Frau Wolf begrüßt die Ausschussmitglieder und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung. Die Sitzung wird um 18.05 Uhr eröffnet.
Frau Wolf stellt die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder fest. Es sind zu Beginn 9 stimmberechtigte Mitglieder inklusive Vertretungen anwesend.
Der fristgerecht eingereichte Antrag der Fraktion „die Linke“ und die der freien Träger ist auf Grund eines Mangels innerhalb der Verwaltung nicht mit der Einladung verschickt worden, liegt dem Ausschuss jedoch als Tischvorlage zur heutigen Sitzung vor. Er wird unter TOP 8.1.1. erörtert.
Die Niederschrift vom 15.10.2025 liegt noch nicht vor und kann deshalb nicht genehmigt werden.
Es sind keine Gäste anwesend und es liegen keine Meldungen vor.
Frau Wolf begrüßt Frau Kreißler vom Fachamt Management des öffentlichen Raums (MR) und Frau Baldauf-Hammill als Architektin des Spielplatzes. Frau Kreißler erläutert beigefügte Präsentation (Anlage 1). Der Schwerpunkt des Angebots auf dem Spielplatz liege auf der Zielgruppe der Kinder unter 5 Jahren. Es sei nur ein Spielgerät für Kinder über 5 Jahren in Planung. Es haben zwei Ortstermine zur Kinder- und Jugendbeteiligung stattgefunden. In diesen Terminen seien Planungsgrundlagen ermittelt sowie Wünsche entgegengenommen worden. Mit Blick auf Inklusion sei ein Planungsziel, die barrierefreie Erschließung in der Inklusionsstufe 2 zu erreichen. Der Spielplatz sei an einer Hauptverkehrsstraße gelegen und durch den Verkehrslärm sei es sehr laut. Die Herstellung einer Lärmschutzwand sei deshalb notwendig.
Frau Schrank bedankt sich für die gelungene Präsentation. Besonders gut finde sie die Maßnahmen mit Blick auf den Verkehrslärm.
Herr Dr. Langhein bedankt sich für den guten Vortrag. Er sehe ein Problem bei der Herstellung der Lärmschutzwand. Er habe die Sorge, dass hinter der Lärmschutzwand verschiedene Straftaten stattfinden könnten.
Herr Schmidt-Tobler bedankt sich ebenfalls für die gute Präsentation. Er sehe wenig Probleme bzgl. Straftaten, da die Flächen gut durch die Anwohnenden über die Balkone einsehbar wären.
Frau Baldauf-Hammill gibt an, sich mit der bürgernahen Beamtin ausgetauscht zu haben. Aus Sicht der bürgernahen Beamtin sei die Fläche gut einsehbar und die Menschen auf den Balkonen hätten einen guten Einblick auf die Fläche. Insbesondere mit Blick auf die Entwicklung der Kinder wäre die Lärmschutzreduzierung wichtig. Durchsichtige Wände seien aus ihrer Sicht sehr teuer und eher nicht wirtschaftlich. Sie ergänzt, dass auf der Straßenseite der Lärmschutzwand kein „Niemandsland“ entstehen solle und eine Einzäunung mit Begrünung vorgesehen seien.
Frau Kreißler gibt auf Nachfrage von Frau Wolf an, dass aus der Lärmschutzwand keine Kletterwand entstehen könne, da dies mit Blick auf die Statik und den großen Baumbestand technisch nicht möglich sei.
Frau Laue erklärt auf Nachfrage von Frau Wiebe, dass der Inklusionsbeirat in die Planung einbezogen gewesen sei. Dem Inklusionsbeirat sei klar, dass eine vollständige Barrierefreiheit mit Blick auf das vorhandene Budget nicht möglich sei, jedoch eine erhöhte Zugänglichkeit für alle Menschen erstrebenswert und wünschenswert sei.
Auf Nachfrage von Frau Wiebe erläutert Frau Kreißler die DIN-ISO-Norm 18034 sowie die zu Grunde liegende Bewertungsmatrix zur Abstufung der Stufen 1 bis 3.
Dem Planungsentwurf stimmt der JHA abschließend einstimmig zu.
TOP 5: Jugendhilfeplanung im südlichen Schnelsen
Herr Block und Frau Größler erläutern die in der Einladung beigefügte Präsentation. Zunächst wird der gesetzliche Auftrag der Jugendhilfeplanung nach §80 SGB VIII erläutert sowie das vorliegende Planungsgebiet im südlichen Schnelsen dargestellt. Für die Bedarfserhebung sind sowohl qualitative als auch quantitative Untersuchungen in verschiedenen Formaten durchgeführt worden.
