Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder vom 26.11.2024

Ö 1

Begrüßung und Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertreter und Konstituierung des Ausschusses

Ö 2

Verpflichtung der Ausschussmitglieder

Ö 3

Wahlen

Ö 3.1

Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses

Ö 3.2

Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds

Ö 4

Öffentliche Fragestunde

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 23-0239

Reinigung und Instandhaltung des Informationsschildes am Finkenwerder Fähranleger (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 6.2 - 23-0271

Einrichtung absoluten Park- und Halterverbots zur Sicherung Schulzugang Westerschule - Zuwegung Finkenwerder Landscheideweg (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 6.3 - 23-0283

Referentenanforderung zu den Maßnahmen des Schutzes vor einem Binnenhochwasser auf Finkenwer-der und den Anrainergebieten - Insbesondere Storchennestsiels und Alte Süderelbe (Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen)

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 23-0114

HVV switch - Erweiterung von jeweils einem bestehenden Mobilitäts-Service-Punkt in der Neustadt und in Finkenwerder

Ö 8

Verkehrsthemen

Ö 9 - 23-0245

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 10

Verschiedenes

Ö 10.1

Berichterstattung zum Thema Busüberlieger am Fähranleger Finkenwerder (Mündlicher Bericht des Regionalbeauftragten Finkenwerder)