Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Horn / Hamm / Borgfelde vom 16.11.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Herr Johannsen begrüßt den Ausschuss zur digitalen und öffentlichen Sitzung. Er erläutert sodann den Ablauf der heutigen Sitzung und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab.

 

Eine öffentliche Fragestunde findet zum Thema "Antrag zur Aufstellung eines Fahrradhäuschens, Sievekingdamm vor Hausnummer 50" (vgl. TOP 5.3) statt.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 19.10.2021

Ö 3

Anträge

Ö 3.1 - 22-2445

Großbaustelle Horner Rennbahn - Querungschaos überwinden, Fuß-und Radwege nachvollziehbar kennzeichnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Frau Clemens begründet den Antrag und führt aus, dass die Wegeführung u.a. für Fußgängerinnen und Fußgänger unübersichtlich und teilweise widersprüchlich ist.

 

Frau Wöhlk schlägt vor, hierzu Vertreter der Hamburger Hochbahn AG und des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes zur nächsten Sitzung einzuladen. Eines gesonderten Antrags bedürfe es hierfür nicht.

 

Frau Sievert unterstützt den Antrag und teilt mit, dass ebenfalls die Situation in der Manshardtstraße Berücksichtigung finden sollte.

 

Herr Gonska regt an, Fragen ggf. zur Vorbereitung der Sitzung vorab einzureichen.

 

Herr Götz hält fest, dass der Fokus auf der Fußgängerführung liege.

Ö 4

Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-2467

Sondermittelantrag 99/2021 - Haak-bir Alevitische Gemeinde Hamburg

Ö 5

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 5.1 - 22-1555.1

Outdoor-Fitnessgeräte im Horner Park

Frau Wöhlk stellt heraus, dass das Aufstellen der Outdoor-Fitnessgeräte unabhängig von der übrigen Umgestaltung im Horner Park erfolgen soll, zumal hierfür auch noch kein Fahrplan vorliege. Sie macht deutlich, dass für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich des Stadtteils Maßnahmen sichtbar werden müssen. Für die Geräte stehe im Prinzip auch nur eine Fläche im Horner Park zur Verfügung.

 

Herr Huber schließt sich den Ausführungen von Frau Wöhlk an. Er hält die Antwort für nicht nachvollziehbar.

 

Frau Wöhlk ergänzt, dass der Beschluss bereits am 17.12.2020 erfolgte. Für die Maßnahmen wurden von der Bezirksversammlung 18.000 € aus dem Masterplan Sport zur Verfügung gestellt.

Ö 5.2 - 22-2090.1

Eingabe: Mitbenennung von Frauen bei bestehenden Straßennamen, hier: Schurzalleebrücke

Ö 5.3 - 22-2284

Antrag zur Aufstellung eines Fahrradhäuschens, Sievekingdamm vor Hausnummer 50

Frau Wöhlk und Herr Huber unterstützen den Antrag zur Aufstellung eines Fahrradhäuschens.

 

Frau Kuhlwilm befürwortet den Antrag ebenfalls und konkretisiert, dass entsprechend der vom Bezirksamt bereits vorgelegten Planungen eine Umsetzung erfolgen soll.

Ö 6

Quartiersbeirat Osterbrookviertel

Ö 6.1 - 22-2391

Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Osterbrook - Beschluss 1/2021

Frau Wöhlk unterstützt die Beiratsempfehlung und die Fortführung der Beiratsarbeit.

 

Herr Gonska weist in diesem Zusammenhang auf einer der Bezirksversammlung noch vorzulegende Drucksache zu den Beiräten (Sitzungsturnus, finanzielle Ausstattung) in 2022 hin.

Ö 7

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Es liegt keine Drucksache vor.

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Verabschiedung Regionalbeauftragter

Herr Gonska gibt bekannt, dass dies seine letzte Sitzung als Regionalbeauftragter sein werde und dankt dem Ausschuss für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Der Ausschuss dankt Herrn Gonska ebenfalls für die jahrelange vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit.

Ö 8.2

Ausstehende Antworten zu den Drucksachen 22-1870.1 und 22-2057

Frau Kuhlwilm weist auf die noch ausstehenden Antworten auf die Drucksachen „Ehrung für den Hammer Bürger Walter Gutmann - Opfer des Nationalsozialismus (Drs. Nr. 22-1870.1) und „Kräutergarten im Hammer Park instandsetzen" (Drs. Nr. 22-2057) hin.