Der Vorsitzende, Herr Koriath, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die Vertreter der Verwaltung.
Des Weiteren weist der Vorsitzende auf die Hygieneempfehlungen sowie die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werden nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Abschließend bitte der Vorsitzende bei Wortbeiträgen laut zu sprechen, insbesondere wenn ein Mund-Nasen-Schutz getragen wird.
Die Fraktionen benennen die Vertreter für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift über die Sitzung am 17.06.2020 wird einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift über die Sitzung am 19.08.2020 wird einstimmig genehmigt.
Gast: Herr Polte (Fachamt Management des öffentlichen Raumes)
Herr Polte gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über die Lage und die Umgebung der Großen und Kleinen Moorweide sowie deren Entwicklung. Er führt aus, dass es sich aufgrund der Besonderheiten der Grünfläche als bedeutendes und seltenes Beispiel für eine bis heute erhaltene Bürgerwiese um ein Gartendenkmal handelt und erklärt, dass dieses u.a. auch die Begründung für die Denkmalwürdigkeit sei. Daher seien bei der Grünanlage auch bestimmte Vorgaben der Denkmalpflege zu beachten und Eingriffe mit der Denkmalpflege abzustimmen. So sei auch die Aufstellung von Freizeit – und Sportanlagen nicht zulässig. Die Abstimmung mit dem Denkmalschutzamt habe ergeben, dass lediglich die Einstreu von heimischen Wildblumen und Kräutersamen in den Randbereichen zulässig sei. Weiter erläutert Herr Polte das Konzept für die Aufwertung der Grünflächen durch die vorgenannte zulässige Einstreu im Randbereich der Großen und Kleinen Moorweide. Hinsichtlich einer Nachfrage zur Größe der einzusäenden Fläche sagt er die Beantwortung zu Protokoll zu.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes antwortet wie folgt:
„Die Fläche der voraussichtlich möglichen Ansaat von Wildblumen in den Randbereichen der Großen und Kleinen Moorweide beträgt 1330 m².“
Auf die Anregung eines Ausschussmitgliedes bzgl. weiterer Baumanpflanzungen gibt Herr Polte einen Überblick über die historische Bepflanzung und die Vorgaben hinsichtlich der freizuhaltenden Sichtachsen auf das Areal.
Zur Nachfrage warum keine Einstreu um die gesamte Moorweide erfolgt, merkt Herr Polte an, dass mögliche Standorte auch für die Einsaat von Streublumen geeignet sein müssen. Er sagt aber eine Prüfung, ob weitere Standorte in Frage kommen, zu.
Herr Kuhlmann verweist Befassung in den politischen Gremien und letztendliche Zulassung der Nutzung der Großen Moorweide durch einen Zirkus vor einiger Zeit und fragt, inwieweit diese Nutzung hinsichtlich des Denkmalschutzes und der darauf resultierenden Auflagen zu rechtfertigen gewesen sei.
Herr Polte sagt die Beantwortung zu Protokoll zu.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes antwortet wie folgt:
„Auflagen seitens des Denkmalschutzamtes gibt es nicht, da es sich hierbei um eine temporäre Sondernutzung handelt.“
Herr Thies verweist nochmals auf Bäume, die in den Sichtachsen stehen könnten und fragt, ob entsprechende Planungen ausgearbeitet worden seien. Weiter regt er an, mit dem Denkmalschutzamt der Kulturbehörde abzuklären, ob die alte Gliederung der Baumachsen noch zeitgemäß sei und ggf. eine neue Gestaltung zu entwerfen und der Denkmalpflege vorzuschlagen.
Herr Polte führt aus, dass eine Abstimmung mit der Kulturbehörde hinsichtlich der Frage was gemacht werden könne, erfolgt sei. Vor dort seien genau die bereits angesprochenen Vorgaben übermittelt worden.
Weiter sagt Herr Polte hinsichtlich einzelner Bäume eine Rücksprache mit dem Denkmalschutzamt zu.
Herr Koriath verweist auf die Nachpflanzungen einzelner Bäume im vergangenen Frühjahr.
Herr Polte erläutert diese Nachpflanzungen und merkt an, dass die Abstimmung mit dem Denkmalschutzamt erfolgt sei. Es seien nur Bäume nachgepflanzt worden, die zuvor aus Gründen der Verkehrssicherung gefällt werden mussten.
Hinsichtlich der Nachfrage eines Ausschussmitgliedes, ob die vorgestellten Maßnahmen im kommenden Frühjahr umgesetzt werden können, oder ob noch ein Beschluss benötigt wird, antwortet Herr Polte, dass die vorgestellten Maßnahmen nach erfolgtem positivem Votum des Ausschusses im Frühjahr umgesetzt werden können.
Herr Thies merkt nochmals bzgl. der Nachpflanzungen einzelner Bäume an, dass ihm wichtig sei, ganze Baumreihen wieder herzustellen.
