Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Frau Groß erläutert anhand einer Präsentation (s. Anlage) den aktuellen Sachstand der bisherigen
Gebietsentwicklung (Zwischenbilanzierung), auf dessen Basis die Verlängerung der Förderlaufzeit im
Entwicklungsraum Billstedt / Horn im Dezember 2020 beschlossen wurde. Als Grundlage wird jetzt im
Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes
(IEK) Billstedt / Horn bis ins Jahr 2025 erarbeitet. Frau Groß geht u.a. ein auf die Historie und die
realisierten Projekte der Stadtteilentwicklung in Billstedt / Horn, die Unterschiedlichkeit der Quartiere,
Grundsätze, Konzepte, Instrumente, Beteiligungsformate und bisherige Ergebnisse im Rahmenprogramm
Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE). Das IEK wird mit allen beteiligten bezirklichen Fachämtern, den
Senatsbehörden, den Trägern öffentlicher Belange und der Stadtteilöffentlichkeit abgestimmt, im
Stadtplanungsausschuss erörtert und durch die Bezirksversammlung bekräftigt. Der Beschluss über das
IEK erfolgt im Leitungsausschuss für die RISE-Programmsteuerung (LAP) auf Senatsebene. Auch nach
dem Beschluss sind Teilfortschreibungen, Änderungen und Ergänzungen wie z. B. die Aufnahme neuer
Projekte sind während des Verfahrens möglich.
In der weiteren Diskussion erörtern Frau Lattwesen und Frau Jakob sowie die Herren Busch, Dahlgard,
Zoltkowski, Ramlow, Imholz und Herkenrath mit Frau Groß weitere Aspekte, u.a.
- Digitale Beteiligungsformate, Öffentlichkeitsarbeit und Werkstattverfahren "Zukunftsbild
2030 Stadtraum Horner Geest"
- "Bündnis für das Wohnen in Hamburg" und Bezirkliches Wohnungsbauprogramm
- Neue Gartenstadt Öjendorf (Behandlung im Stadtplanungsausschuss, s.a. Drs. 22-1740)
- Projektvorschläge und -sammlung für die Fortschreibung des IEK
- Planungen/ Programme zum Billstedter Zentrum, Öjendorfer Park und Mümmelmannsberg
- Schwerpunktgebiete, Handlungsfelder und Ziele des IEK
- Abgrenzung RISE und Modellvorhaben "Mitte machen".
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Strauß erläutert den Antrag. Herr Ramlow verweist auf die ehemals im Regionalausschuss ausführlich behandelte Thematik, und beantragt punktuelle Abstimmung des Petitums. Herr Strauß folgt dieser Argumentation nicht, und bemängelt Gestaltung und Platzierung der Bodenplatte. Zudem vermisse er eine diesbezügliche Kostenübersicht.
Herr Strauß erläutert den Antrag. Herr Ramlow teilt mit, dass die Straßenbeleuchtung inzwischen wieder funktioniere.
Herr Rudolph teilt mit, dass der von einem Auto angefahrene und verschobene Stein in der 7. Kalenderwoche wieder zurückversetzt wurde. Zudem bietet Herr Rudolph den Fraktionen einen gemeinsamen Ortstermin an, um die dortige Situation zu erörtern. Ein Terminvorschlag gehe den Fraktionen zu gegebener Zeit zu.
s. TOP 9
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Verschickung Feiningerstraße
Herr Rudolph bittet um Beachtung der kürzlich an die Fraktionen versandten Verschickung zur Maßnahme Feiningerstraße
Drucksache 22-1012.2
Ergänzend zur o.g. Drucksache teilt Herr Rudolph mit, dass das Grundstückstor wieder geschlossen werden konnte. Zudem sollen dort mehrere Bauzaunelemente an den festen Grundstückselementen verschraubt werden, um einen weiteren Zugang zu dem Areal wirksam zu verhindern. Künftig werde eine direkte Zufahrt und damit auch die Möglichkeit weiterer wilder Müllablagerungen wirksam unterbunden.
Tätigkeitsschwerpunkt des PK 42
Herr Busch erkundigt sich bei den Vertretern des PK 42 nach den derzeitigen Tätigkeitsschwerpunkten und regt an, zu gegebener Zeit die polizeiliche Kriminalstatistik als Referatsthema vorzusehen.
Radwege
Herr Dahlgaard teilt den Vertretern des PK 42 mit, dass es Beschwerden gebe über die Behinderung von Radfahrenden in der Wöhlerstraße durch unbefugt abgestellte KfZ, sowie über den Zustand von Radwegen in der Andreas-Meyer-Straße, insbesondere bei Winterwetter. Auf Nachfrage von Herrn Dahlgaard erläutern die Vertreter des PK 42 die Regelungen, wo bzw. auf welchen Flächen im öffentlichen Raum und in Grün-/ Erholungsanlagen mit dem Rad gefahren werden kann.
Karl-Strutz- Weg / Leysathbogen
Herr Ramlow teilt den Vertretern des PK 42 mit, dass im o.g. Bereich regelmäßig im Kurvenbereich geparkt und damit die Sicht behindert werde.
Corona-Eindämmungsverordnung
Auf Nachfrage von Herrn Ramlow teilen die Vertreter des PK mit, dass Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Eindämmungsverordnung nur auf Basis bestehender Rechtsgrundlagen durchgeführt werden.