Frau Größler erläutert den qualitativen Teil der Untersuchung mit den Befragungen des ASD und im AK Schnelsen Süd. Außerdem berichtet sie von den Interviews mit den Kindern. In der Grundschule Röthmoorweg sei mit 20 Kindern und in der Julius-Leber-Schule mit 85 Kindern gesprochen worden.
Herr Block erläutert den quantitativen Teil der Untersuchung. In der heutigen Sitzung werden die Ergebnisse der Befragung der Jugendlichen präsentiert. Es gab eine hohe Rückmeldequote von insgesamt 317 Jugendlichen, da die Befragung während des Unterrichts stattgefunden hätte. Die Ergebnisse der Befragung der Erwachsenen wird in der Januar-Sitzung vorgestellt.
Frau Wolf bedankt sich anschließend für die gute Präsentation und das Engagement der Verwaltung. Herr Fischer gibt zu bedenken, dass die Schülerinnen und Schüler, die im nördlichen Schnelsen wohnen, vermutlich eher den Jugendclub Burgwedel nutzen würden. Deshalb halte er „Schnelsen“ für ein zu großes Gebiet für die spezifische Auswertung.
Herr Sharif Zadeh bedankt sich für die Präsentation. Er freue sich als Schnelsener besonders über die große Beteiligung. Er finde auch die Idee eines Workshops gut, die am Schluss der Präsentation von Herrn Block zur Auswertung vorgeschlagen wurde. Er finde besonders das Thema der knappen Zeit der Jugendlichen wichtig.
Herr Dr. Langhein bedankt sich für die Erhebung. Besonders beschäftige ihn das Thema Hausaufgabenbetreuung und die Angst vor Leistungsdruck, das von den Schülern und Schülerinnen benannt worden sei. Aus seiner Sicht sei weniger das Thema Klimaschutz wichtig. Er würde es zukünftig für erforderlich halten, einen Fokus der Jugendhilfe auf Schulunterstützung zu legen.
Herr Block gibt auf Nachfrage von Frau Wiebe an, dass die Fragebögen vorab auch an den Jugendhilfeausschuss verschickt wurden. Auf Nachfrage von Frau Wiebe erläutert Frau Größler, dass der Fragebogen gemeinsam mit dem Kreisschülerrat entwickelt wurde.
Frau Schrank sagt, sie habe die Auswertung mit großer Begeisterung gelesen. Sie finde die Frage spannend, ob die Kinder schwieriger geworden wären, oder ob sich das Hilfesystem besser an die Bedarfe anpassen müsse. Auf Nachfrage von Frau Schrank erläutert Frau Größler das Konzept der Übergangswohnung und die entsprechende Förderung des Jugendamtes über das Programm „Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe“.
Herr Fischer ergänzt, dass die Schülerinnen und Schüler zum Teil bis 16:00 Uhr in der Schule seien. Er halte es für schwierig, wenn die Schüler*innen mit Blick auf die Freizeitgestaltung nach der Schule auch noch in den offenen Einrichtungen mit Fokus von Hausaufgabenhilfe „betreut“ werden.
Herr Dr. Langhein erläutert, dass er aus der Befragung eher einen Hilferuf wahrnehme.
Herr Schmidt-Tobler erklärt, dass es aus seiner Sicht notwendig sei, „Druck“ aus der Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen herauszunehmen. Es gelte, Freiräume und Räume für sozialen Kontakt zu ermöglichen.
Abschließend wird beschlossen, dass in der Sitzung am 10.12.2025 gemeinsam festgelegt wird, wie und unter welcher Beteiligung ein Auswertungsworkshop der Ergebnisse stattfinden soll.
Herr Block und Frau Größler erläutern die in der Einladung beigefügte Präsentation. Zunächst wird der gesetzliche Auftrag der Jugendhilfeplanung nach §80 SGB VIII erläutert sowie das vorliegende Planungsgebiet im südlichen Schnelsen dargestellt. Für die Bedarfserhebung sind sowohl qualitative als auch quantitative Untersuchungen in verschiedenen Formaten durchgeführt worden.
Frau Größler erläutert den qualitativen Teil der Untersuchung mit den Befragungen des ASD und im AK Schnelsen Süd. Außerdem berichtet sie von den Interviews mit den Kindern. In der Grundschule Röthmoorweg sei mit 20 Kindern und in der Julius-Leber-Schule mit 85 Kindern gesprochen worden.
