Der Vorsitzende, Herr Koriath, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste sowie die Vertreter:innen der Verwaltung.
Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Weiter bittet der Vorsitzende bei Wortbeiträgen laut und deutlich zu sprechen, insbesondere wenn ein Mund-Nasen-Schutz getragen wird.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es sind keine Vertretenden des Seniorenbeirates anwesend.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 11.05.2022 wird einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 22.06.2022 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Brause stellt sich sowie seine Kollegen:in von der Telekom vor. Er erläutert anhand einer Präsentation, dass das Ziel sei, bis zum Jahr 2030 jeden Haushalt in Deutschland mit einem Glasfaseranschluss zu versehen. Dieses sei aber nur zusammen mit anderen Anbietern zu realisieren. Weiter führt er aus, dass die Umsetzung des Ziels eine zweistellige Milliarden-Investitionen für den Glasfaserausbau in ganz Deutschland erfordere. Seitens der Telekom werde für Hamburg geplant bis Ende 2025 ca.540.000 Haushalte entsprechend auszubauen. Weiter erläutert Herr Brause die wichtigsten Schritte aus Kundensicht zum Glasfaseranschluss.
Frau Eggers erläutert anhand der Präsentation, dass bisher 50.000 Haushalte in Hamburg durch die Telekom versorgt seien und sich aktuell 90.000 Haushalte im Ausbau befinden. Im Bezirk Eimsbüttel seien in den Stadtteilen Hoheluft, Eppendorf Süd, Lokstedt, Harvestehude ca. 23.000 Haushalte im Ausbau. Bis zum Jahr 2023 sei in den Stadtteilen Niendorf, Stellingen und Teilen von Sternschanze der weitere Ausbau von ca. 22.000 Haushalten geplant.
Herr Csomor stellt sich vor und gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über das von ihm vertretende Unternehmen
Weiter schildern Frau Eggers sowie die Herren Brause, Obermeier und Csomor einen Überblick über Probleme hinsichtlich des Ausbaus des Glasfasernetzen wie z.B. mangelndes Interesse der Gebäudeeigentümer an einer Anbindung an das Glasfasernetz, lange Genehmigungszeiten, steigende Anzahl an Auflagen für den Tiefbau im öffentlichen Grund, unterschiedliche Entscheidungskriterien für die Tiefbau-Auflagen je nach Bezirk sowie Fachkräftemangel beim Tiefbau.
Abschließend beantworten Frau Eggers und die Herren Brause, Obermeier und Csomor Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während der Vorträge verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
Päsentation willy.tel Glasfaserausbau (493 KB)
Präsentation DT Glasfaserausbau (1627 KB)
Der Vertreter der Verwaltung, Herr Stephan, teilt mit, dass es zu diesem TOP aktuell keine neuen relevanten Informationen vorliegen.
Herr Thies erklärt, dass seine Fraktion daran interessiert sei, wie im Laufe der nächsten Monate das Thema Synergien mit dem Tagesgeschäft von Baumaßnahmen und Verbesserung von Fußverkehr vorangetrieben werde und führt aus, dass Bürger:Innen an die Fraktion herangetreten bzw. es sei kritisiert worden sei, dass Baumaßnahmen erfolgt seien und dort nun wieder Gehwegparken erfolge. Dieses sei z.B. im Wiesinger Weg der Fall. Weiter merkt er an, dass hier eine Regellösung wünschenswert sei. Er bittet, den Ausschuss hierüber in Kürze über einen Fortschritt zu informieren.
Herr Stephan sagt die Weitergabe des Wunsches an die zuständige Fachabteilung zu.
Der Vorsitzende, Herr Koriath, verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Kenntnisnahme
Der Vertreter der Verwaltung, Herr Stephan, verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Kenntnisnahme
Herr Thies verweist auf die kontroverse Diskussion im Hauptausschuss hinsichtlich der Antragsformulierungen und schlägt folgende Umformulierung des Petitums vor: „Die Bezirksamtsleitung wird gebeten im Bezirk Eimsbüttel (vorrangig in Gebieten mit hoher Bevölkerungsdichte) Orte zu identifizieren, die innerhalb von Hitzeperioden besonders aufgeheizt sind und die sich für Interventionen im Sinne des Sachverhaltes eignen. Das heißt, es sollen einerseits Orte identifiziert werden, sie sich für kurzfristige Maßnahmen eignen und andererseits Orte, die eine bauliche Neugestaltung erfordern.
Als Datenbasis sollen die bereits bestehenden Klimagutachten dienen.“
Herr Stephan fragt, in welchem der im Petitum genannten Ausschüsse die Ergebnisse vorgestellt werden sollen, da es sich ansonsten um eine Doppelbefassung handeln würde.
Herr Thies erklärt, dass das Petitum diesbezüglich wie folgt geändert werden solle: „…unter Zuladung des StaPla…“geändert werden solle.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.
Herr Thies erläutert die Drucksache.
Herr Kuhn regt an, das Petitum um einen 6. Punkt mit folgendem Wortlaut zu ergänzen:
„6. welche Erfahrungen existieren, Verantwortliche zu identifizierten und im Einzelfall zu Rechenschaft zu ziehen.“ Des Weiteren erklärt er, dass seine Fraktion sich der Drucksache als Antragsteller anschließen wolle.
Herr Thies stimmt dem Ergänzungswunsch des Petitums sowie dem Wunsch sich der Drucksache als Antragsteller anzuschließen für seine Fraktion zu.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.