prüfantrag Öffentliche Toiletten <https://sitzungsdienst-hamburg-mitte.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1017892>
Es liegen keine Sondermittelanträge vor.
Herr Rinck trägt den Antrag vor.
Herr Balbuzki weist darauf hin, dass die Reinigung bereits im Oktober beauftragt worden und der Antrag somit gegenstandslos sei. Dem schließt sich Herr Haase an.
Herr Heinrich fügt hinzu, dass die Wegeaufsichtsbehörde des Bezirksamtes bereits die Hamburg Port Authority (HPA) informiert und um Entfernung der Sticker sowie Moos auf dem Informationsschild gebeten wurden. Bei der Instandsetzung der defekten Uhr gäbe es technische Probleme laut erster Rückmeldung. Hier sei das Interesse groß, zeitnah Abhilfe zu schaffen und die Reinigung vorzunehmen.
Herr Rinck zieht daraufhin den Antrag zurück.
Herr Haase stellt den Antrag vor.
Frau Maciolek, Frau Denkinger, Herr Schoo und Frau Morgenroth begrüßen den Antrag.
Die SPD-Fraktion, die GRÜNE-Fraktion und die Volt-Fraktion werden mit als Antragsteller aufgenommen.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Haase stellt den Antrag vor.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Schoo teilt mit, dass es wünschenswert sei, wenn in Zukunft beide Seiten von Finkenwerder versorgt werden.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich - gegen die Stimme der AfD-Fraktion - zu.
Es liegen keine Verkehrsthemen vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Heinrich trägt zum Thema Busüberlieger am Fähranleger Finkenwerder vor.
Auf Wortbeiträge von Herrn Haase, Herrn Mewes und Herrn Rinck antwortet Herr Heinrich wie folgt:
Die überdachte Stellanlage für Fahrräder an der Bushaltestelle bleibe erhalten.
Die Parkfläche (Stadtgrün) werde nicht verkleinert.
Es werde kein Eingriff in den Baumbestand vorgenommen.
Die Busfahrer seien angehalten die Motoren beim Überliegen auszustellen.
Der Abstand zu den Wohngebäuden sei ausreichend.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.