Einleitend begrüßt der Vorsitzende, Herr Koriath, die Teilnehmenden zur Skype-Sitzung des Ausschusses.
In diesem Zusammenhang weist der Vorsitzende auf die Verschwiegenheitsverpflichtung der Ausschussmitglieder hin.
Weiter weist er auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Der Vorsitzende bittet des Weiteren während der Sitzung aufgrund der hohen Datenmenge die Bild-/Videofunktion auszuschalten und auch das Mikrofon während der Sitzung aus- und nur für Wortbeiträge einzuschalten.
Weiter bittet er die Teilnehmenden darum, dass die Chatfunktion z. B. durch ein „X“ / „WM“ im Chat zur Anmeldung von Wortbeiträgen genutzt werden solle.
Herr Koriath nimmt durch namentlichen Aufruf der Ausschussmitglieder die Identitätsprüfung und Feststellung der Anwesenheit vor.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden Ausschussmitglieder.
Es sind keine Vertretenden des Bezirks-Seniorenbeirates anwesend.
Herr Kleinert merkt an, dass die Niederschrift über die Sitzung am 19.05.2021 unvollständig hinsichtlich der Beantwortung seiner im Nachgang zur Sitzung per Mail übersandten Nachfrage zur Leerstandsliste unvollständig sei.
Seitens der Protokollführung wird Herrn Kleinert das Verfahren bzgl. der Beanstandungen von Niederschriften erläutert sowie die Prüfung der Beanstandungen zugesagt.
Herr Kleinert sagt zu, seine Beanstandungen schriftlich an die Gremienbetreuung zu übermitteln.
Die Ausschussmitglieder erklären sich mit der Vertagung der Genehmigung der Niederschrift in die nächste Sitzung einverstanden.
Die Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 19.05.2021 wird vertagt.
Die Niederschrift über die Sitzung am 16.06.2021 (öffentlicher Teil) wird, bei einer Stimmenenthaltung der GRÜNE-Fraktion, einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor und es sind im Vorwege der Sitzung keine Fragen eingegangen.
Gäste: Frau Broocks und Herr Lütgens (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)
Frau Broocks gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über den Fortschritt des Klimaschutzkonzeptes sowie den Zeitplan. Sie führt aus, dass seitens der Verwaltung in den letzten Monaten primär an den Maßnahmenentwicklungen gearbeitet worden sei. Es sei eine Vielzahl von Maßnahmen entwickelt worden und diese seien nun benannt und aufgestellt. Weiter gibt Frau Broocks nochmal einen Überblick über noch laufende „Akteursbeteiligung Kinder- und Jugendliche“. Des Weiteren verweist sie auf die digital anstehende Klimawerkstatt am 01.09.2021 mit Teilnehmenden aus der Politik sowie der Bezirksamtsleitung, den Dezernenten und Fachamtsleitungen. Am 24 9. sei dann das - voraussichtlich digital stattfindende - Klimaforum mit der einer öffentlichen Abschlussveranstaltung geplant.
Abschließend beantwortet Frau Broocks Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Der Vertreter der Verwaltung, Herr König, verweist auf die vorliegenden Mitteilungen.
