Herr Schmidt-Tobler eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste.
Er weist auf die Tonbandaufnahme der Protokollführung hin und gibt den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit, eine eventuell vorliegende Befangenheit zu einem Tagesordnungspunkt bekannt zu geben.
Die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2023 wird in den nächsten Hauptausschuss vertagt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Zu Gast sind Frau Prof. Dr. Plankensteiner und Herr von Itter vom Vorstand des MARKK.
Sie berichten vom MARKK >> Museum am Rothenbaum – Kulturen und Künste der Welt und zeigen anhand einer Power Point Präsentation den neuesten Stand.
Abschließend beantworten die Referent:innen Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau Böseler habe nur eine Information an den Ausschuss. Im kommenden Stadtplanungsausschuss werde seitens des Wettbewerbsbüros über den neuesten Stand des Wettbewerbsverfahren berichtet.
Frau Böseler berichtet eingangs von der neuesten Prognose der Fachbehörden. Es werden pro Bezirk wohl ca. 900 Plätze gebraucht.
Anlässlich der Informationen aus der letzten Sitzung zum ehemaligen Pflegeheim am Garstedter Weg, könne sie nun korrigierte Angaben machen: Der Betreiber wolle das Pflegeheim ganz und gar aufgeben. Zum Glück seien zwischenzeitlich alle Bewohner und auch die Pflegekräfte in anderen Heimen untergebracht worden.Ggf. möge im ehemaligen Pflegeheim ein Standort für Obdachlose mit einem Pflegebedarf entstehen. Diese Informationsei aber noch nicht offiziell bestätigt und möge daher in der Öffentlichkeit noch nicht verbreitet werden. Eine Infoveranstaltung werde es natürlich noch geben, ebenso wie ein Verfahren nach § 28 BezVG.
Eine weitere Infoveranstaltung werde es zudem in der Hinschstraße 1-5 geben. Der Termin sei am 28.02.2024 geplant und entsprechende Hinweise dazu werden per Handzettel und per digitaler Info verteilt.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag wird – bei Ja-Stimmen der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE – mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag wird in die Bezirksversammlung überwiesen.
Die TOPs 10.3 und 10.7 werden gemeinsam behandelt und der Antrag zu TOP 10.7 setzt sich durch. Es ergeben sich Änderungen im Petitum und es wird ein gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und FDP-Fraktion.
Protokollierung, siehe TOP 10.7.
Der TOP 10.3 hat sich somit erledigt und wird als zurückgezogen behandelt.
Die TOPs 10.4 (Antrag SPD) und 10.5(Änderungsantrag GRÜNE) werden gemeinsam behandelt.
Die SPD übernimmt die Änderungen im Petitum von dem Änderungsantrag der GRÜNEN. Nur die Nummer 2 vom Petitum wird im Wortlaut nochmals verändert.
Es wird ein gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion.
Der Antrag (TOP 10.4) wird – mit Änderungen im Petitum – einstimmig beschlossen.
Die TOPs 10.4 und 10.5 werden gemeinsam behandelt.
Protokollierung, siehe TOP 10.4.
Der TOP 10.5 hat sich somit erledigt und wird als zurückgezogen behandelt.
Der Antrag wird – bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE – einstimmig beschlossen.
Dieser Alternativantrag der GRÜNE-Fraktion zu TOP 10.3 (FDP-Antrag) wurde als Tischvorlage dem Ausschuss vorgelegt und nachträglich in der Tagesordnung unter TOP 10.7 aufgenommen.
Die TOPs 10.3 und 10.7 werden gemeinsam behandelt und der Antrag zu TOP 10.7 setzt sich durch. Es ergeben sich Änderungen im Petitum und es wird ein gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und FDP-Fraktion.
Der Antrag (TOP 10.7) wird – mit Änderungen und bei Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE sowie der AfD-Fraktion – einstimmig beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Grindelhof 87
Herr Dr. Langhein erkundigt, sich nach folgendem Sachstand:
Der Investor vom Grindelhof 87 habe angeboten, auf der Tiefgarage Container für Flüchtlingsunterbringung aufzustellen. Was ist daraus geworden?
Hybride Sitzungen
Herr Gottlieb spricht das Thema „Hybride Sitzungen“ an. Er würde beim nächsten Mal gerne ein genaueres Bild zu dem Stand bekommen.
Frau Böselerbedankt sich für die Wortmeldungen und wird die Fragestellungen an die Fachämter geben.