Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Verkehr vom 20.03.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Referenteninnen und Referenten, sowie Bürgerinnen und Bürger und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ö 2

Bürgerfragestunde

Die Bürgerfragestunde wird an TOP 4 angeknüpft.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 06.02.2019

Die Niederschrift vom 06.02.2019 wird einstimmig genehmigt.

Ö 4

Projektstand Eppendorfer Weg (Referenten des LSBG, BWVI und BIS)

Die vier Referentinnen und Referenten des LSBG und der BIS erläutern den aktuellen Projektstand "Eppendorfer Weg" anhand einer Präsentation. Im Anschluss beantworten sie die zahlreichen Fragen der der Bürgerinnen und Bürger zu weiteren Planungen. Der Ausschuss führt eine längere Diskussion über notwendige Baumfällungen, die Tempo 30-Zonen, die Anpassung der Gehwege, Verkehrszahlen, Beschilderungen, die Erhaltung von Parkraum, sowie die Anpassung der Nebenflächen.

Ö 5

Neuausschreibung StadtRad-System/ Standortplanung in Eimsbüttel (zu Drs. 20-2660) (Referent der BWVI)

Der Referent der BWVI stellt die Standortplanung für Eimsbüttel für das erweiterte StadtRad-System vor. Anschließend erläutert er die Funktionsweise der neuen Lastenfahrräder und beantwortet zahlreiche Fragen der Ausschussmitglieder. Insbesondere geht es dabei um die Flächenkriterien und Standorte für neue StadtRad Stationen. Zu bedenken sind insbesondere die Größe der Flächen, die Erreichbarkeit für Wartungsfahrzeuge und verschiedenste Auflagen (z.B. Polizei).

Ö 6

Vorstellung Bauprogramm 2019 (Referenten E/ MR 20)

Frau Troschke und Frau Düllmann (MR) stellen das laufende Bauprogramm 2019 vor. Dabei erklären sie auch die Funktionsweise des ROADS-Tisches.

Ö 7

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

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Ö 8

A 7-Deckel

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Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 20-3450

Fahrrad-Abbiegen in den Dammtordamm sicherer machen

Der Antrag wird gegen die Stimmen der CDU angenommen.

Ö 9.2 - 20-3471

Errichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Bezirksamt Eimsbüttel mit gleichzeitiger Freigabe der Einbahnstraße für Fahrräder in Gegenrichtung

Der Antrag wird vertagt.

 

Ö 9.3 - 20-3507

Mehr Sicherheit für Fußgänger | Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel in der Hallerstraße Ecke Parkallee

Der Antrag wird vertagt.

 

Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

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Ö 11

Tagesordnung für die nächste Sitzung

Referentenantrag zum A7 Deckel (Drs. 20-3094)

 

Regelrechte Instandsetzung Radverkehrsanlage Garstedter Weg, Kollaustraße, Freidrich-Ebert-Straße, Frohmestraße (Drs. 20-3468) Referent BWVI angefragt

 

Verfügbarkeit von Hydranten (Drs. 20-2791) Referent BIS angefragt

Ö 12

Verschiedenes

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