Herr Block erläutert den quantitativen Teil der Untersuchung. In der heutigen Sitzung werden die Ergebnisse der Befragung der Jugendlichen präsentiert. Es gab eine hohe Rückmeldequote von insgesamt 317 Jugendlichen, da die Befragung während des Unterrichts stattgefunden hätte. Die Ergebnisse der Befragung der Erwachsenen wird in der Januar-Sitzung vorgestellt.
Frau Wolf bedankt sich anschließend für die gute Präsentation und das Engagement der Verwaltung. Herr Fischer gibt zu bedenken, dass die Schülerinnen und Schüler, die im nördlichen Schnelsen wohnen, vermutlich eher den Jugendclub Burgwedel nutzen würden. Deshalb halte er „Schnelsen“ für ein zu großes Gebiet für die spezifische Auswertung.
Herr Sharif Zadeh bedankt sich für die Präsentation. Er freue sich als Schnelsener besonders über die große Beteiligung. Er finde auch die Idee eines Workshops gut, die am Schluss der Präsentation von Herrn Block zur Auswertung vorgeschlagen wurde. Er finde besonders das Thema der knappen Zeit der Jugendlichen wichtig.
Herr Dr. Langhein bedankt sich für die Erhebung. Besonders beschäftige ihn das Thema Hausaufgabenbetreuung und die Angst vor Leistungsdruck, das von den Schülern und Schülerinnen benannt worden sei. Aus seiner Sicht sei weniger das Thema Klimaschutz wichtig. Er würde es zukünftig für erforderlich halten, einen Fokus der Jugendhilfe auf Schulunterstützung zu legen.
Herr Block gibt auf Nachfrage von Frau Wiebe an, dass die Fragebögen vorab auch an den Jugendhilfeausschuss verschickt wurden. Auf Nachfrage von Frau Wiebe erläutert Frau Größler, dass der Fragebogen gemeinsam mit dem Kreisschülerrat entwickelt wurde.
Frau Schrank sagt, sie habe die Auswertung mit großer Begeisterung gelesen. Sie finde die Frage spannend, ob die Kinder schwieriger geworden wären, oder ob sich das Hilfesystem besser an die Bedarfe anpassen müsse. Auf Nachfrage von Frau Schrank erläutert Frau Größler das Konzept der Übergangswohnung und die entsprechende Förderung des Jugendamtes über das Programm „Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe“.
Herr Fischer ergänzt, dass die Schülerinnen und Schüler zum Teil bis 16:00 Uhr in der Schule seien. Er halte es für schwierig, wenn die Schüler*innen mit Blick auf die Freizeitgestaltung nach der Schule auch noch in den offenen Einrichtungen mit Fokus von Hausaufgabenhilfe „betreut“ werden.
Herr Dr. Langhein erläutert, dass er aus der Befragung eher einen Hilferuf wahrnehme.
Herr Schmidt-Tobler erklärt, dass es aus seiner Sicht notwendig sei, „Druck“ aus der Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen herauszunehmen. Es gelte, Freiräume und Räume für sozialen Kontakt zu ermöglichen.
Abschließend wird beschlossen, dass in der Sitzung am 10.12.2025 gemeinsam festgelegt wird, wie und unter welcher Beteiligung ein Auswertungsworkshop der Ergebnisse stattfinden soll.
Herr Eppinger erläutert die mit der Einladung verschickte Mitteilungsdrucksache. Erst mit Mail vom heutigen Tag habe die Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung neue Berechnungen der SIN-Mittel mitgeteilt. Insofern stimme die Veranschlagung aus der Drucksache nicht mehr. Die Verwaltung habe am heutigen Tag noch keine sach- und fachgerechte Neuverteilung der Mittel vornehmen können. Nach überschlägiger Berechnung könne davon ausgegangen werden, dass kein Projekt in Gänze beendet werden müsse.
Nachtrag zum Protokoll zur Höhe der insgesamt zur Verfügung stehenden SIN-Mittel:
Budget |
2025 |
2026 |
Differenz |
Anmerkung |
SIN Regulär |
447.531,00€ |
460.957 |
+ 13.426€ |
3 % Steigerung |
SIN „Mehrbedarf“ |
634.595,00€ |
446.266 |
- 188.329€ |
Neu ist jetzt ein Verteilerschlüssel zwischen den Bezirken. IST-Belegung Stichtag 31.10.2025. |
Gesamt |
1082.126,00€ |
907.223,00€ |
- 174.903€ |
|
Frau Schwarzarius bedankt sich für die Erläuterung. Sie sei insgesamt sehr erleichtert, dass nun endlich belastbare Zahlen für Eimsbüttel vorlägen. Sie habe sich die letzten Tage sehr dafür eingesetzt.
