21-4871

Sachverhalt

Nach § 8 Ladenöffnungsgesetz dürfen Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an jährlich höchstens vier Sonntagen geöffnet sein. Diese Tage werden vom Senat oder den von ihm bestimmten Stellen durch Rechtsverordnung freigegeben. Bei der Freigabe kann die Offenhaltung auf bestimmte Gebietsteile und Handelszweige beschränkt werden. Der Zeitraum, währenddessen die Verkaufsstellen geöffnet sein dürfen, ist anzugeben. Er darf fünf zusammenhängende Stunden nicht überschreiten, muss spätestens um 18:00 Uhr enden und soll außerhalb der Zeit des Hauptgottesdienstes liegen.

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat für das laufende Kalenderjahr bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen die Zustimmung zu den bezirklichen Rechtsverordnungen zur Freigabe für die die Sonntagsöffnungstermine 7. April, 2. Juni, 29. Septem-ber und 3. November 2019 in Aussicht gestellt.

Für diese vier Sonntage sind dem Bezirksamt Hamburg-Mitte bislang folgende Vorschläge eingereicht worden:

1.City Management Hamburg sowie Verband der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels Nord e.V.

Das City Management Hamburg und der Verband der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels Nord e.V. haben gemeinsam beantragt, für die Verkaufsstellen in der Kerncity innerhalb des Wallrings (Steintorwall, Glockengießerwall, Esplanade, Caffamacherreihe bis Graskeller, Willy-Brandt-Straße bis Klosterwall) und die HafenCity (Überseeboulevard) gelegenen Verkaufsstellen am 7. April, 2. Juni, 29. September und 3. November 2019 aus Anlass der Veranstaltungen „City in Motion“ (07.04.), „Active City“ (02.06.), „FILMFEST Hamburg“ (29.09.), „Kunst & Kultur“ (03.11.) jeweils auch korrespondierende Sonntagsöffnungen in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr zu genehmigen. Zur Erläuterung wurde Folgendes ausgeführt:

7. April 2019 („City in Motion / Sport und Gesundheit“):

Unter dem Motto „City in Motion / Sport und Gesundheit“ wird an diesem Tag der Fokus auf den Themenfeldern Bewegung, Ernährung, Wohlbefinden liegen. Getreu diesem Motto wird die Innenstadt an diesem Sonntag zahlreiche Informations- und Mitmachangebote präsentieren. Sportliche und gesundheitsbezogene Programmpunkte bilden einen Besucheranlass für die gesamte Familie.

Am Sonntag wird der Schwerpunkt auf die gesunde Fortbewegung mit dem Fahrrad gelegt und damit das Ziel des Senats, den Fahrradverkehr deutlich zu stärken, unterstützt. Neben Fahrrad-Parcours und Ausstellungen von Fahrrädern soll u.a. erneut ein kostenfreier Fahrrad-Check angeboten werden.

An verschiedenen Orten / Passagen wird sich auch der Golfsport präsentieren. Die Innenstadtbesucher können sich über die Sportart informieren und z.B. einputten üben.

Überdies stellen Yoga-Schulen ihre Angebote vor und laden zu Probeeinheiten ein.

Außerdem lädt eine große Trapez-Trampolin-Anlage im Bereich der Mönckebergstraße die Kinder kostenfrei zum Hüpfen ein.

Abgerundet wird der Sonntag durch ein abwechslungsreiches und attraktives Musikangebot, das an manchen Orten auch zum Tanz einlädt.

Auf der Grundlage der Erfahrung der vergangenen Jahre ziehen die Veranstaltungen an den verkaufsoffenen Sonntagen eine hohe Zahl an Besucherinnen und Besuchern aus Hamburg, der Metropolregion und sogar dem Ausland an. Die Besucherzahl derjenigen, die nicht zum Shoppen sondern zum Erleben der Veranstaltungen in die Innenstadt kommen, wird auf ca. 200.000 bis 250.000 je verkaufsoffenem Sonntag geschätzt. Die Zahl variiert natürlich in Abhängigkeit von der Wetterlage. Die Gesamtbesucherzahl an diesem Veranstaltungstag beläuft sich auf ca. 350.000 bis 500.000. Dies zeigt, dass diese Veranstaltung über das Shoppingerlebnis hinaus eine hohe Anziehungskraft ausübt.

In Bezug auf die Bewerbung wird sichergestellt, dass es sich bei dieser Veranstaltung um den „Hauptbesucheranlass“ handelt, indem innerhalb aller Werbemaßnahmen die prominente Veranstaltung deutlich in den Vordergrund gerückt wird. Der Aspekt des „Shoppingsonntags“ wird lediglich als Zusatz genannt. Diese Form der Bewerbung wurde bereits anlässlich der Sonntagsöffnung in den Jahren 2017 und 2018 erfolgreich realisiert.

Diese Veranstaltung soll wie folgt beworben werden:

• Flyer: Online und Print (Auflage Print 45.000 Exemplare)

• Plakate Innenstadt A1, A2 und A4: 800 Exemplare

• Anzeigen Print: Zeit, Hamburger Abendblatt, Welt / WamS, Mopo, Bild

• Radiospots: Radio Hamburg, Alsterradio, Radio Energy, RSH

• Fernsehspots: Hamburg 1

• Onlineanzeigen: Hamburg.de, HHT, City Management, Hotellerie, HVV, Hochbahn, etc .

