Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Sozialraumentwicklung vom 16.01.2020

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

 

Der Ausschuss kommt sodann einvernehmlich überein, TOP 5.2 und 5.3 direkt im Anschluss an TOP 3 zu behandeln.

(In der Niederschrift verbleiben die TOP an ursprünglicher Stelle).

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.12.2019

Ö 3

„Vorstellung der Ergebnisse der Integrationskonferenz 2019“ (Bezug: Drs. 21-5274) (Vertreterinnen / Vertreter der Jugendforen Hamburg-Mitte und des Instituts für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation (ikm)“. )

Frau Jänke skizziert Vorbereitung und Umsetzung der mit Drucksache 21-5274 einberufenen Integrationskonferenz 2019.

Frau Nöllenburg und Frau Dellandrea erläutern zunächst die Aufgabe des ikm e.V., der in dieser Kooperation als Koordinierungs- und Fachstelle der 3 Partnerschaften für Demokratie im Bezirk Hamburg-Mitte mitwirkte.

Konzeption und Organisation der Veranstaltung erfolgten in Zusammenarbeit mit den 3 Jugendforen, dem ikm e.V. und dem bezirklichen Fachamt Sozialraummanangement.

Als Mitglieder der beteiligten Jugendforen beschreiben Frau Lonkuta und Frau Tüncer, sowie Frau Awudu-Denteh für die Elternarbeit, ihre Erfahrungen in der Vorbereitungsgruppe, sowie bei der Durchführung der Konferenz, die sich den Titel "Sprungbrett ins Leben  - Startchancen für alle Jugendlichen gleich ?" gegeben hat.

Frau Lonkuta, Frau Tüncer und Frau Awudu-Denteh gehen insbesondere ein auf die Thematisierung und Diskussion verschiedenster Problemlagen betroffener Jugendlicher und Jungerwachsenen, Kritikpunkte und Lösungsvorschläge.

(Hierzu wird den Ausschussmitgliedern ein Kurzfilm über die Integrationskonferenz vorgeführt, und eine schriftliche Dokumentation überreicht, bei der es sich um eine noch nicht abschließende Rohfassung handelt. Hinweis:Die Endfassung steht jetzt unter https://www.hamburg.de/mitte/migration-integration/ zur Verfügung).

 

In der anschließenden Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referentinnen der Jugendforen eingehend weitere Aspekte, u.a.

- Problemlagen und Durchführung entsprechender Workshops

- Diversität und Chancengleichheit

- Orientierungsmöglichkeiten und zielgerichtete Informationen durch digitale, jugendansprechende  Formate

- Jugendeinrichtungen und -angebote im Stadtteil und online-Auftritte in sozialen Medien

- Elternlotsen, mehrsprachig niedrigschwellige Angebote und Informationsmöglichkeiten

- interkulturelle Kommunikation

- Behandlung der Thematik in den bezirkspolitischen Gremien.

 

Ö 4

Modellvorhaben "Mitte machen"

Zunächst stellt sich Herr Fischer als Mitglied des Teams der Gesamtkoordination des Modells "Mitte machen" vor. Frau Dr. Budy teilt sodann mit, dass die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 18.12.2019 der Globalaussage zur Kofinanzierung des Modellvorhabens zugestimmt habe; damit stehe der Nachweis zur Komplementärfinanzierung der Fördersumme von 99 Mio. €.

Außerdem wurde in der Sitzung am 18.12.2019 mit der Drucksache 21/19442 u.a.beschlossen, dass bereits ab 2020 eine Berichtspflicht an die Bürgerschaft über den Fortgang des Modellvorhabens bestehe.

Bezüglich einer in Aussicht gestellten Mittelaufstockung des Bundes in Höhe von 20 Mio. €, vorbehaltlich einer Komplementärfinanzierung der Stadt Hamburg in gleicher Höhe, teilt Frau Dr. Budy mit, dass eine entsprechende Drucksache für die Bürgerschaft nach der Wahl auf den parlamentarischen Weg gebracht werde (s.a. Sitzung des Ausschusses für Sozialraumentwicklung am 12.12.2019, TOP 5).

Frau Dr. Budy weist darauf hin, dass die Vorhabenliste für "Mitte machen" derzeit aktualisiert werde, und noch bis zum 15.März 2020 Projektideen gesammelt werden; die dann vom Projektteam aufbereitet, Empfehlungen erarbeitet, und dem Ausschuss zur Befassung vorgelegt werden.

Für die bereits festgelegten 3 Starterprojekte gehen die Planungen voran, da nun die haushaltrechtliche Ermächtigung (s.o.) vorliege.

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 22-0627

Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen)

Herr Regh erläutert den Antrag.

Ö 5.2 - 22-0647

Kostenlose Diversity-Fortbildungen mit Schwerpunkt Glaubens- und Kultursensibilität/ Anti-Bias/ Konfliktaustragung für Mitarbeitende sozialer Einrichtungen in Hamburg-Mitte ermöglichen! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP Fraktionen)

Herr Regh erläutert den Antrag.

Ö 5.3 - 22-0648

Diversität in den Jugendeinrichtungen sichtbar erhöhen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP Fraktionen)

Herr Regh erläutert den Antrag.

Ö 6

Vorlagen und Mitteilungen

Hierzu liegen keine Drucksachen vor.

Ö 7

Verschiedenes

Spielfeld im Lohmühlenpark (Ausschuss für Sozialraumentwicklung am 14.11.2029, TOP 8)

Die Nachfrage von Frau Morgenroth ist mit Drucksache 21-5149.1 beantwortet.

 

Altentagesstätte in den Wallanlagen

Auf Nachfrage von Herrn Knode zur Rekonstruktion der Altentagesstätte wird die Verwaltung den Sachstand nachreichen.