Herr Knode eröffnet in seiner Funktion als dienstältestes Bezirksversammlungsmitglied im Ausschuss für Sozialraumentwicklung die Sitzung.
Herr Knode stellt fest, dass die Einladung allen Mitgliedern und ständigen Vertretern zugegangen ist, führt den alphabetischen Namensaufruf durch und stellt sodann fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
Nach Abschluss des Zugriffsverfahrens im Ältestenrat am 24.10.2019 fällt das Vorschlagsrecht für den Ausschussvorsitz der Fraktion DIE LINKE zu. Für den Vorsitz wird Herr Dührkop vorgeschlagen.
Nach Abschluss des Zugriffsverfahrens im Ältestenrat am 24.10.2019 fällt das Vorschlagsrecht für den stellvertretenden Ausschussvorsitz der SPD-Fraktion zu. Für den stellvertretenden Vorsitz wird Herr Karismaz vorgeschlagen.
Frau Dr. Budy und Herr Zybarth skizzieren anhand einer Präsentation das Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung -"Mitte machen" (s.a. Hauptausschuss am 12.09.2019, TOP 3)
und erläutern
"1. Anlass, Zielsetzung und bisherige Schritte
2. Umsetzungsstrategie
3. Beteiligte Akteure
4. Nächste Schritte".
(s. Anlage)
Der gemeinsame Schwerpunkt des Modellvorhabens liege auf Sport und sozialer Infrastruktur in den Sozialräumen.
Frau Dr. Budy und Herr Zybarth gehen ein auf die für dieses Vorhaben auf Bundes- und kommunaler Ebene geschaffenen Voraussetzungen und Abstimmungsverfahren zu Finanzierungs- und Förderkriterien, Rechtsvorschriften, Koordinierung, Strukturierung, Entwicklung einer Gesamtkonzeption und Zeitfenster.
Von den hierzu eingereichten 15 vorläufigen Platzhalterprojekten sind nur die 3 Starterprojekte (Haus der Jugend Hammer Park, Sportanlagen Snitgerreihe und Öjendorfer Weg) fest gesetzt.
Zur Komplementärfinanzierung aus Bundes- und Hamburger Haushaltsmitteln weist Frau Dr. Budy darauf hin, dass die Bundesmittel erst nach abschließender Erörterung der Bürgerschaftsdrucksache 21/18149 in der Bürgerschaft im Dezember 2019 abrufbar wären.
( Drucksache einsehbar in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft )
Anschließend erörtern Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen mit Frau Dr. Budy, Herrn Zybarth und Frau Lill eingehend weitere Aspekte u.a.
- interdisziplinäre, fachamtsübergreifende Arbeitsteams /-strukturen, sowie behördenübergreifende Zusammenarbeit
- Finanzierungsrahmen und Projektzeitfenster
- Schnittstellen mit bestehenden Programmen und Vermeidung von Doppelförderungen
- Beteiligungs- und Kommunikationsstrukturen, Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz des Verfahrens
- Checkliste für Projektideen und kriterienbasierte Empfehlungen
- regelhafte Behandlung des Modellvorhabens im Ausschuss für Sozialraumentwicklung
- Entwicklung von Entscheidungsprozessen.