• Presseberichte: regional und überregional.

Zu dieser Veranstaltung findet sowohl in der Hamburger Innenstadt als auch der der HafenCity ein vielfältiges Programm mit verschiedenen Auftrittsorten von diversen Künstlern statt. Der Parcours der Veranstaltungen umfasst in etwa 10 bis 19 Veranstaltungsorte im Bereich der Kerncity und der HafenCity (Überseeboulevard).

Die Programme werden vom City Management in enger Abstimmung mit den Mitgliedsunternehmen (Passagen, Werbegemeinschaften der Straßen, BID‘s, Einzelunternehmen) gestaltet. Wichtig ist hierbei, dass die Auftrittsorte die gesamte Innenstadt und den Überseeboulevard umfassen. Dadurch ergibt sich ein enger räumlicher Bezug der Veranstaltungen zu den Verkaufsstätten.

Neben der hohen Veranstaltungsqualität wird besonderer Wert darauf gelegt, dass die Innenstadt und der Überseeboulevard als Bühne genutzt und damit deren Attraktivität herausgearbeitet werden. Aus diesem Grund wird ganz bewusst auf den Aufbau großer technischer Bühnen und Straßensperrungen verzichtet.

Von den gut 1.000 Geschäften in der Hamburger Innenstadt beteiligen sich rund 800 Betreiber an diesen Veranstaltungen.

Kinderbetreuung:

Das City Management bietet auf Wunsch der Mitarbeiterinnen zu jeder Sonntagsöffnung einen qualifizierten Babysitter-Service an. Auf Wunsch übernimmt das City Management auch privat entstehende Kosten für die Kinderbetreuung. Die Mitgliedsunternehmen werden per Mail rechtzeitig vor jeder Sonntagsöffnung über diesen Service informiert.

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll sich auf die Kerncity innerhalb des Wallrings (Steintorwall, Glockengießerwall, Esplanade, Caffamacherreihe bis Graskeller, Willy-Brandt-Straße bis Klosterwall) und die HafenCity (Überseeboulevard) beziehen.

2. Juni 2019 („Active City“ / Inklusion und Integration):

Unter dem Leitgedanken „Active City“ wird die Hamburger Innenstadt am 2. Juni 2019 attraktive, sportliche und kulturelle Veranstaltungen präsentieren, bei denen das Thema Inklusion und Integration aufgegriffen wird. Mit diesem Programmpunkt wird der vom Hamburger Senat aufgelegte Masterplan „Active City“ aufgegriffen und aktiv erlebbar gemacht. Das offizielle Logo der Stadt „Active City“ wird in alle Werbemittel integriert, um die Bekanntheit und Verankerung zu verbessern. Das Programm wird in Abstimmung mit dem Sportamt entwickelt.

Auch an diesem Sonntag ist die Radfahr-Initiative der Stadt Hamburg mit einem Aktionsprogramm und Fahrradparcours Teil des sportlichen Angebots in der Innenstadt.

Zur Vorbereitung auf die Beach-Volley-Ball Weltmeisterschaft, die in der Zeit vom 28. Juni bis 7. Juli 2019 in Hamburg stattfindet, sind in Abstimmung mit dem Sportamt für den 2. Juni verschiedene Aktivitäten in der Planung, die auf die Veranstaltung hinweisen werden. Vorgesehen sind: Präsentation des WM-Pokals, Autogrammstunden, Schnupper-Beach-Volleyball.

Darüber hinaus wird an verschiedenen Orten in der Innenstadt ein abwechslungsreiches Musikangebot präsentiert. Musik hilft Emotionen auszudrücken und verbindet die unterschiedlichsten Menschen über Grenzen hinweg die sowohl sozialer, ethnischer, körperlicher, psychischer und geistiger sowie sprachlicher Natur sein können. Auch durch die Auswahl der Künstler soll die Leitidee der Inklusion zu den Menschen getragen werden.

Auf der Grundlage der Erfahrung der vergangenen Jahre ziehen die Veranstaltungen an den verkaufsoffenen Sonntagen eine hohe Zahl an Besucherinnen und Besuchern aus Hamburg, der Metropolregion und sogar dem Ausland an. Die Besucherzahl derjenigen, die nicht zum Shoppen, sondern zum Erleben der Veranstaltungen in die Innenstadt kommen, wird auf ca. 200.000 bis 250.000 je verkaufsoffenem Sonntag geschätzt. Die Zahl variiert natürlich in Abhängigkeit von der Wetterlage. Die Gesamtbesucherzahl an diesem Veranstaltungstag beläuft sich auf ca. 350.000 bis 500.000. Dies zeigt, dass diese Veranstaltung über das Shoppingerlebnis hinaus eine hohe Anziehungskraft ausübt.

Diese Veranstaltung soll wie folgt beworben werden:

• Flyer: Online und Print (Auflage Print 45.000 Exemplare)

• Plakate Innenstadt A1, A2 und A4: 800 Exemplare

• Anzeigen Print: Zeit, Hamburger Abendblatt, Welt / WamS, Mopo, Bild

• Radiospots: Radio Hamburg, Alsterradio, Radio Energy, RSH

• Fernsehspots: Hamburg 1

• Onlineanzeigen: Hamburg.de, HHT, City Management, Hotellerie, HVV, Hochbahn, etc .

