Frau Leites eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die VertreterInnen des Bezirksseniorenbeirates, des Inklusionsbeirates und der Verwaltung.
Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheiten vor.
Die Niederschrift der Sitzung vom 07.01.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Eine Vertreterin des PfadfinderInnenbund Nord schildert ihr Anliegen. Das zurzeit vom Stamm genutzte Heim wird im März abgerissen und es werde ein neuer Standort (3 bis 4 Räume plus Küche) in Eimsbüttel gesucht. Die Ausschussmitglieder geben Anregungen/Kontakte, bei denen nach Räumen gefragt werden könne.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Frau Thiele fragt nach, für wann die Einführung des neuen Leitstellensystem geplant sei.
Antwort zu Protokoll:
Herr Vogt teilt mit, dass die Inbetriebnahme der neuen Einsatzleittechnik, nach heutigem Stand, für die zweite Jahreshälfte 2026 geplant sei.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Manzella erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Frau Papendorf erläutert den Antrag und gibt eine Änderung im Petitum bekannt.
Herr Mourad schlägt eine weitere ergänzende Formulierung vor.
Ergebnis: Der im Petitum geänderten Drucksache wird mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zugestimmt.
Herr Vogt gibt bekannt, dass Vertretungen des Fachamts Grundsicherung und Soziales am 08.04.2025 und des Fachamts Gesundheit am 10.06.2025 an den Ausschusssitzungen teilnehmen werden.
Frau Thiele berichtet, dass sie mit Herrn Rupasinghe am Senatsempfang zur Verleihung des Werner-Otto-Preises teilgenommen habe. Zwei Vereine aus Eimsbüttel (ETV und Op de Wisch e.V.) waren unter den Preisträgern. Sie regt an, den Preisträgern auch im Namen des Ausschusses zu gratulieren. Die Ausschussmitglieder sind mit diesem Vorschlag einverstanden.
Frau Leites erinnert daran, dass Anmerkungen zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040 noch bis zum 28.02.2025 an das Fachamt SR übermittelt werden können.