Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Der Ausschuss genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift einstimmig.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss kommt zunächst überein, diesen Vorgang zusammen mit TOP 5.1 zu behandeln.
Herr Korndörfer verweist auf die in der letzten Sitzung vorgestellte Machbarkeitsstudie, sowie die im Protokoll genannten Hinweise auf diesbezüglich einsehbare Präsentationen. Dies solle dem Stadtteilbeirat St.Georg zunächst mit einem Bericht über die bezirklichen Maßnahmen zur Kenntnis gebracht werden.
Zu einem späteren Zeitpunkt, sobald ein konkreterer Planungsstand der Bahn vorliege, möge erneut im Stadtteilbeirat berichtet werden. Herr Hoitz hält eine frühzeitige Information des Stadtteilbeirates und den Dialog mit Öffentlichkeit und Kommunalpolitik für wünschenswert und erforderlich. Frau Jakob fordert eine entsprechend öffentliche Beteiligung.
Nach weiterer eingehender Erörterung beschließt der Ausschuss einstimmig folgendes zweistufiges Verfahren:
- kurzfristige Information des Stadtteilbeirates zu abrufbaren Materialien und derzeitiger Stand bereits durchgeführter und geplanter Maßnahmen des Bezirksamtes
- Öffentliche Informationsveranstaltung sobald ein Planungsstand der Bahn vorliegt. Das Veranstaltungsformat wird zu gegebener Zeit festgelegt.
Frau Jakob äußert Informationsbedarf, ob das Bezirksamt auch die Einrichtung eines sog. "Knochen" geprüft habe.
Herr Leipnitz weist darauf hin, dass die in der Beiratsempfehlung aufgeführten Aspekte bereits in dem, in der letzten Cityausschuss-Sitzung gefassten Beschluss zu Drs. 21-5050 aufgegriffen wurden. Eine weitere Beschlussfassung würde zur Doppelbefassung führen.
Vor diesem Hintergrund nimmt der Ausschuss die vorliegenden Stellungnahmen zur Kenntnis und verweist auf den beschlossenen Antrag Drs. 21-5050.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss kommt zunächst überein, diesen Vorgang zusammen mit TOP 4.2 zu behandeln.
Herr Korndörfer verweist auf die in der letzten Sitzung vorgestellte Machbarkeitsstudie, sowie die im Protokoll genannten Hinweise auf diesbezüglich einsehbare Präsentationen. Dies solle dem Stadtteilbeirat St.Georg zunächst mit einem Bericht über die bezirklichen Maßnahmen zur Kenntnis gebracht werden.
Zu einem späteren Zeitpunkt, sobald ein konkreterer Planungsstand der Bahn vorliege, möge erneut im Stadtteilbeirat berichtet werden. Herr Hoitz hält eine frühzeitige Information des Stadtteilbeirates und den Dialog mit Öffentlichkeit und Kommunalpolitik für wünschenswert und erforderlich. Frau Jakob fordert eine entsprechend öffentliche Beteiligung.
Nach weiterer eingehender Erörterung beschließt der Ausschuss einstimmig folgendes zweistufiges Verfahren:
- kurzfristige Information des Stadtteilbeirates zu abrufbaren Materialien und derzeitiger Stand bereits durchgeführter und geplanter Maßnahmen des Bezirksamtes
- Öffentliche Informationsveranstaltung sobald ein Planungsstand der Bahn vorliegt. Das Veranstaltungsformat wird zu gegebener Zeit festgelegt.
Herr Dr. Osterburg sieht die Videoüberwachung kritisch, und hält begleitende sozialräumliche Maßnahmen für erforderlich.
Der Ausschuss stimmt sodann der vorliegenden Beiratsempfehlung einstimmig zu; die geforderten schriftlichen Informationen sollen neben den Bürgerinnen und Bürgern auch dem Ausschuss/ Kommunalpolitik zugeleitet werden.
Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Herr Leipnitz sieht die Beiratsempfehlung vom Betreuungsbüro fehlerhaft dargelegt. Seines Erachtens habe der Beirat sich nicht auf den Holzdamm, sondern die Schmilinskystraße bezogen. Zudem sei die Forderung formuliert worden, die Ampelanlage wieder in Betrieb zu nehmen, und nicht zu demontieren.
Vor diesem Hintergrund bittet Frau von Enckevort zunächst, Örtlichkeit und Umfang der Ampelanlage genauer zu klären, und die die Beiräte betreuenden Büros darauf hinzuweisen, die Vorlagentexte zukünftig aussagekräftiger und nachvollziehbarer darzulegen.
Herr Dr. Osterburg wünscht zudem die Gründe für die Abschaltung der betreffenden Ampelanlage zu erfahren.
Der Ausschuss kommt sodann einstimmig überein, bis zur Vorlage einer Stellungnahme zur Klärung dieser Fragen solle die Ampelanlage wieder in Betrieb genommen, und keinesfalls demontiert werden.
(Nachsatz zu Protokoll:
Das Bezirksamt klärt in einem ersten Schritt, welche konkrete Ampelanlage gemeint ist. Die dann (ggf.) aktualisierte Beiratsempfehlung wird dem Hauptausschuss zusammen mit dem Hinweis, dass die Ampelanlage wieder in Betrieb genommen und keineswegs demontiert werden soll, vorgelegt. Erst nach erfolgter Beschlussfassung wird der Fachbehörde empfohlen, den Beschluss umzusetzen. Die Übermittlung des Hinweises vorab an die Fachbehörde ist rechtlich nicht möglich.)
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Aufgrund weiteren Beratungsbedarfs kommt der Ausschuss einvernehmlich überein, den Vorgang in die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 09.04.2019 abzugeben.
Zur Klärung aufgeworfener Fragestellungen und Hinweise u.a. zu Honorarmitteln, Höhe / Wegfall des finanziellen Eigenanteiles für Kinder und Höhe noch verfügbarer Sondermittel, möge die Ausschussvorsitzende Kontakt zum Antragsteller aufnehmen, und entsprechende Rückmeldungen, rechtzeitig vor der Behandlung im Hauptausschuss, den Fraktionssprechern zuleiten
7.1 Switchh Point Marktstraße
Frau Jakob teilt mit, dass der Beirat Karolinenviertel Auskunft zum Stand der Genehmigungen und geplanten Bauarbeiten wünsche.
Mit Hinweis auf die ehemalige Ortsbegehung, u.a. mit Anwesenden von Bezirk und Hochbahn, bittet Frau von Enckevort die Verwaltung um diesbezügliche Auskunft /Stellungnahme, ob der Alternativvorschlag, den geplanten Switchh Point nicht an der Marktstraße, sondern am Busüberliegerplatz vor dem Bunker zu positionieren, umsetzbar wäre. Die Auskunft solle möglichst bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 09.04.2019 vorliegen.
7.2 Schließung Schaugewächshaus Planten un Blomen
Herr Aust erkundigt sich nach dem Sachstand des geschlossenen Gewächshauses.
Der Ausschuss kommt überein, zur Sitzung des nächsten Cityausschusses in der neuen Legislatur folgende Fragestellungen aufzugreifen
- Sachstand aus Sicht des Bezirkes, insbesondere ob Bundesmittel bereit gestellt sind
- ggf. eine/n Vertreter/in der Behörde für Wissenschaft und Forschung als Referenten einzuladen
- Informationen über die Zuständigkeit an der „Rückseite" .