Protokoll
Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz vom 18.06.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Ö 2

Geheime Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Fragestunde im Ausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-0508

Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk

Ö 7.1.1 - 22-1145

Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr.: 22-0508: Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk

Ö 7.2 - 22-0901

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen

Ö 7.2.1 - 22-1144

Gewerbliche Vermietungsmodelle unter Beobachtung: Wohnraumschutz konsequent prüfen und rechtliche Spielräume ausschöpfen - Alternativ-Antrag zu Drucksachen-Nr.: 22-0901: Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen -

Ö 8

Verschiedenes