Protokoll
Sitzung des Ausschusses Stadtplanung vom 13.12.2022

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Herr Schmidt eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Ausschussmitglieder und ste sowie die Vertretenden der Verwaltung. Er weist auf die Öffentlichkeit der Sitzung sowie auf die geltenden Hygienevorschriften hin. Es werde das Tragen einer Maske während der Sitzung empfohlen, die allerdings für Vorträge oder Redebeiträge am Mikrofon abgenommen werden dürfe. Die Öffentlichkeit müsse sich nicht mehr zur Teilnahme an der Sitzung anmelden.

 

Herr Schmidt macht darauf aufmerksam, dass die Sitzung gemäß § 11 der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse zu Protokollzwecken aufgezeichnet, jedoch nach Genehmigung des Protokolls wieder gelöscht werde.

 

Weiterhin stellt Herr Schmidt die Anwesenheit und die Stimmberechtigungen der Ausschussmitglieder fest. Er erkundigt sich, ob sich ein Mitglied zu einem der Tagesordnungspunkte r befangen erkläre. Das ist nicht der Fall. Ebenso gibt es keine Einwendungen gegen die Tagesordnung.

 

Ö 2

Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung

Entfällt, da keine Bürgerinnen und Bürger anwesend sind.

 

Ö 3

Bebauungsplanentwurf Hoheluft-West 15 (Unnastraße) Vorstellung der Ergebnisse des hochbaulichen Qualifizierungsverfahrens

ste: Herr Wild, Claussen + Seggelke Stadtplaner, Hamburg; Herr Finke, Beiersdorf Immobilienentwicklungs GmbH, Hamburg

Herr Wild begrüßt alle Anwesenden und stellt anhand einer Präsentation den Verlauf des hochbaulichen Qualifizierungsverfahrens und das Ergebnis dar. Er gibt Erläuterungen zu den teilnehmenden Büros, den Verfahrensbeteiligten, dem zeitlichen Ablauf des Wettbewerbs, den Ergebnissen der 1. Phase und den Ergebnissen der Überarbeitung.

Die Ergebnisse des hochbaulichen Qualifizierungsverfahrens stellen die Grundlage für die folgenden Bauanträge dar. Beide Büros sollen in den weiteren Prozess einbezogen werden.

Herr Finke begrüßt das Auditorium, informiert anhand einer Präsentation über das werdende Stadtquartier und die Möglichkeiten der Nutzung vorhandener Ressourcen der Bestandsstrukturen. Bei der Nutzung der Bestandsgebäude ist neben der Frage der jeweiligen, möglichen Schadstoffbelastung des Weiteren u.a. die Aspekte der Lage der bestehenden Gebäude in Bezug zum gewünschten Städtebau, die Gebäudetiefe, Geschosshöhen, Erschließung sowie Brandschutz und auch die möglichen Dachnutzung von großem Belang.

Bei dem Abriss der Gebäude werde untersucht, ob und inwieweit sich die Möglichkeit ergebe, die dadurch freigesetzten Materialien wiederzuverwenden, sowohl on site wie off site. Generell sei die Nutzung der vorhandenen Ressourcen sehr wünschenswert. Nicht ausschleusbare Schadstoffe in den Baustoffen könne die Nachnutzung und Wiederverwendung allerdings verhindern. Zudem sei der recycelte Beton bislang noch nicht als Baustoff zugelassen.

Der Ausschuss Stadtplanung nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 


Anlagen
TOP 3_221213 WERK_1 - Praesentation_WBW_Nachhaltigkeit (16111 KB)

Ö 4

Bebauungsplanentwurf Rotherbaum 37 (neue Rabenstraße) Sachstandsbericht

Herr Becksmann begrüßt die Anwesenden und erläutert anhand einer Präsentation den Sachstand der Quartiersentwicklung der Neuen Rabenstraße.

Er verweist auf die vorherigen Darstellungen des Siegerentwurfs aus dem Wettbewerb und dessen Vorzüge, wie z.B. die vorgesehene Durchwegung, die zu einer Öffnung des Quartiers mit hoher Aufenthaltsqualität führe. Er stellt den aktuellen Stand und die Veränderungen dar. Besonders hervorzuheben sei die nun geplante Integration eines innovativen Fahrradturms mit bis zu 50 Stellplätzen für Fahrräder.

Die Nachhaltigkeitskonzeption beinhalte Flächen für Photovoltaik und Dachbegrünung. Des Weiteren seien Angeboter E-Mobilität geplant und die Nutzung von Geothermie werde untersucht.