Kenntnisnahme
Herr Conrad fragt, was die Formulierung „Knick mit dominantem Bestand“ in der Baumfallliste bedeutet.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes antwortet wie folgt:
„In der Knick- bzw. knickähnlichen Vegetationsstruktur befinden sich in unmittelbarere Nähe und Beziehung zum entnommenen Baumstandort dominante Bäume. Diese übernehmen durch Ihre Entwicklung die Funktion einer Ersatzpflanzung am Standort. Durch die Beschattung und Konkurrenz des vorhandenen Bestandes ist eine Ersatzpflanzung vor Ort nicht entwicklungsfähig und daher nicht sinnvoll.“
Kenntnisnahme
Herr Kuhn verweist auf die Stellungnahme von Wärme Hamburg unter Pkt. 17 in Anlage 3 (Abwägung: Eingang der Stellungnahmen zur 1. Verschickung (Stand 20.07.2021) der Mitteilung, wonach Baumanpflanzungen auf Grund der Lage der Fernwärmetrasse in diesem Bereich nicht möglich seien. Er bitte um Beantwortung zu Protokoll, ob nicht in unmittelbarer Nähe oder an einem anderen Standtort auf den Grundstück Ersatzpflanzungen möglich seien.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes antwortet wie folgt:
„Der Ersatz der Bäume ist geprüft worden und im näheren Umfeld nicht umsetzbar. Alternativ werden bodennahe Pflanzungen in der Planung berücksichtigt.“
Herr Conrad verweist die Stellungnahme des Bezirksamtes unter Pkt. 1 der Anlage 3 in der Mitteilung. Demnach können in der Sedanstraße aufgrund der bestehenden Fernwärmeleitungen keine neuen Bäume gepflanzt werden. In Bezug werden hier aber keine Abgaben gemacht. Er frage daher, ob in der Bundesstraßen daher nicht noch zusätzliche Bäume gepflanzt werden können.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes antwortet wie folgt:
„Die Bundesstraße ist nicht Bestandteil dieser Verschickung und wird im Rahmen der vorliegenden Maßnahme nicht überplant. Es ist angedacht den Bereich der Bundesstraße durch das Bezirksamt insbesondere hinsichtlich der Radverkehrsführung zu überplanen. Im Rahmen dieser Planung werden die Baumstandorte sicherlich auch noch einmal mitgedacht.“
Herr Kuhlmann fragt, in welcher Tiefe die Fernwärmeleitungen liegen und weist darauf hin, dass es auch flachwurzelnde Bäume oder Sträucher gebe, die eine geringere Tiefe benötigen. Er bitte daher um Prüfung.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes antwortet wie folgt:
„Die Fernwärmetrasse ist ca. 2 m breit und ca. 1,8 m tief. Sie hat eine Überdeckung von 1,1 m (s. Erläuterungsbericht Pkt. 3.2.6). Baumanpflanzungen sind daher nicht möglich. In der vorliegenden Planung werden deshalb bodennahe Pflanzungen vorgesehen.“
Herr Koriath teilt mit, dass die antragstellende Fraktion die vorliegende Drucksache noch einmal vertagen wolle, da noch Erörterungsbedarf mit der Verwaltung bestehe.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Frau Dr. Riegel erläutert die Drucksache.
Herr Kuhlmann weist darauf hin, dass die Planungen für den Recyclinghof abgeschlossen seien und bezweifelt, ob es noch möglich sei auf die Planungen Einfluss zu nehmen. Des Weiteren verweist er auf die relativ gute Verteilung von Recyclinghöfen. Er merkt an, dass noch viele Fragen bestehen und regt an die Drucksache zu vertagen um weitere Sachverhaltsaufklärungen durchzuführen.
Herr Kuhn verweist auf noch zu klärende Punkte und erläutert diese. Er befürchte bei der vorliegenden Ausformulierung der Drucksache eine nichtssagende Beantwortung des Antrages durch die Fachbehörde und bittet daher um Vertagung und Überarbeitung der Drucksache.
Frau Dr. Riegel merkt an, dass die Antragsformulierung im Vorwege bereits abgestimmt worden sei. Sie verweist in diesem Zusammenhand auf eine Stellungnahme der Verwaltung zur Papenreye.
Herr Kuhlmann merkt an, dass die mündlichen Ausführungen seiner Vorrednerin sich stark von den Ausführungen in der Drucksache unterscheiden. Er befürwortet eine Umformulierung bzw. Präzisierung der Drucksache und des bekräftigt des Wunsch nach Vertagung.
Frau Dr. Riegel merkt an, dass die Drucksache nicht mehr umformuliert werden solle, stimmt aber einer Vertagung der Drucksache zu.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Frau Urbanski erläutert die vorliegende Drucksache.
Herr Kuhlmann merkt unter Verweis auf die Drs. 21-1194 an, dass es bereits ein derartiges Pilotprojekt in der Lindenallee gebe. Weiter verweist er auf einen gestellten Antrag hinsichtlich eines Bewässerungskonzeptes. Weiter sei er der Meinung, dass diese Thematik komplett in das Klimaanpassungspaket gehöre. Er spreche sich dafür aus, die Ergebnisse der vorgenannten Pinkte abzuwarten und bitte daher um Vertagung der Drucksache.
Herr Kuhn unterstützt die Bitte um Vertagung.
Frau Urbanski stimmt der Vertagung der Drucksache zu.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.