• Presseberichte: regional und überregional.

Von den gut 1.000 Geschäften in der Hamburger Innenstadt beteiligen sich rund 800 Betreiber an diesen Veranstaltungen.

Kinderbetreuung:

Geltungsbereich:

29. September 2019 („FILMFEST Hamburg“ / Kinder, Jugend und Familie):

Das Filmfest Hamburg ist das drittgrößte Filmfestival Deutschlands und findet in der Zeit vom 26. September bis zum 5. Oktober 2019 statt. An den zehn Veranstaltungstagen werden über 130 Qualitätsfilme aus aller Welt gezeigt und das Kino als Erlebnisstätte wieder entdeckt. Das City Management plant gemeinsam mit Filmfest Hamburg und seinen Partnern zahlreiche Aktivitäten unter dem Motto „FILMFEST“ zu gestalten und damit das für den Kulturstandort Hamburg wichtige Filmfest und die Prägung Hamburgs als Kulturstandort zu unterstützen.

Dargeboten werden Filmmusik an verschiedenen Orten in der Innenstadt, Ausstellungen von Filmplakaten, Filmvorführungen, Ausstellungen von Filmrequisiten, filmbezogene Workshops für Kinder und ein kostenfreier Film, der entweder in einem Kino in der Innenstadt oder in einem temporär aufgebauten Kino in der Europa Passage gezeigt wird.

Aufgrund des überaus großen Erfolges der Oldtimer-Ausstellung im Jahr 2017, sollen auch an diesem Sonntag flankierend historische Fahrzeuge mit einem Bezug zu Filmen ausgestellt werden.

Auf der Grundlage der Erfahrung der vergangenen Jahre ziehen die Veranstaltungen an den verkaufsoffenen Sonntagen eine hohe Zahl an Besucherinnen und Besuchern aus Hamburg, der Metropolregion und sogar dem Ausland an. Die Besucherzahl derjenigen, die nicht zum Shoppen, sondern zum Erleben der Veranstaltungen in die Innenstadt kommen, wird auf ca. 200.000 bis 250.000 je verkaufsoffenem Sonntag geschätzt. Die Zahl variiert natürlich in Abhängigkeit von der Wetterlage. Die Gesamtbesucherzahl an diesem Veranstaltungstag beläuft sich auf ca. 350.000 bis 500.000. Dies zeigt, dass diese Veranstaltung über das Shoppingerlebnis hinaus eine hohe Anziehungskraft ausübt.

Diese Veranstaltung soll wie folgt beworben werden:

• Flyer: Online und Print (Auflage Print 45.000 Exemplare)

• Plakate Innenstadt A1, A2 und A4: 800 Exemplare

• Anzeigen Print: Zeit, Hamburger Abendblatt, Welt / WamS, Mopo, Bild

• Radiospots: Radio Hamburg, Alsterradio, Radio Energy, RSH

• Fernsehspots: Hamburg 1

• Onlineanzeigen: Hamburg.de, HHT, City Management, Hotellerie, HVV, Hochbahn, etc .

• Presseberichte: regional und überregional.

Von den gut 1.000 Geschäften in der Hamburger Innenstadt beteiligen sich rund 800 Betreiber an diesen Veranstaltungen.

Kinderbetreuung:

Geltungsbereich:

3. November 2019 („Kunst & Kultur“ / Kultur):

Unter dem Motto „Kunst & Kultur“ finden seit dem Jahr 2010 sehr attraktive Veranstaltungen in der Hamburger Innenstadt statt, die die Besucherinnen und Besucher von weit her zu einem Hamburgbesuch motivieren. Lichtinszenierungen, musikalische Darbietungen unterschiedlicher Genres, Ausstellungen, Kleinkunstfestivals und vieles mehr haben die Innenstadt zu einem Besuchermagneten entwickelt. Das Angebot am 3. November 2019 wird erweitert um Musical-Präsentationen in der Europa Passage sowie Living Dolls und Straßenkünstler in den innerstädtischen Passagen.

Auf der Grundlage der Erfahrung der vergangenen Jahre ziehen die Veranstaltungen an den verkaufsoffenen Sonntagen eine hohe Zahl an Besucherinnen und Besuchern aus Hamburg, der Metropolregion und sogar dem Ausland an. Die Besucherzahl derjenigen, die nicht zum Shoppen, sondern zum Erleben der Veranstaltungen in die Innenstadt kommen, wird auf ca. 200.000 bis 250.000 je verkaufsoffenem Sonntag geschätzt. Die Zahl variiert natürlich in Abhängigkeit von der Wetterlage. Die Gesamtbesucherzahl an diesem Veranstaltungstag beläuft sich auf ca. 350.000 bis 500.000. Dies zeigt, dass diese Veranstaltung über das Shoppingerlebnis hinaus eine hohe Anziehungskraft ausübt.

Diese Veranstaltung soll wie folgt beworben werden:

• Flyer: Online und Print (Auflage Print 45.000 Exemplare)

• Plakate Innenstadt A1, A2 und A4: 800 Exemplare

• Anzeigen Print: Zeit, Hamburger Abendblatt, Welt / WamS, Mopo, Bild

• Radiospots: Radio Hamburg, Alsterradio, Radio Energy, RSH

• Fernsehspots: Hamburg 1

• Onlineanzeigen: Hamburg.de, HHT, City Management, Hotellerie, HVV, Hochbahn, etc .