Herr Polte sagt eine Abklärung ob es möglich ist, entlang der Wege Baumreihen zu ergänzen und ob noch mehr Bäume in den Randbereichen nachgepflanzt werden können, zu.
Herr Kuhlmann merkt an, dass seine Fraktion hinsichtlich des erbetenen Votums und der noch offenen Fragen beratungsbedarf habe und somit heute kein Votum abgeben könne.
Herr Koriath fasst zusammen, dass aktuell seitens der Fraktionen nicht der Wille bestehe in der heutigen Sitzung ein Votum abzugeben.
Die verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Gast: Frau Brooks (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)
Einleitend bedankt sich Herr Koriath bei der Vertreterin des Fachamtes für das in der letzten Sitzung angekündigte Treffen mit den Fraktionsvertretern.
Frau Brooks gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über den aktuellen Sachstand des Integrierten Klimaschutzkonzept Eimsbüttel (IKSK). Sie führt aus, dass sich das Verfahren mit der Konzepterstellung noch in der ersten Phase befinde. Die Konzepterstellung beinhalte den Aufbau von Arbeits- und Kommunikationsstrukturen sowie einen regelmäßigen Austausch mit der Politik. Sie erklärt, dass das nächste Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen des GNUVWDi für Ende Oktober/Anfang November geplant sei.
Herr Kuhlmann verweist auf die Drucksache unter TOP 7.3 und verleiht seiner Hoffnung Ausdruck, dass das Thema „Photovoltaik“ ebenfalls berücksichtigt werde und dass seitens der Politik immer wieder Impulse gegeben werden können.
Abschließend beantwortet Frau Brooks Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Vertreterin der Verwaltung, Frau Dr. Pfeil-Warnke, verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Frau Urbanski weist hinsichtlich der aufgeführten Fällungen im Alpenrosenweg auf die Befassungen mit Baumfällungen im dortigen Eisenbahnerviertel hin. Sie befürchtet, dass durch die Fällungen Fakten geschaffen werden und fragt, ob schon ein Baumgutachten erstellt worden sei.
Frau Dr. Pfeil-Warnke sagt die Beantwortung zu Protokoll zu.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes antwortet wie folgt:
„Die Straßenbäume:
Straße1 Straße2 HNr. Baumart Pflanz-Standort Nr.
Alpenrosenweg Hilpertweg 14a-b Eschen-Ahorn A086-35
Alpenrosenweg Hilpertweg 14a-b Eschen-Ahorn A086-60
Alpenrosenweg Hilpertweg 14a-b Erle A086-129
Alpenrosenweg Hilpertweg 14a-b Erle A086-92
Alpenrosenweg Hilpertweg 14a-b Erle A086-84
müssen aufgrund mangelnder Vitalität aus dem Bestand entnommen werden.
Ein gesondertes Gutachten für die unterständigen Bäume im Knick wurde nicht beauftragt.“
Ergebnis: Die Drucksache ist durch den unter TOP 7.1.1 vorliegenden Alternativantrag (Referierendenanfrage) bis zu Vorsprache des Referierenden vertagt.
Herr Thies erläutert die vorliegende Drucksache.
Frau Urbanski weist nochmals darauf hin, dass die in der Drucksache unter TOP 7.1 genannte Fläche lediglich ein Beispiel sei.
Herr Kleinert merkt zur Form der Abstimmung der Drucksachen unter TOP 7.1 und 7.1.1 an, dass die Anträge gegeneinander abgestimmt werden könnten. Er bittet daher um Abstimmung in welcher Reihenfolge die Anträge abgestimmt werden sollen.
Herr Koriath schlägt eine Abstimmung vor, welcher Antrag zuerst abgestimmt werden soll und den Antrag mit der Stimmenmehrheit dann inhaltlich abstimmen zulassen. Er merkt an, dass es in der BV bereits eine ähnliche Abstimmung gegeben habe.
Die im Anschluss erfolgte Abstimmung über die Reihenfolge der Abstimmung hat mehrheitlich mit den Stimmen der CDU- und der GRÜNE-Fraktion, bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion, ergeben, dass der Antrag unter TOP 7.1.1 zuerst angestimmt werden soll.
Ergebnis: Der Drucksache 21-1282 wird einstimmig zugestimmt.
Herr Kuhlmann erläutert die vorliegende Drucksache.
Frau Urbanski richtet an die Verwaltung die Frage, ob die geforderten Maßnahmen personell umsetzbar seien.
Frau Dr. Pfeil-Warnke regt an, die Drucksache abzustimmen und merkt an, dass die Beantwortung dieser Frage in der weiteren Bearbeitung durch die Verwaltung erfolge.
Ergebnis: Der Drucksache wird mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, zugestimmt.
Herr Kuhlmann erläutert die vorliegende Drucksache und beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Ergebnis: Der Drucksache wird mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.