Alternativantrag zu 21-4351: Eine geeignete Fläche im Bezirk zur Benennung Anna Politkowskaja

Die in der Eimsbütteler Feldbrunnenstraße ansässige ZEIT STIFTUNG BUCERIUS hat in einem Schreiben des Vorstandsvorsitzenden Prof. Manuel J. Hartung einzelnen Fraktionen in der Bezirks­versammlung den Vorschlag unterbreitet, die vor ihrem Stiftungssitz befindliche Kreisverkehrs­fläche Feldbrunnenstraße und Binderstraße in Anna Politkowskaja (s. https:// .wikipedia.org/wiki/Anna_Stepanowna_Politkowskaja) zu benennen.

Der Vorschlag der Stiftung, eine Fläche in Eimsbüttel nach der 2006 in Moskau ermordeten regime­kritischen Journalistin zu benennen, stößt auf große Zustimmung. Zumal damit besonderen Vergabekriterien der Namensgebung von Verkehrsflächen Genüge getan wird: Anna Politkowskaja ist eine Journalistin und Frau, die sich vehement für die Pressefreiheit eingesetzt hat und bei ihrem steten Kampf gegen ein diktatorisches Regime ihr Leben verloren hat. Allerdings handelt es sich bei der beschriebenen Kreisverkehrsfläche um eine reine Verkehrsfläche, die zwar direkt am Sitz der vorschlagenden ZEIT STIFTUNG BUCERIUS liegt, als überfahrbarer Kreisverkehr jedoch nicht als geeignet erscheint, um sie nach Anna Politkowskaja zu benennen. Wir schlagen daher vor, nach einem Platz oder einer Straße im Bezirk zu suchen, der oder die für die Benennung geeignet erscheint.

Die Bezirksamtsleitung wird gebeten, dass dafür zuständige Fachamt zu beauftragen, für die Benennung nach Anna Politkowskaja geeignete Flächen, Straßen oder Wege im Eimsbütteler Bezirk zu suchen und diese spätestens in der Sitzung am 16.05.2024 dem Hauptausschuss vorzustellen.

Sollte bis zu dieser Sitzung kein geeigneter Ort beschlossen werden, wird über die Benennung der Kreisverkehrsfläche Feldbrunnenstraße und Binderstraße abgestimmt.

Ali Mir Agha, Kathrin Warnecke, Falk Schmidt-Tobler und GRÜNE-Fraktion

Benjamin Schwanke, Klaus Krüger, Burkhardt Müller-Sönksen und FDP-Fraktion

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