• Presseberichte: regional und überregional.

Von den gut 1.000 Geschäften in der Hamburger Innenstadt beteiligen sich rund 800 Betreiber an diesen Veranstaltungen.

Kinderbetreuung:

Geltungsbereich:

2. Billstedt Center

Das Centermanagement des Billstedt Center hat beantragt, für die Verkaufsstellen im Billstedt Center am 7. April und 3. November 2019 aus Anlass der Veranstaltungen „Fitness Festival - mach Dich fit für den Sommer“ (07.04.) und „Kulturfestival“ (03.11.) jeweils auch korrespondierende Sonntagsöffnungen in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr zu genehmigen. Zur Erläuterung der einzelnen Konzeptvorschläge wurde Folgendes ausgeführt:

7. April 2019 („Fitness Festival - mach Dich fit für den Sommer“ / Sport und Gesund-heit):

In Kooperation mit verschiedenen lokalen Akteuren sowie Agenturen soll das Jahr 2019 aktiv begonnen werden. An diesem Sonntag sollen die Besucherinnen und Besucher durch zahlreiche Mitmachaktionen angesprochen werden. Die Aktivitäten beziehen sich auf Akteure und Institutionen des Stadtteils, damit sich Besucherinnen und Besucher auch nach diesem Tag nachhaltig mit dem Thema Sport und Gesundheit lokal befassen kann. Folgende Programmpunkte sind geplant und werden unter dem oben genannten Themenbereich mit dem Motto „Fitness Festival - mach Dich fit für den Sommer“ als Gesundheitsparcours für den Stadtteil Billstedt und darüber hinaus angeboten und dargestellt:

Themeninsel 1: Präsentation Verbands- und Vereinsarbeit

Örtliche Vereine und Verbände sind eingeladen, Aktivitäten und Sportarten zu präsentieren, Besucherinnen und Besucher können sich über Teilnahmemöglichkeiten informieren. Im Vordergrund steht die Förderung und Darstellung der ehrenamtlichen Vereinstätigkeit.

Themeninsel 2: Gesund Essen

Ein Ernährungsberater beantwortet Fragen zu falscher und richtiger Ernährung, gibt Tipps und zeigt, wie einfache Gerichte eine nachhaltige und gesunde Ernährung ermöglichen.

Themeninsel 3: Sport

Lokale Fitnessstudios zeigen Übungen und trainieren gemeinsam mit den Besuchern in Grup-pen live im Center. Der Fokus liegt auf Übungen die leicht verständlich sind, alle Altersgruppen ansprechen und zuhause sowie im Außenbereich praktisch umsetzbar sind.

Themeninsel 4: Spiel

Ein Geschicklichkeitsspiel auf Zeit weckt den Spieltrieb bei Groß und Klein. Geplant ist ein Fußballparcours auf Zeit, der eine einfache Teilnahme und Vergleichsmöglichkeit bietet.

Die Themeninseln vereinen sich zu einem Billstedt-Gesundheitsparcours. Besucherinnen und Besucher erhalten eine Teilnahmekarte - sozusagen ihr eigenes „Bonusheft“ und bekommen für jede absolvierte Station einen Stempel. Unter allen Teilnehmern die alle Themeninseln erfolgreich besucht haben, werden attraktive Preise verlost, die vorzugsweise einen lokalen Bezug zum Thema Sport und Gesundheit haben, z.B. ein Sportkurs, Schnuppertraining oder eine Ernährungsberatung bzw. Gutscheine für Obst.

Das Konzept dieser Sonntagsöffnung unter mit dem oben genanntem Motto, soll die Besucherinnen und Besucher, egal ob Groß oder Klein, im Stadtteil und darüber hinaus ansprechen und hoffentlich begeistern.

Das Kampagnenlayout des Billstedt Centers wird unter dem Motto „Fitness Festival - mach Dich fit für den Sommer“ stehen und auf die geplante Sonntagsöffnung im Zuge der Aktion hingewiesen. Die Veranstaltung wird im Layout als Hauptkommunikationsinhalt gesetzt. Der Hinweis auf die Sonntagsöffnung wird dabei lediglich mit einem „Störer“ platziert. Vergleichbare Veranstaltungen wurden im Übrigen bereits im Rahmen vorjähriger Aktionen erfolgreich realisiert.

An diesem Tag werden vom Veranstalter - je nach Wetterlage und Konkurrenz - ca. 20.000 Besucherinnen und Besucher (p. Std. = 4.000) erwartet. Dem stehen in den vergangenen beiden Jahren Besucherzahlen an einem regulären Samstag von durchschnittlich 14.500 Personen (p. Std. = 2.900) gegenüber.

Für die Bewerbung dieser Aktion werden folgende Medien eingesetzt:

• Print: u.a. Anzeigen und Tip on Cards z.B. im Hamburger Abendblatt, Bergedorfer Zeitung

etc.

• Social Media (Facebook, Instagram) sowie Banner Werbung etc.