Herr Becksmann hrt aus, dass die weitere Untersuchung der Bestandsbauten ergeben hat, dass der Erhalt des Gebäudes in der Warburgstraße und die Einbindung in den Entwurf möglich sei und weiter verfolgt werde. Die Nutzung solle in dem Bereich Gewerbe als auch Wohnen sein.

Herr Heymann bedankt sich für diesen Bericht und erkundigt sich, ob dieses insbesondere hinsichtlich der Höhenentwicklung mit der Oberbaudirektion abgestimmt sei. An der Außenalster werde eine Sechsgeschossigkeit nur mit großen Bedenken durchführbar sein.

Herr Becksmann antwortet, dass der Erhalt mit Aufstockung mit dem Oberbaudirektor zusammen entwickelt worden sei und weiterhin die Traufhöhe des Nachbargebäude aufgenommen wurde. Es ergeben sich hieraus keine Änderungen gegenüber dem vorherigen Entwurf. Alle notwendigen Abstände würden zudem eingehalten werden. Es sei allerdings noch nicht architektonisch durchformuliert.

Der Ausschuss Stadtplanung nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 


Anlagen
TOP 4_Neue Rabenstrasse HansaInvest (2055 KB)

Ö 4.1 - 21-3323

B-Plan Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) – Zukunftsweisende Planungsziele festlegen und gemeinsam verfolgen

Herr Armi erklärt, es bestehe zu diesem Antrag noch Beratungsbedarf.

Herr Greshake erläutert, es sei wichtig, den Sachstand zur Planung zu erfahren. Die offenen Fragen seien geklärt und es bestünde keine Eilbedürftigkeit, so dass der Antrag im Januar besprochen werden könne.

Herr Heymann stellt fest, dass das Thema Betonrecycling wie in der Unnastraße ein Thema für die Politik und die Stadt Hamburg sei. Mit dem Antrag könne eine politische Stellungnahme bezogen werden, um den Wunsch nach Nachhaltigkeit voranzutreiben.

Herr Armi äert, der gestellte Antrag enthielte gute Punkte, denen zugestimmt werden könne. Allerdings gebe es Punkte, die sehr kleinteilig seien und die Unsicherheit bestehe, dass der Vorhabenträger diese Punkte im Detail nicht so umsetzen könne. Herr Armi bittet die Fraktionen, diesen Antrag nochmals gemeinschaftlich zu bearbeiten, pragmatische Lösungen zu finden und nicht zu kleinteilig zu werden.

Herr Bohny bittet die Änderungen für diesen Antrag mitzuteilen, so dass diese eingearbeitet werden können. Dem Beratungsbedarf würde entsprochen werden.

Ein Beschluss über die Drucksache 21-3323 wird vertagt.

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Stephan gibt die Mitteilungen der Verwaltung bekannt:

Ö 5.1 - 21-3459

Überarbeitung der Internetseiten Klimaschutz des Bezirksamtes Eimsbüttel

Herr Stephan erklärt, die Internetseiten des Klimaschutzes des Bezirksamtes Eimsbüttel seien überarbeitet und veröffentlicht.

Der Ausschuss Stadtplanung nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

Ö 5.2 - 21-3460

Erweiterung der Internetseiten Erhaltungsverordnungen des Bezirksamtes Eimbüttel um § 250 Baugesetzbuch

Herr Stephan weist darauf hin, dass die Internetseiten des Bezirksamtes Eimsbüttel mit den städtebaulichen und sozialen Erhaltungsverordnungen um den § 250 „Genehmigungspflicht für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen“ und der entsprechenden Information erweitert wurde.

Der Ausschuss Stadtplanung nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-3288

Den Eimsbütteler Marktplatz neugestalten

Herr Greshake bedankt sich bei der GRÜNEN-Fraktion, dass die Vorschläge zur Änderung des Antrages so übernommen wurden und bittet um eine Beratungspause.

Herr Armi stimmt Herrn Greshake bezüglich der Beratungspause zu.

Der Stadtplanungsausschuss macht eine Beratungspause von 17 Minuten.

Herr Schmidt nimmt die Änderungen für den Antrag „Den Eimsbütteler Markplatz neugestalten“ entgegen. Nach dem Einpflegen der Änderungen liest Herr Schmidt den Antrag nochmals vollständig vor und lässt diesen abstimmen.

Die Drucksache 21-3288 mit Änderungen wird bei Enthaltung der AfD-Fraktion einstimmig beschlossen.

 

Ö 7

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.09.2022 und 25.10.2022

Die Niederschrift vom 27.09.2022 wird einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift vom 25.10.2022 wird einstimmig genehmigt.