Herr Johannsen begrüßt den Ausschuss zur digitalen und öffentlichen Sitzung. Er erläutert sodann den Ablauf der heutigen Sitzung und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab.
Eine öffentliche Fragestunde findet zu folgenden Themen statt:
- Vermüllung in Hamm und Horn
- Wildkraut zwischen den Platten im Droopweg zwischen Braußpark und Wichernsweg
- Vermüllung an der Eisenbahnbrücke bei der Haltestelle U-Rauhes Haus
- Aufwertung des Horner Parks
Frau Kuhlwilm teilt zu TOP 4.2 mit, dass die besagte Flugschrift aktuell nicht erhältlich sei. Sie informiert zudem darüber, dass ein Artikel über Herrn Gutmann in Wikipedia geplant ist.
Sie stellt zu TOP 9.1 heraus, dass bislang noch keine ergänzende Mitteilung bezüglich Ziffer 3 vorliege.
Herr Eichhorn bittet um eine Korrektur in Ziffer 9.3. Dort soll in Satz 1 "zum überwiegenden Teil" durch "ein größerer Teil" ersetzt werden.
Herr Gonska informiert über ein Gespräch mit der Beauftragten für die U4 Horner Geest der Hamburger Hochbahn AG. Zwar stehe an der Parkfläche Am Gojenboom in einer Übergangszeit Parkraum zur Verfügung. Bis zum Jahresende werde die Fläche aber sukzessiv bis zur letzten Nutzung benötigt. Die Hochbahn möchte für den kurzen Zeitraum die Fläche nicht freigeben.
Der Antrag wird zurückgezogen.
Frau Sievert stellt den Antrag vor und teilt mit, dass der Zebrastreifen aus Sicherheitsgründen zeitnah zu erneuern ist.
Es liegen keine Sondermittelanträge vor.
Frau Wöhlk begrüßt, dass eine Umsetzung ermöglicht werde.
Herr Gonska stellt die Beiratsempfehlung vor und geht auf die prekäre Parkplatzsituation durch die 100 weggefallenen Stellplätze vor Ort ein. Der Beirat schlägt u.a. als Lösungsmöglichkeit eine Einbahnstraßenregelung und die Einrichtung einer Bewohnerparkzone vor. Grundsätzlich müsse der gesamte Raum im Blick behalten werden.
Es liegt keine Baumfällliste vor.
Frau Kuhlwilm führt aus, dass laut Mitteilung eine Boulebahn im östlichen Bereich des Rosengartens unter der Lindenallee realisiert werden könne, was bislang wohl noch nicht geschehen ist.
Nachsatz:
Die Boulebahn im Hammer Park wurde Ende 2019 fertiggestellt und befindet sich in der Nähe der Tischtennisplatten / Rosengarten. Die Anlage wird anscheinend aber nur wenig genutzt.
Frau Wöhlk kann die Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport nicht nachvollziehen, da sich die Situation vor Ort anders darstelle und das zu Konflikten führe.
Herr Gonska regt an, in diesem Zusammenhang die Fußgängerbeauftragte des Bezirks in den Ausschuss einzuladen.
Herr Johannsen schlägt vor, die Fußgängerbeauftragte bereits zur nächsten Sitzung einzuladen. Hiergegen regt sich kein Widerspruch. Fragen sollten zudem vorab eingereicht werden.
Nachsatz:
Das Bezirksamt teilt hierzu mit:
Vorhabenträger ist die Hochbahn und demnach verantwortlich für die Baustellenführung aller Verkehrsarten. Diese Baustellenführung wird mit der Straßenverkehrsbehörde (PK) abgestimmt und von dieser genehmigt. Sollten dennoch konkrete Fragen zum Thema Fußverkehr vorliegen, können diese gern an das Bezirksamt gerichtet werden. Die Beantwortung wird dann mit einer schriftlichen Stellungnahme erfolgen. Für den konkreten Fall der Baustellensituation im Rahmen des Ausbaus der U4 wird empfohlen direkt die Hochbahn oder für allgemeine Fragen zur Führung in Baustellen das Polizeikommissariat einzuladen.
Herr Götz teilt mit, dass die Sanierung der Belegenheit mittlerweile abgeschlossen ist und die während der Bautätigkeit auf der gegenüberliegenden öffentlichen Grünfläche abgestellten Baumaterialien und Container inzwischen wieder entfernt wurden. Dabei wurde die Grünfläche jedoch in lädiertem Zustand zurückgelassen. Er fragt nach, wer die Grünfläche wieder herstellt bzw. wer dieses dann überwache.
Nachsatz:
In der Erlaubnis ist eine entsprechende Auflage formuliert. Nach Ablauf veranlasst der Wegewart bzw. der Gärtnermeister die Wiederherstellung der Flächen. Es wird also nicht in allen Fällen vom Sondernutzer bzw. der Sondernutzerin selbst veranlasst.
Frau Celikkol verweist auf die Mitteilung und fragt nach, wann der in Rede stehende Briefkasten aufgestellt werden soll. Aufgrund der örtlichen Situation ist ein Briefkasten zeitnah zu installieren. Sie bittet um Nennung des regionalen Politikbeauftragten der Deutschen Post AG.
Herr Gonska teilt mit, dass er Frau Celikkol den Ansprechpartner zeitnah benennen werde.
Frau Sievert fragt nach, wann die entsprechende Beschilderung erfolgen werde.