• Online: u.a. Website des Centers, Online-PR, Mobile Ads

• POS: u.a. Plakate, Leuchstelen, Flyer, Durchsagen

• Funk: Kooperation mit Radio Hamburg)

• OoH: u.a. CLP´s sowie mobile Flächen.

Veranstalter und zentraler Ansprechpartner für alle beschriebenen Aktionen ist das Billstedt Center; welches diese in Kooperation mit verschiedenen lokalen Akteuren und Deko- sowie Eventagenturen (hier mit dem lokalen Fitnesscenter sowie Mietpartnern und Eventagentur) steuert und organisiert.

Kinderbetreuung:

Die Kinderbetreuung der an diesem Sonntag eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird durch die ECE Projektmanagement GmbH sichergestellt.

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstellen im Billstedt Center begrenzt sein.

3. November 2019 („Kulturfestival“ / Kultur):

Billstedt ist bunt und vielfältig - das soll durch das „Kulturfestival“ noch einmal deutlich werden. Eine bunte Mischung an kulturellen Darbietungen aus den verschiedensten Disziplinen (Musik, Tanz, Artistik, etc.) wird den Besucherinnen und Besuchern des Centers im Rahmen dieser Veranstaltung geboten. Dabei sollen diese nicht nur zuschauen, sondern auch mitmachen. Ob beim überdimensionalen Bodenpiano oder aber auch beim Jonglieren können alle Interessierte zeigen, was sie können. In Zusammenarbeit mit dem Kulturpalast soll auch dessen umfangreiche Kulturarbeit, die mittlerweile weit über den Stadtteil hinaus Bekanntheit erlangt hat, präsentiert werden. Laternenbasteln und gemeinsamer Laternenumzug runden die Aktion ab.

Das Kampagnenlayout des Billstedt Centers wird unter dem Motto „Kultur“ stehen und auf die geplante Sonntagsöffnung im Zuge der Aktion hingewiesen. Die Veranstaltung wird im Layout als Hauptkommunikationsinhalt gesetzt. Der Hinweis auf die Sonntagsöffnung wird dabei lediglich mit einem „Störer“ platziert. Vergleichbare Veranstaltungen wurden im Übrigen bereits im Rahmen vorjähriger Aktionen erfolgreich realisiert.

An diesem Tag werden vom Veranstalter - je nach Wetterlage und Konkurrenz - ca. 22.500 Besucherinnen und Besucher (p. Std. = 4.500) erwartet. Dem stehen in den vergangenen beiden Jahren Besucherzahlen an einem regulären Samstag von durchschnittlich 14.500 Personen (p. Std. = 2.900) gegenüber.

Für die Bewerbung dieser Aktion werden folgende Medien eingesetzt:

• Print: u.a. Anzeigen und Tip on Cards z.B. im Hamburger Abendblatt, Bergedorfer Zeitung

etc.

• Social Media (Facebook, Instagram) sowie Banner Werbung etc.

• Online: u.a. Website des Centers, Online-PR, Mobile Ads

• POS: u.a. Plakate, Leuchstelen, Flyer, Durchsagen

• Funk: Kooperation mit Radio Hamburg)

• OoH: u.a. CLP´s sowie mobile Flächen.

Veranstalter und zentraler Ansprechpartner für alle beschriebenen Aktionen ist das Billstedt Center; welches diese in Kooperation mit verschiedenen lokalen Akteuren und Deko- sowie Eventagenturen (hier mit dem KPH sowie Artisten und Musikern) steuert und organisiert.

Kinderbetreuung:

Die Kinderbetreuung der an diesem Sonntag eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird durch die ECE Projektmanagement GmbH sichergestellt.

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstellen im Billstedt Center begrenzt sein.

3.Niederlassung Süderstraße 83 der Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbH

Die Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbH hat beantragt, am 7. April, 2. Juni und 29. September 2019 aus Anlass der Veranstaltung „Fit in die Saison“ - großer Bikertreff mit kostenlosem Motorradmarkt“ (07.04.), „Inspiration Motorrad-Reisen“ - Bikertreff mit kostenlosem Motorradmarkt“ (02.06.) und „Winterfit - großer Bikertreff mit kostenlosem Motorradmarkt zum Saisonende“ (29.09.) jeweils auch korrespondierende Sonntagsöffnungen in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr zu genehmigen. Zu den geplanten Aktivitäten rund um das Thema „Motorrad“ hat die Antragstellerin u.a. Folgendes ausgeführt:

7. April 2019 („Fit in die Saison“ - großer Bikertreff mit kostenlosem Motorradmarkt):

Die Veranstalterin möchte den Besucherinnen und Besuchern im Rahmen dieser professionellen Informationsveranstaltung zum Saisonauftakt einen Ausflugstreffpunkt mit „Motorradmarkt“ mit dem Schwerpunkt auf die Themen Motorradpflege, Wartung und Frühjahrscheck anbieten. Unter diesem Motto können die Besucherinnen und Besucher entweder vor Ort ihr Motorrad privat von Biker zu Biker verkaufen, einen Kaffee zu trinken, sich im Gespräch über das Thema „Motorrad“ auszutauschen oder einfach am Imbissstand etwas essen oder trinken. An diesem Tag steht der Begriff „Motorradtreff“ im Vordergrund. Zusätzlich will man zwei bis drei Motorradhändlern die Gelegenheit geben, einige ihrer Motorradmodelle zu präsentieren.

