Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Musik, Kultur und Kreatives - DIGITAL vom 03.12.2020

Ö 1

Begrüßung

Herr Blum begrüßt die Anwesenden und weist darauf hin, dass noch immer das Gebot der Kontaktminimierung und der Abstandshaltung gilt. Dementsprechend findet die heutige Sitzung virtuell und ohne Öffentlichkeit statt. Er bittet die Teilnehmer laut und deutlich zu sprechen.

 

Weiterhin teilt er mit, dass Anais Abraham Herrmann (GRÜNE) sowie Herr Christian Ziegert (CDU) den Ausschuss verlassen haben. Frau Utta Meyer ist als neue ständige Vertreterin der CDU-Fraktion und Herr Nils Schmidt als neuer ständiger Vertreter der GRÜNE-Fraktion benannt. Er wünscht eine gute Zusammenarbeit und verpflichtet Frau Meyer.

 

 

Der TOP „Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens" wird in der heutigen Sitzung vorgezogen, da Frau Mattern sich freundlicherweise bereit erklärt hat, direkt zu berichten.

 

Eingangs der Sitzung stellt Herr Blum die Anwesenheit fest.

 

Zum Abstimmungsverhalten wird wie folgt beschlossen:

 

 SPD-Fraktion

 Herr Zoltkowski

 als Fachsprecher

 CDU-Fraktion

 Herr Dr. Böttcher

 als Fachsprecher

 FDP-Fraktion

 Herr Blum

 als Fachsprecher

 Fraktion DIE LINKE

 Frau Jakob

 als Vertretung

 AfD-Fraktion

 Herr Kunstmann

 als Fachsprecher

 

Seitens der GRÜNE-Fraktion wird Herr Blum die Mitglieder einzeln nach Ihrem Abstimmungsverhalten befragen.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 03.09.2020

Ö 3

Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"

Ö 4

Anträge der Politik

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 5

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 22-1447.1

Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2021/2022 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen)

Ö 5.2 - 22-1491

Feinspezifikation Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für das Haushaltsjahr 2021

Ö 6

Stadtteilkulturmittel

Ö 6.1 - 22-1492

Anträge auf Stadtteilkulturmittel - Dezember 2020

Ö 6.2 - 22-1372.1

Antrag auf Stadtteilkulturmittel K59/20

Ö 6.3 - 22-1409.1

Antrag auf Stadtteilkulturmittel K60/20

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1

Anmerkungen zur Sitzung 11/2020

Ö 7.2

Informationen - Kunstkommission

Ö 7.3

Kulturkanal Wilhelmsburg

Ö 7.4

Bodendenkmal vor den Stadthöfen