Die Vorsitzende, Frau Pfeifer begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese
werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Es liegen keine Niederschriften vor.
Eine Bürgerin fragt, ob es möglich sei, den Durchgangsverkehr im Niendorfer Gehege zu reduzieren. Sie fahre gerne und regelmäßig mit dem Fahrrad und empfinde die Verkehrssituation als unangenehm. Neben den PKWs nennt sie auch das Verhalten der Rennradfahrer:innen als Grund dafür. Darüber hinaus möchte sie wissen, ob die Errichtung eines Zebrastreifens angedacht sei, um die sichere Überquerung der Fahrbahn zu gewährleisten.
Herr Arndt erklärt, seine Fraktion betrachte die Situation ebenfalls als problematisch. Er verweist auf die laufende Diskussion und die eingebrachten Vorschläge. Gegenwärtig zeichne sich jedoch keine konkrete Lösung ab.
Da die Bürgerin den Antrag der FDP-Fraktion anspricht, erklärt Frau Thiele, dass sich dieser nicht auf die Straße innerhalb des Niendorfer Geheges beziehe.
Herr Kuhlmann erklärt, die Eindämmung des Durchgangsverkehrs sei als politisches Ziel formuliert worden. Er weist jedoch darauf hin, dass die Wege im genannten Gebiet nicht explizit als Radfahrwege ausgewiesen seien. Daher sei mit gewissen Einschränkungen zu rechnen. Dem Fehlverhalten einzelner Radfahrer:innen sei daher nur schwer beizukommen.
Ein Bürger und Anwohner des Rimbertwegs fragt, warum das Thema der Durchwegung immer noch nicht abschließend geklärt worden sei. Politik und Verwaltung hätten entsprechende Versprechungen gemacht, die seiner Auffassung nach jedoch noch nicht eingelöst worden seien.
Frau Thiele verweist auf einen Antrag, der sowohl die Erläuterung der rechtlichen Situation als auch eine Diskussion mit Gegner:innen sowie Befürworter:innen der Durchwegung beinhalte. Ziel sei es, eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden.
Herr Schütt bittet um Geduld. Ein Runder Tisch beziehungsweise ein Starttermin für diesen existiere noch nicht.
Der Vertreter des Polizeikommissariats 24, Herr Fick, gibt Aktuelles zum Regionalbereich zur Kenntnis.
Mitteilungen zu Protokoll:
Sachstand Erweiterung Freizeitzentrum Schnelsen:
Der Entwurf des Bauvorbescheids liegt weiterhin zur Prüfung beim
Oberbaudirektor und konnte daher noch nicht erteilt werden. Die
Fortsetzung des Prozesses bedarf der Erteilung des Vorbescheids.
Zum A7-Deckel, Kiosk-WC:
Der Bauantrag wird vorbereitet. Aufgrund neuer Zahlen der
Stadtreinigung ist eine Aktualisierung der Kostenermittlung erforderlich.
Der Antrag soll im Oktober eingereicht werden.
Grüne Wegeverbindungen und Querungen im Zentrumsbereich:
Es soll eine Beschilderung der wichtigsten Zielorte im Zentrumsbereich
Schnelsens umgesetzt werden. Die wichtigsten Zielorte sollen mit dem Beirat ermittelt
werden. Die Beschilderung erfolgt als Pilotprojekt im Rahmen des
Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr im Design der Wegweiser in der
Hamburger Innenstadt.
Roman-Zeller-Platz:
Der östliche Platzbereich wird als eigenständige Maßnahme des
bezirklichen Klimaanpassungskonzeptes entwickelt. Vorgesehen sind
transparente und innovative Vor-Ort-Beteiligungs- und
Informationsformate, die verschiedene Zielgruppen und Akteure am Platz
Einbeziehen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Thiele erläutert die Drucksache.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Fürstimme der FDP-Fraktion, mehrheitlich abgelehnt.
Die Mitglieder des Bezirksseniorenbeirats verlassen vor Aufruf des Tagesordnungspunktes den Saal.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Schwarzarius erläutert den Antrag.
Die Grüne- und Volt-Fraktion zeichnen den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke. sowie Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Fürstimme der FDP-Fraktion, mehrheitlich abgelehnt.
Herr Mir Agha bittet darum, darauf zu achten, dass die Eingangstüren in Zukunft bis zum Ende der Sitzung unverschlossen bleiben sollen.