Weiterhin geplant sind:

- Kaffeebar / Crepesstand / Imbisswagen (Bratwurst, Currywurst, Pommes, nicht alkoholische Getränke)

- DJ

- Kinderschminke / Hüpfburg

- Eiswagen

- Burger Food-Truck

- Tipps und Tricks rund um die Motorradpflege / Wartung / Frühjahrscheck

- Einsteigertipps für Fahranfänger

- kostenloser Motorradmarkt

Die gesamte Aktion soll auf der 920 m² großen Außenfläche / dem Parkplatz der Filiale Süderstraße 83 stattfinden. Parkplätze für die Besucherinnen und Besucher sind in den umliegenden Straßen bzw. beim Verkauf ab Lager (Süderstraße 129) vorhanden.

Im Bezirk Hamburg-Mitte würde diese Veranstaltung dann bereits zum siebten Mal stattfinden. In der Vergangenheit erfuhr diese Veranstaltung bei den Besucherinnen und Besuchern aus Hamburg und dem weitläufigen Umland stets großen Zuspruch.

Das Besuchsaufkommen in der Filiale Süderstraße 83 über alle vierzehn verkaufsoffenen Sonntage in den Jahren 2014 bis 2017 belief sich auf ca. 11.500 Besucherinnen und Besucher (mithin rd. 820 p. Sonntag bzw. 164 p. Std.). Für den 07.04.2019 werden von der Veranstalterin - je nach Wetterlage - ca. 1.500 Besucherinnen und Besucher (p. Std. = 300) erwartet. Diese Besucherzahlen werden zukünftig weiter aufwachsen, da aufgrund der neuen Regularien für Sonntagsöffnung nur noch die Louis Filiale in der Süderstraße 83 geöffnet hat (zuvor hatten in Hamburg stets vier Filialen aufgrund diverser Aktionen sonntags geöffnet).

Die Bewerbung dieser Veranstaltung soll wie folgt erfolgen:

• Verteilung von Handzetteln in allen fünf Hamburger Filialen sowie den Filialen Lübeck, Kiel und Bremen

• Facebookpost

• Hinweis auf Google

• Hinweis auf unserer Louis Homepage www.louis.de

• E-Mail-Einladung an alle Louis Besucherinnen und Besucher aus Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und einem Großteil von Niedersachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern (ca. 150.000 E-Mail-Empfängerinnen und -Empfänger)

• Plakatwerbung in allen Hamburger Filialen sowie den Filialen Lübeck, Kiel und Bremen.

Durch diese umfangreichen Werbemaßnahmen werden viele Biker aus Hamburg sowie dem weitläufigen Umland erreicht.

Kinderbetreuung:

Der Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an diesem Sonntag erfolgt auf freiwilliger Basis. Die Frage einer Kinderbetreuung wird zu jedem Termin gestellt. Bei Bedarf werden individuelle Lösungen geschaffen.

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstelle in der Süderstraße 83 begrenzt sein.

2. Juni 2019 („Inspiration Motorrad-Reisen“ - Bikertreff mit kostenlosem Motorradmarkt):

Vor dem Hintergrund der Sommerzeit möchte die Veranstalterin den Besucherinnen und Besuchern nochmals einen Ausflugtreffpunkt mit Motorradmarkt - diesmal allerdings unter dem Motto „Inspiration Motorrad-Reisen“ eine professionelle Vorstellung von Motorradreise anbieten. Unter diesem Motto können die Besucherinnen und Besucher vor Ort u.a. ihr Motorrad privat von Biker zu Biker verkaufen, einen Kaffee trinken, sich im Gespräch über das Thema „Alles rund um die Motorradreise“ informieren oder einfach am Imbissstand etwas essen oder trinken. An diesem Tag steht der Begriff „Motorradtreff“ im Vordergrund. Zusätzlich will man zwei bis drei Motorradhändlern die Gelegenheit geben, einige ihrer Motorradmodelle zu präsentieren.

Weiterhin geplant sind:

- Kaffeebar / Crepesstand / Imbisswagen (Bratwurst, Currywurst, Pommes, nicht alkoholische Getränke)

- DJ

- Kinderschminke / Hüpfburg

- Eiswagen

- Burger Food-Truck

- Vorstellung Motorrad-Reisen / Tourentipps / Motorrad-Transport / Camping

- kostenloser Motorradmarkt

Das Besuchsaufkommen in der Filiale Süderstraße 83 über alle vierzehn verkaufsoffenen Sonntage in den Jahren 2014 bis 2017 belief sich auf ca. 11.500 Kundinnen und Kunden (mithin rd. 820 p. Sonntag bzw. 300 p. Std.). Für den 02.06.2019 werden von der Veranstalterin - je nach Wetterlage - ca. 1.400 Besucherinnen und Besucher (p. Std. = 280) erwartet. Diese Besucherzahlen werden zukünftig weiter aufwachsen, da aufgrund der neuen Regularien für Sonntagsöffnungen nur noch die Louis Filiale in der Süderstraße 83 geöffnet haben hat (zuvor hatten hamburgweit stets vier Filialen aufgrund diverser Aktionen sonntags geöffnet).

