Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Albers, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Sie begrüßt die Teilnehmenden und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest die stellvertretende Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertretungen nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann für die Identifizierung der Stimme seinen Vor- und Zunamen und gibt sich über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Sollte dies nicht möglich sein, bzw. eine Zuschaltung via Telefon erfolgen, möchten die jeweiligen Fraktionssprecher die Richtigkeit der Legitimation zu bestätigen. Die stellvertretende Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Sie weist zudem darauf hin, dass von dieser Sitzung keine Screenshots oder sonstigen Bilder erstellt und verbreitet werden dürfen. Abschließend weist sie darauf hin, dass die Ausschussmitglieder bei den im nichtöffentlichen Teil zu behandelnden Tagesordnungspunkten zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Es liegen keine Niederschriften zur Genehmigung vor.
Aufgrund der aktuellen Corona-Lage ist die Durchführung der Bürgerfragestunde noch nicht möglich.
Es liegen keine Mitteilungen der stellvertretenden Vorsitzenden vor.
Herr Vogt weist darauf hin, dass nach wie vor auf der Liste kein Ausgangswert vorliege und begründet dies im Folgenden.
Ebenfalls führt er aus, dass bei der Corona-Soforthilfe der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr für ein Whiteboard der nach seiner Kenntnis einzige neue Antrag sei.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Mitteilungen zu Sondermitteln der Bezirksversammlung vor.
Es liegen keine Beschlussvorlagen zu Sondermitteln der Bezirksversammlung vor.
Es liegen keine Beiträge unter diesem TOP vor.
Herr Vogt berichtet, dass bedingt durch die vorläufige Haushaltsführung derzeit keine Kulturmittel für neue Projekte zur Verfügung stünden. Aus diesem Grund habe man dahingehend beraten Projektanträge mit kulturellem Schwerpunkt bei den Sondermitteln einzubringen. Dies sei zum Teil auch schon erfolgt.
Frau Charles, Abteilungsleitung Sport im Fachamt Sozialraummanagement, stellt mittels einer Präsentation die an Vereine überlassenen öffentlichen Sportanlagen im Bezirk Eimsbüttel vor. Zunächst erläutert Frau Charles die Arten der Überlassungsverträge. Anschließend gibt sie eine Übersicht über die betreffenden Sportanlagen im Bezirk Eimsbüttel, erläutert die Pflichten im Bereich Unterhaltung und Betrieb und stellt abschließend die Berechnung der Betriebs- und Personalkostenzuschüsse dar.
Im Nachgang beantwortet sie die Nachfragen und Anmerkungen der Ausschussmitglieder zum Richtwert sowie zur zukünftigen Überlassung weiterer Plätze an Vereine.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Frau Schübel und Frau Höflich teilen mit, dass deren Fraktionen bei der Höhe der Summe noch Beratungsbedarf hätten und bitten den Antrag zu vertagen.
Herr Korb führt aus, dass die FDP-Fraktion beraten habe und den Antrag mitzeichnen würde.
Die stellvertretende Vorsitzende befragt die SPD-Fraktion als Antragstellerin, ob vor dem Hintergrund der Bitte auf Vertagung seitens der GRÜNE- und CDU-Fraktion, trotzdem eine Abstimmung gewünscht sei oder eine Vertagung befürwortet werde.
Herr Schütt spricht sich für die Vertagung aus.
Ergebnis: Die Drucksache wird in die kommende Sitzung des HaKuS vertagt.
Herr Korb führt aus, dass die FDP-Fraktion beraten habe und den Antrag mitzeichnen würde.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Herr Schütt führt zum Antrag aus.
Frau Schübel erklärt, dass die Koalition mitzeichnen wolle.
Frau Höflich bekräftigt dies.
Herr Dr. Cremer möchte erfahren, ob der Verein schon länger bestehe bzw. noch in der Projektphase sei.
Herr Schütt und Frau Schübel antworten, dass der Verein schon länger existiere, bekannt sei und in der Vergangenheit mehrere Auftritte absolviert habe. Die Diskussion selbst betreffe nur die Proberäume.
Herr Hoffmann möchte erfahren, ob die in Rede stehenden Räumlichkeiten nur für die Dauer der aktuellen Coronakrise angemietet worden seien.
Frau Schübel führt aus, dass der Verein gegenüber der Fraktion und dem Vermieter Interesse bekundet habe, am benannten Ort bleiben zu wollen. Dieser sei in kurzer Entfernung zur Universität gelegen, was denjenigen Mitgliedern, die Studierende seien, entgegenkomme.
Ergebnis: Die Drucksache wird bei Enthaltung der AfD-Fraktion einstimmig angenommen.
Herr Vogt stellt seine Anmerkungen aus dem Zuwendungsrecht hinsichtlich des Antrags dar.
Herr Schütt möchte erfahren, ob grundsätzliche rechtliche Einwendungen gegen diese Formulierungen bestünden. Ansonsten würde er an dem Antrag festhalten wollen mit der Bitte an die Verwaltung, den Tibarg e.V. darüber zu informieren, dass diese ein Sondermittelersuchen einbringen müssten, weitere Angebote einholen und ggf. einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn beantragen müssten.
Herr Vogt teilt mit, dies auf jeden Fall machen zu wollen. Es wäre anschließend zu überlegen, wie eine Weitergabe des Beschlusses an die BV erfolgen könne, da ja bereits ein Teil der Fragen direkt beantwortet werden könne. Die Verwaltung werde sich hierzu etwas ausdenken.
Die stellvertretende Vorsitzende bittet Herrn Vogt um Mitteilung, ob Hinderungsgründe dagegen sprechen würden, den Antrag in der derzeitigen Form abstimmen zu lassen.
Herr Vogt teilt mit, dass es formal keinen Hinderungsgrund gebe.
Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.