Die Vorsitzende, Frau Pfeifer begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese
werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Aufgrund der Abwesenheit des Vertreters des Polizeikommissariats 24 entfällt dieser Tagesordnungspunkt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Vorsitzende bittet den Ausschuss um eine Rückmeldung hinsichtlich des nachfolgenden Vorschlags der Fachbehörde.
[…] „Mit hoher Gewissheit werden Forderungen an den Schulleiter herangetragen, die er weder vollumfänglich einschätzen kann noch zu verantworten hat. Die für Schule zuständige Behörde schlägt daher vor, nicht den Schulleiter zu entsenden, sondern eine Vertreterin von FB/SBH sowie Frau Barth (Referatsleitung Schulentwicklungsplanung Bezirke Altona und Eimsbüttel).“ […]
Der Ausschuss spricht sich dafür aus, den Vorschlag anzunehmen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Thiele erläutert den Antrag.
Die SPD-, GRÜNE- und CDU-Fraktion zeichnen den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderungen, einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortbeträge vor.