Die Bewerbung dieser Veranstaltung soll wie folgt erfolgen:

• Verteilung von Handzetteln in allen fünf Hamburger Filialen sowie den Filialen Lübeck, Kiel und Bremen

• Facebookpost

• Hinweis auf Google

• Hinweis auf unserer Louis Homepage www.louis.de

• Plakatwerbung in allen Hamburger Filialen sowie den Filialen Lübeck, Kiel und Bremen.

Durch diese umfangreichen Werbemaßnahmen werden viele Biker aus Hamburg sowie dem weitläufigen Umland erreicht.

Kinderbetreuung:

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstelle in der Süderstraße 83 begrenzt sein.

29. September 2019 („Winterfit“ - großer Bikertreff mit kostenlosem Motorradmarkt zum Saisonende“):

Zum Saisonende möchte die Veranstalterin noch einmal das Thema „Ausflugtreffpunkt Louis Filiale“ aufleben lassen. Für die Besucherinnen und Besuchern steht dabei der „kostenlose“ Motorradmarkt“ als professionelle Informationsveranstaltung mit den Themen „Schraubertipps und Wintercheck“ im Vordergrund. Unter diesem Motto können die Besucherinnen und Besucher entweder vor Ort ihr Motorrad privat von Biker zu Biker verkaufen, einen Kaffee zu trinken, sich von einer Schraubercrew wertvolle Tipps holen oder einfach am Imbissstand etwas essen oder trinken. An diesem Tag steht der Begriff „Motorradtreff“ im Vordergrund. Zusätzlich will man zwei bis drei Motorradhändlern die Gelegenheit geben, einige ihrer Motorradmodelle zu präsentieren.

Weiterhin geplant sind:

- Kaffeebar / Crepesstand / Imbisswagen (Bratwurst, Currywurst, Pommes, nicht alkoholische Getränke)

- DJ

- Kinderschminke / Hüpfburg

- Eiswagen

- Burger Food-Truck

- Schraubertipps / Wintercheck / Motorrad richtig „einwintern“

- kostenloser Motorradmarkt

Das Besuchsaufkommen in der Filiale Süderstraße 83 über alle vierzehn verkaufsoffenen Sonntage in den Jahren 2014 bis 2017 belief sich auf ca. 11.500 Kundinnen und Kunden (mithin rd. 820 p. Sonntag bzw. 300 p. Std.). Für den 29.09.2019 werden von der Veranstalterin - je nach Wetterlage - ca. 1.100 Besucherinnen und Besucher (p. Std. = 220) erwartet. Diese Besucherzahlen werden zukünftig weiter aufwachsen, da aufgrund der neuen Regularien für die Sonntagsöffnungen nur noch die Louis Filiale in der Süderstraße 83 geöffnet haben hat (zuvor hatten in Hamburg vier Filialen aufgrund diverser Aktionen sonntags geöffnet).

Die Bewerbung dieser Veranstaltung soll wie folgt erfolgen:

• Verteilung von Handzetteln in allen fünf Hamburger Filialen sowie den Filialen Lübeck, Kiel und Bremen

• Facebookpost

• Hinweis auf Google

• Hinweis auf unserer Louis Homepage www.louis.de

• Plakatwerbung in allen Hamburger Filialen sowie den Filialen Lübeck, Kiel und Bremen.

Durch diese umfangreichen Werbemaßnahmen werden viele Biker aus Hamburg sowie dem weitläufigen Umland erreicht.

Kinderbetreuung:

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstelle in der Süderstraße 83 begrenzt sein.

4.Zweigniederlassung „WHO´S PERFECT“, Nordkanalstraße 52, 20097 Hamburg, der La Nuova Casa Möbelhandels GmbH & Co. KG

Die La Nuova Casa Möbelhandels GmbH & Co. KG hat beantragt, am 7. April, 29. September und 3. November 2019 aus Anlass der Veranstaltungen „ Kunst am Sonntag“ (07.04.), „Die Welt der Weine Italiens“ (29.09.) und „Vielfalt in der eigenen Welt“ (03.11.) Sonntagsöffnungen jeweils in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr zu genehmigen. Zu den geplanten Aktivitäten hat die Antragstellerin u.a. Folgendes ausgeführt:

7. April 2019 („Kunst am Sonntag“):

Ein international agierender Künstler stellt in den Räumen der Niederlassung (= 3.500 m² Gesamtfläche), seine Bilder aus.

Aufgrund der Erfahrungen aus den vergangenen Jahren werden an jedem verkaufsoffenen Sonntag ca. 80 bis 100 Besucherinnen und Besucher erwartet. Das Kampagnenlayout wird dabei unter dem Motto „Kultur“ stehen und auf die geplante Sonntagsöffnung im Zuge der Aktion hinweisen.

Die Bewerbung der Veranstaltung erfolgt durch:

• Newsletter an den norddeutschen Kundenstamm

• Online auf der hauseigenen Store Aktivitäts-/ News-Seite

• Instore Kommunikation durch Aufsteller

• persönliche Einladung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Kinderbetreuung:

Die Kosten für die Kinderbetreuung werden, falls erforderlich, durch das Unternehmen übernommen. Grundsätzlich sind aber Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Kindern von der Sonntagsarbeit ausgenommen.

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstelle Nordkanalstraße 52 begrenzt sein.