Herr Schmidt-Tobler teilt mit, dass er ebenfalls erleichtert sei. Insgesamt sei die Haushaltslage schwierig.
Frau Wiebe erläutert, dass es für die freien Träger der Jugendhilfe sehr schwierig sei, so spät über die Höhe der Zuwendungen Bescheid zu wissen.
Herr Dr. Langhein halte die Kürzung für schwierig und sehe ein Armutszeugnis beim Senat.
Herr Fischer erläutert, dass eine höhere Anzahl von jungen Menschen mit Fluchterfahrung zu versorgen seien. Diese neue Zielgruppe würde für die Jugendhilfe vielfältige Themen mitbringen, die die Soziale Arbeit auch aufgreifen müsse. Insofern sei ein Ausbau der Angebote dringend erforderlich.
Frau Schwarzarius gibt an, dass die CDU in Hamburg eher eine Zentralisierung der Jugendhilfe wolle und viele wichtige Jugendhilfethemen in der Vergangenheit nicht unterstützt habe.
Herr Wolter ergänzt, dass auch auf Bundesebene im Rahmen der Steuerpolitik - beispielsweise im Rahmen der Vermögenssteuer - gegengesteuert werden müsse. Aus seiner Sicht wäre es wichtig, die Ausgaben zu priorisieren, beispielsweise würde die Olympiabewerbung allein schon 9 Millionen Euro kosten.
Frau Hochgraefe ergänzt, dass die Rahmenzuweisungen beispielsweise für Schulkooperationen sowie die Erstellung von Schutzkonzepten nicht ausreiche.
Frau Wolf bedankt sich abschließend bei der Verwaltung für ihre Arbeit sowie die transparente Darstellung der Situation.
Frau Albers bedankt sich beim Ausschuss für die Unterstützung und weist auf die Notwendigkeit der rechtzeitigen Mittelverteilung hin.
Die Antworten der Sozialbehörde zur Drucksache 22-1562 werden zur Kenntnis genommen.
Frau Wolf bittet insgesamt darum, zukünftig das Funktionspostfach Gremienbetreuung des Bezirksamtes Eimsbüttel anzuschreiben und nicht einzelne Personen in der Verwaltung zu kontaktieren. Dann sei sichergestellt, dass Anträge auch im Falle der Erkrankung einzelner rechtzeitig bearbeitet werden.
Frau Albers berichtet, dass die Referenten-Anforderung an die BSFB erfolgreich gewesen sei und Steffi Weber (Koordinatorin Jugendhilfe) am JHA am 10.12.25 teilnehmen werde. Außerdem werde seitens der Verwaltung die Leiterin der Abteilung ASD Zuwanderung sowie die Kinderschutzkoordinatorin teilnehmen.
Der Antrag ist fristgerecht eingegangen. Leider gab es innerhalb der Verwaltung einen Mangel, weshalb der Antrag nicht vorab an den Ausschuss geschickt worden sei.
Frau Schrank erläutert den Antrag. Sie führt aus, dass aus dem zurückgezogenen Antrag im Oktober eine schriftliche kleine Anfrage gestellt wurde. Der nun gestellte Antrag bezieht sich auf die Einladung von Angeboten vor Ort, die ebenfalls zur Situation der Familien in der Schmiedekoppel berichten sollen.
Frau Schwarzarius gibt an, dass sie den Antrag aus unterschiedlichen Gründen verschieben wolle.
Frau Albers erläutert, dass die Verwaltung grundsätzlich keine Trägerauswahl vorschlagen könne. Es brauche eine konkrete Benennung, welche Angebote angefragt werden sollen, da es eine Reihe von Jugendhilfeangeboten in der Schmiedekoppel gäbe.
Frau Schrank wünscht sich einen wohlwollenderen Umgang mit Anträgen der Opposition, wenn diese inhaltlich stichhaltig sind und nur formale Mängel beinhalten.
Nach einer ausführlichen Diskussion schlägt Frau Albers den Vertreter*innen der freien Träger vor, Kolleg*innen der Angebote vor Ort anzusprechen und zum Ausschuss als Gäste einzuladen. Diese könnten dann gegebenenfalls mit ihren Eindrücken zur Schmiedekoppel die Vorträge ergänzen. Dieser Vorschlag wird insgesamt sehr begrüßt.
Der Antrag der Linken wird von Frau Schrank zurückgezogen.