Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Der Geschäftsführer von TONALi begrüßt die Teilnehmer:innen des Ausschusses und erläutert Geschichte und Tätigkeit von TONALi. Im Anschluss gibt es einen Rundgang durch die Räumlichkeiten inkl. Erläuterung der durch die Bezirksversammlung geförderten Maßnahmen und zukünftiger Pläne.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Gegenstimme der CDU-, FDP- und AfD-Fraktion mehrheitlich angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 5:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 7:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 8:
Die GRÜNE-Fraktion beantragt die Summe auf 1,550, - € zu reduzieren.
Der Antrag wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. mehrheitlich angenommen.
Der Antrag wird unter Berücksichtigung der Änderung einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 9:
Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 10:
Die SPD-Fraktion beantragt die Summe auf 1000,- € zu reduzieren.
Der Antrag wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. mehrheitlich angenommen.
Der Antrag wird unter Berücksichtigung der Änderung einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 11:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Herr Vogt gibt bekannt, dass die temporäre Eisbahn am Steinwiesenweg weitgehend zurückgebaut worden ist. Es seien Schäden am Spielfeld feststellbar. Zum Schweregrad könne gegenwärtig noch nichts Konkretes gesagt werden. Hinsichtlich des Membrandachs der eigentlichen Kunsteis- und Radrennbahn an der Hagenbeckstraße sei ein Planungsbüro beauftragt worden, den Rückbau zu planen. Die genaue Kostenermittlung für die Abbrucharbeiten werde bis Ende April 2026 erwartet.
Zudem gebe es einen neuen Durchlauf bezüglich des Bundesprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten. Dieser konzentriere sich ausschließlich auf öffentliche Schwimmbäder, von denen in Eimsbüttel mit der Bezirksverwaltung als Antragsteller nur das Poseidon-Schwimmbad infrage komme. Die Betreiber seien informiert, um entsprechendes Material für einen Antrag zusammenstellen zu können.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Schütt erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Herr Cremer-Thursby bittet zu Protokoll zu nehmen, dass gemeinnützige Initiativen hinsichtlich der öffentlichen Förderung spezifischen Richtlinien unterliegen, wie zum Beispiel der politischen Neutralität. Es gebe mindestens eine Richtlinie des Kulturstaatsministers, die besage, dass öffentliche Initiativen keine „Gendersprache“ verwenden dürfen, wenn sie öffentliche Gelder erhalten möchten. TONALi verwende jedoch „Gendersprache“ in ihren Anträgen und dürfe demnach nicht gefördert werden. Auch sei die politische Neutralität bei TONALi nicht durchgehend gegeben. Dies führe ebenfalls zum Ausschluss vom Erhalt öffentlicher Fördermittel.
Frau Kazemi bittet zu Protokoll zu nehmen, dass es sich hierbei um die persönliche Meinung von Herrn Cremer-Thursby handele und nicht um eine Tatsache. Für die Äußerungen fehlen ihr die entsprechenden Belege.