29. September 2019 („Die Welt der Weine Italiens“):

Passend zur Saison der Weinlese möchte die Veranstalterin ihre Besucherinnen und Besucher mit sonnengereiften Tropfen aus Italien verwöhnen. Dabei geht es vor allem um Merkmale und Eigenschaften der verschiedenen Traubensorten ausgewählter Anbauregionen zwischen Schaft und Stiefelspitze des Landes. Ein erfahrener Sommelier wird die Besucherinnen und Besucher bei dieser „Reise“ fachkundig begleiten und Aufschluss geben über Besonderheiten, Hintergründe und weinspezifische Sensorik. Ein kleines Buffet mit landestypischer Feinkost wird die italienische Weinverkostung an diesem Nachmittag kulinarisch abrunden.

Aufgrund der Erfahrungen aus den vergangenen Jahren werden an jedem verkaufsoffenen Sonntag ca. 80 bis 100 Besucherinnen und Besucher erwartet. Das Kampagnenlayout wird dabei unter dem oben genannten Motto stehen und auf die geplante Sonntagsöffnung im Zuge der Aktion hinweisen.

Die Bewerbung der Veranstaltung erfolgt durch:

• Newsletter an unseren norddeutschen Kundenstamm

• Online auf der hauseigenen Store Aktivitäts-/ News-Seite

• Instore Kommunikation durch Aufsteller

• persönliche Einladung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Kinderbetreuung:

Die Kosten für die Kinderbetreuung werden, falls erforderlich, durch das Unternehmen über-nommen. Grundsätzlich sind aber Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Kindern von der Sonn-tagsarbeit ausgenommen.

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstelle Nordkanalstraße 52 begrenzt sein.

3. November 2019 („Vielfalt in der eigenen Welt“):

Zurzeit besteht für 20 Menschen mit Handicap die Möglichkeit, im Atelier „Lichtzeichen“ eine künstlerische Tätigkeit auszuüben. Dabei werden die Verantwortlichen vom Atelier „Lichtzeichen“ vor Ort sein und mit den Besucherinnen und Besuchern in den Dialog treten.

In Einzel- oder Gemeinschaftsarbeit entstehen hochwertige, ausdrucksstarke und künstlerisch wertvolle Gemälde. Im Vordergrund stehen dabei diejenigen Künstlerinnen und Künstler, die mit ihren Begabungen in der Öffentlichkeit soziale Akzeptanz erfahren und mit ihrer künstlerischen Arbeit einer regelhaften, assistierten Beschäftigung nachgehen. Man möchte diesem Projekt insofern eine Plattform bieten und die Inklusion von Künstlerinnen und Künstlern mit Handicap unterstützen. Bei dieser Künstlerkooperation handelt es sich um eine Ausstellung samt Meet & Greet, wie sie bereits bei ähnlichen in der Vergangenheit stattgefunden hat.

Aufgrund der Erfahrungen aus den vergangenen Jahren werden an jedem verkaufsoffenen Sonntag ca. 80 bis 100 Besucherinnen und Besucher erwartet. Das Kampagnenlayout wird dabei unter dem Motto „Inklusion und Integration“ stehen und auf die geplante Sonntagsöffnung im Zuge der Aktion hinweisen.

Die Bewerbung der Veranstaltung erfolgt durch:

• Newsletter an unseren norddeutschen Kundenstamm

• Online auf der hauseigenen Store Aktivitäts-/ News-Seite

• Instore Kommunikation durch Aufsteller

• persönliche Einladung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Kinderbetreuung:

Geltungsbereich:

Die Öffnung soll auf die Verkaufsstelle Nordkanalstraße 52 begrenzt sein.

Die geplanten Veranstaltungen finden an den vier hamburgweit möglichen Öffnungsterminen statt. Der Beginn der Sonntagsöffnungen wird auf 13:00 Uhr festgelegt, er berücksichtigt damit die vormittäglichen Zeiten der Hauptgottesdienste und endet entsprechend den Vorgaben des § 8 Abs.1 des Ladenöffnungsgesetzes um 18:00 Uhr. Damit wird die zulässige Öffnungszeit von längstens fünf Stunden nicht überschritten. Die im Beschluss der Bezirksversammlung (Drs. Nr. 18/185/04) am 16.11.2004 geforderte Voraussetzung für vereinzelte Ausnahmen bei den Sonntagsöffnungen beinhaltet, dass nur Geschäfte im unmittelbaren Umfeld einer Veranstaltung öffnen dürfen. Des Weiteren sei angemerkt, dass nach § 8 Abs.1 HmbLÖffG eine Sonntagsöffnung der Einzelhändler eine konkrete Veranstaltung mit räumlichem Bezug voraussetzt. In diesem Zusammenhang wird auf die Bürgerschaftlichen Drucksachen Drs. 20/14093 und die Ablehnung der Drs. 21/1458 laut Schreiben vom 07.10.2015 hingewiesen. Diese Einschränkung wird mit der Begrenzung der Öffnung auf die Verkaufsstellen innerhalb des Wallrings und in der Hafencity (1.), des Billstedt Centers (2.) in der in der Süderstraße 83 (3.) sowie in der Nordkanalstraße 52 (4.) erfüllt.

Anträge auf Sonntagsöffnung am 7. April, 2. Juni, 29. September und 3. November 2019

Vorlage öffentlich