Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.02.2024

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Herr Schmidt-Tobler eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste.

Er weist auf die Tonbandaufnahme der Protokollführung hin und gibt den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit, eine eventuell vorliegende Befangenheit zu einem Tagesordnungspunkt bekannt zu geben.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2023 wird in den nächsten Hauptausschuss vertagt.

Ö 3

Fragestunde im Hauptausschuss

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 6.1

Aktueller Stand zur Modernisierung des MARKK

Zu Gast sind Frau Prof. Dr. Plankensteiner und Herr von Itter vom Vorstand des MARKK.

 

Sie berichten vom MARKK >> Museum am Rothenbaum Kulturen und Künste der Welt und zeigen anhand einer Power Point Präsentation den neuesten Stand.

 

Abschließend beantworten die Referent:innen Fragen der Ausschussmitglieder.

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Frau Böseler habe nur eine Information an den Ausschuss. Im kommenden Stadtplanungsausschuss werde seitens des Wettbewerbsbüros über den neuesten Stand des Wettbewerbsverfahren berichtet.

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Frau Böseler berichtet eingangs von der neuesten Prognose der Fachbehörden. Es werden pro Bezirk wohl ca. 900 Plätze gebraucht.

Anlässlich der Informationen aus der letzten Sitzung zum ehemaligen Pflegeheim am Garstedter Weg, könne sie nun korrigierte Angaben machen: Der Betreiber wolle das Pflegeheim ganz und gar aufgeben. Zum Glück seien zwischenzeitlich alle Bewohner und auch die Pflegekräfte in anderen Heimen untergebracht worden.Ggf. möge im ehemaligen Pflegeheim ein Standort für Obdachlose mit einem Pflegebedarf entstehen. Diese Informationsei aber noch nicht offiziell bestätigt und möge daher in der Öffentlichkeit noch nicht verbreitet werden. Eine Infoveranstaltung werde es natürlich noch geben, ebenso wie ein Verfahren nach § 28 BezVG.

Eine weitere Infoveranstaltung werde es zudem in der Hinschstraße 1-5 geben. Der Termin sei am 28.02.2024 geplant und entsprechende Hinweise dazu werden per Handzettel und per digitaler Info verteilt.

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1 - 21-4395

Umbenennung im Stadtplanungsausschuss (Stapla)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 21-4308

Prüfung der Eignung der Baufelder 3 und 4 der Stellinger Mitte für eine zeitlich begrenzte Flüchtlingsunterbringung

Der Antrag wird bei Ja-Stimmen der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.

Ö 10.2 - 21-4315

Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirates

Der Antrag wird in die Bezirksversammlung überwiesen.

Ö 10.3 - 21-4351

Kreisverkehrsfläche Feldbrunnenstrasse und Binderstrasse wird nach Anna Politkowskaja benannt

Die TOPs 10.3 und 10.7 werden gemeinsam behandelt und der Antrag zu TOP 10.7 setzt sich durch. Es ergeben sich Änderungen im Petitum und es wird ein gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und FDP-Fraktion.

 

Protokollierung, siehe TOP 10.7.

 

Der TOP 10.3 hat sich somit erledigt und wird als zurückgezogen behandelt.

Ö 10.4 - 21-4405

Festlegung der Termine für die ersten Sitzungen der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach der Bezirkswahl am 9. Juni 2024 in Eimsbüttel

Die TOPs 10.4 (Antrag SPD) und 10.5nderungsantrag GRÜNE) werden gemeinsam behandelt.

 

Die SPD übernimmt die Änderungen im Petitum von dem Änderungsantrag der GRÜNEN. Nur die Nummer 2 vom Petitum wird im Wortlaut nochmals verändert.

 

Es wird ein gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion.

 

Der Antrag (TOP 10.4) wird mit Änderungen im Petitum einstimmig beschlossen.

Ö 10.5 - 21-4443

Änderungsantrag zu 21-4405: Festlegung der Termine für die ersten Sitzungen der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach der Bezirkswahl am 9. Juni 2024 in Eimsbüttel

Die TOPs 10.4 und 10.5 werden gemeinsam behandelt.

 

Protokollierung, siehe TOP 10.4.

 

Der TOP 10.5 hat sich somit erledigt und wird als zurückgezogen behandelt.

Ö 10.6 - 21-4480

Eine neue Stromleitung für den Sportverein Eidelstedt

Der Antrag wird bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE einstimmig beschlossen.

Ö 10.7 - 21-4498

Alternativantrag zu 21-4351: Eine geeignete Fläche im Bezirk zur Benennung Anna Politkowskaja

Dieser Alternativantrag der GRÜNE-Fraktion zu TOP 10.3 (FDP-Antrag) wurde als Tischvorlage dem Ausschuss vorgelegt und nachträglich in der Tagesordnung unter TOP 10.7 aufgenommen.

 

Die TOPs 10.3 und 10.7 werden gemeinsam behandelt und der Antrag zu TOP 10.7 setzt sich durch. Es ergeben sich Änderungen im Petitum und es wird ein gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und FDP-Fraktion.

 

Der Antrag (TOP 10.7) wird mit Änderungen und bei Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE sowie der AfD-Fraktion einstimmig beschlossen.

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 11.1 - 21-4459

Kiosk-WC auf dem Geschwister-Töllke-Platz

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 11.2 - 21-4418

Sondermittel für die Sanierung der Sanitäranlagen im Berenberg-Gossler-Haus

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 12

Verschiedenes

Grindelhof 87

 

Herr Dr. Langhein erkundigt, sich nach folgendem Sachstand:

 

Der Investor vom Grindelhof 87 habe angeboten, auf der Tiefgarage Container für Flüchtlingsunterbringung aufzustellen. Was ist daraus geworden?

 

 

Hybride Sitzungen

 

Herr Gottlieb spricht das Thema „Hybride Sitzungen“ an. Er würde beim nächsten Mal gerne ein genaueres Bild zu dem Stand bekommen.

 

 

Frau Böselerbedankt sich für die Wortmeldungen und wird die Fragestellungen an die Fachämter geben.