Frau Dr. Putz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste, hier insbesondere Herrn Schuster und Herrn Gierenz sowie Frau Grimme.
Frau Dr. Putz gibt den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion zur Abstimmung.
Nach Durchführung einer geheimen Wahl gibt Frau Dr. Putz das Wahlergebnis bekannt. Abgegeben wurden 15 gültige Stimmen.
Frau Dagmar Bahr wird mit 15 Ja-Stimmen zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Herr Gätgens weist in einer mündlichen Mitteilung auf den nächsten BEP-Workshop hin.
Am 06.09.2019 werde der nächste Workshop zur Bezirksentwicklungsplanung mit dem Thema „Soziales Leitbild“ stattfinden.
Eine gesonderte Einladung (Save-the-Date) werde im Laufe der nächsten Woche an die BV-Mitglieder verschickt.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Herr Gätgens gibt eine weitere mündliche Mitteilung i.S. BPlan Bönningstedt bekannt.
Die Gemeinde Bönningstedt habe den Bezirk Eimsbüttel über deren Bebauungsplan im Zentrum von Bönningstedt in Kenntnis gesetzt. Durch den neuen Bebauungsplan habe der REWE-Markt die Möglichkeit sich zu vergrößern. Seitens des Bezirksamtes würden keine Bedenken vorliegen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Herr Gätgens spricht das Thema „Schulentwicklungsplan“ an und erläutert, dass die Politik zu einer Stellungnahme bis zum 30.08.2020 gefordert werde.
Die Verwaltung werde selbst eine Stellungnahme formulieren und dabei allgemein auf die Rolle der Schulen im Sozialraum und insbesondere auf die beiden Neugründungen in den Stadtteilen Lokstedt / Stellingen sowie in Schnelsen eingehen.
Der bislang gute Austausch durch den SEPL ermöglicht es dem Bezirksamt an Planungen der Schulbehörde, von Schulbau Hamburg und der Berufsschulen beteiligt zu werden.
Herr Kuhlmannn bemerkt, dass nicht viel Zeit sei und somit eine gemeinsame Stellungnahme von Politik und Verwaltung vielleicht mehr Sinn machen würde.
Herr Gätgens entgegnet, dass die Verwaltung sich im Allgemeinen äußern werde und nicht zu einzelnen Schulstandorten. Es werde zum nächsten Einladungstag des Hauptausschusses eine Vorlage erstellt und diese wird den HA-Mitgliedern zugesandt.
Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag des Bezirksamtsleiters zu.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Herr Kuhlmann erläutert den Antrag und bittet um Zustimmung.
Herr Schömer bittet um Vertagung in den zuständigen Regionalausschuss.
Herr Kuhlmann lehnt eine weitere Vertagung ab, da der Sachverhalt in etlichen Sitzungen behandelt wurde und es hinreichenden Austausch, inkl. einer großen öffentlichen Anhörung gab.
Der Antrag wird mehrheitlich – bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU- sowie FDP-Fraktion – beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Herr Schömer spricht sich für den Antrag aus und wird dem gerne zustimmen.
Herr Kuhn bittet um Überweisung in den zuständigen Regionalausschuss zur dortigen Beratung.
Herr Armi stellt die Verkehrssituation, welche bereits seit Jahren diskutiert werde dar und bittet dringlich darum, über den Antrag jetzt zu entscheiden.
Der Antrag wird mehrheitlich – bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion – beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Herr Kuhlmann bringt zum Ausdruck, dass seine Fraktion sich mit der bisherigen Antwort zu Punkt 2 nicht zufrieden geben kann.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.