Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Frau Kleinfelderklärt sich zur SKP 29 unter Tagesordnungspunkt 9.1 für befangen.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der CDU-Fraktion mehrheitlich angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Abstimmungsergebnis zum Antrag mit der Nummer 28:
Frau Kleinfeld verlässt aufgrund der erklärtenBefangenheit vor Aufruf des Tagesordnungspunktes den Sitzungssaal.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag mit der Nummer 29:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag mit der Nummer 30:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird in die Bezirksversammlung überwiesen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird in die Bezirksversammlung überwiesen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird in den Hauptausschuss überwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Die Drucksache wird geändert. Es erfolgt eine punktweise Abstimmung.
Ergebnis:
Zu Punkt 1) Mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke., angenommen.
Zu Punkt 2) Mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke., angenommen.
Zu Punkt 3) Mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion angenommen.
Zu Punk 4) Einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU- und AfD-Fraktion angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird in die Bezirksversammlung überwiesen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird in die Bezirksversammlung überwiesen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende schlägt vor, aufgrund der Sitzungshäufung im November, den Termin am 25.11.2025 auf den 19.11.2025 vorzuverlegen – in Rücksprache mit dem Vorsitzenden des GNU. Dieses Verfahren findet allgemeine Zustimmung mit der Maßgabe, dass ein möglicher Sitzungstausch rechtzeitig vorab bekanntgegeben wird.