Der Vorsitzende, Herr Schmidt-Tobler, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, die neuen Ausschussmitglieder sowie die ausscheidende und die neue Protokollführerin. Für die neuen Mitglieder gibt er den Hinweis, dass Befangenheiten zu Beginn der Sitzung anzumelden seien. Des Weiteren weist er auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Ebenfalls informiert er die Sitzungsteilnehmenden darüber, dass Maskentragende bei Wortmeldungen laut und deutlich sprechen mögen. Dies sei für die Erstellung der Niederschrift äußerst hilfreich.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Herr Gutzeit bittet um eine Änderung in TOP 3 der Niederschrift vom 06.01.2020:
Ersetzen von:
„Er merkt an, dass konkrete Maßnahmen aus seiner Sicht sinnvoller seien als die Einrichtung von Tempo 30-Zonen.“
Durch:
„Er merkt an, dass konkrete Maßnahmen aus seiner Sicht sinnvoll seien, genauso wie die Einrichtung von Tempo 30-Zonen.“
Die Niederschrift vom 06.01.2020 (öffentlicher Teil) wird mit der erbetenen Änderung einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift vom 03.02.2020 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Schmidt-Tobler weist darauf hin, dass zu dem TOP 6.1 eine Tischvorlage der CDU- und GRÜNE-Fraktion unter dem TOP 6.1.1 vorliege.
Herr Gutzeit meldet Beratungsbedarf zu der erst 5 Minuten vor der Sitzung erhaltenen Tischvorlage an und beantragt, den TOP in den nächsten KGA zu verschieben.
Herr Thomsen begründet den Alternativantrag.
Herr Gutzeit thematisiert verrottete Parkbänke und richtet an den Vertreter der Verwaltung die Frage, ob diese Bänke katalogisiert seien, es ggf. einen Übersichtsplan bzw. Katasterkarte gebe.
Nachtrag zu Protokoll:
Das Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt trägt zu dieser Frage nach:
Es existiert eine Kartierung der Bänke in Grün- und Erholungsanlagen und der Bänke auf Spielplätzen. Sie stammt aus den Jahren 2016 und 2017. Im kommenden Jahr (2021) soll die Kartierung erneuert werden.
Herr Koriath führt zum Änderungsantrag aus, dass dieser als Gedankenanreiz über die Sommerpause gedacht sei.
Ergebnis: Der Antrag wird in die nächste Ausschusssitzung vertagt.
Herr Thomsen begründet den Alternativantrag.
Weitere Ausführungen siehe TOP 6.1
Ergebnis: Der Antrag wird zusammen mit dem ursprünglichen Antrag in die nächste Ausschusssitzung vertagt.
Herr Schmidt-Tobler weist darauf hin, dass zu dem TOP 6.2 eine Tischvorlage der CDU- und GRÜNE-Fraktion unter dem TOP 6.2.1 vorliege.
Herr Gutzeit bittet den Antrag zu schieben, aufgrund des zu kurzfristig als Tischvorlage eingereichten Änderungsantrags.
Herr Thomsen gibt an, dass selbstverständlich Beratungsbedarf stattgegeben werden solle. Darüber hinaus erläutert er die Drucksache.
Herr Gutzeit führt aus, dass nicht nur der Park, sondern auch der Skaterpark etc. in Coronazeiten als Naherholungsgebiet gut angenommen werde.
Ergebnis: Dem Beratungsbedarf wird entsprochen. Die Drucksache wird in die nächste Ausschusssitzung vertagt.
Herr Thomsen erläutert den Änderungsantrag.
Weitere Ausführungen siehe TOP 6.2
Ergebnis: Der Antrag wird zusammen mit dem ursprünglichen Antrag in die nächste Ausschusssitzung vertagt.
Herr Dr. Cremer sieht keine Notwendigkeit die Situation zu ändern, da es bereits einen Fahrradweg gebe.
Herr Altner widerspricht und stimmt dem vorliegenden Antrag zu.
Die Ausschussmitglieder diskutieren den Antrag.
Ergebnis: Bei Gegenstimmen der AfD- und FDP-Fraktion wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
Herr Schmidt-Tobler weist darauf hin, dass zu dem TOP 6.4 ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion unter TOP 6.4.1 als Tischvorlage vorliege.
Frau Warnecke trägt die im Petitum unter Punkt 3 von den Antragstellern selbst vorgenommene Ergänzung vor.
Ergänzt wurde:
„Der von den Planern in der Erstverschickung als eher gering eingeschätzte Kfz-Durchgangsverkehr lässt eine übermäßige Belastung durch Verkehrsumlagerungen in die umliegenden Straßen unwahrscheinlich erscheinen. Zudem entfällt so die Notwendigkeit der für den Radverkehr sehr unkomfortablen Anrampung im Vorfeld der Eimsbütteler Chaussee.“
Herr Altner erläutert die Tischvorlage und schlägt im Hinblick auf die Frist bis zum 30.06.2020 vor, Antrag und Änderungsantrag für einen rechtzeitigen Beschluss an die Bezirksversammlung am 18.06.2020 zu überweisen. Frau Warnecke bittet um eine Auszeit von fünf Minuten.
Im Anschluss ziehen sich die CDU- und GRÜNE-Fraktion zur gemeinsamen Beratung zurück.
Herr Gutzeit schlägt den Antragstellern eine Änderung vor. Unter Kullerpunkt 1.9. soll ergänzt werden: „… deren [Müllboxen oder Unterflursysteme] Anschaffungskosten nicht auf die Mieten angerechnet werden sollen.“
Frau Warnecke stellt den Antrag auf Überweisung in die BV.
Herr Müller-Sönksen bittet darum, dass auch Tischvorlagen in Zukunft mindestens 24 Stunden vorher zur Verfügung stehen, da eine effektive Vorbereitung sonst nicht möglich sei.
Ergebnis: Die Drucksache wird zusammen mit dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion in die nächste Sitzung der BV am 18.06.2020 überwiesen, die in Form eines HA tagen wird.
Herr Altner erläutert die Notwendigkeit des Änderungsantrags.
Weitere Ausführungen zum Thema sind unter TOP 6.4 zu finden.
Der Ausschuss debattiert über die Möglichkeiten von Theater in Coronazeiten.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Frau Höflich führt aus, dass zum einen das Buch die Stadtteilgeschichte widerspiegele, zum anderen in der Vergangenheit andere Buchprojekte wie z.B. das jüdische Kochbuch gefördert worden seien.
Herr Gutzeit hinterfragt den Nutzen für Eimsbüttel. Er würde die Förderung durch die Bezirksversammlung in diesem Buch erwähnt wissen wollen.
Herr Langbehn schlägt vor, den Autor einzuladen, damit er das Projekt vorstellen könne. Er stellt einen Antrag auf Vertagung.
Ergebnis: Bei Gegenstimmen der CDU, SPD, Grüne-Fraktionen sowie Enthaltung von Herrn Grimm wird der Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt.
Herr Meiburg fasst einen Artikel über den Autor sowie den historischen Abriss der Grindelbergbahn zusammen, die auf Seite 31 des ETV-Magazins (02/2020) abgedruckt ist.
Frau Schübel führt aus, dass ihrer Fraktion der Antragsteller wohl bekannt und gut beleumdet sei. Sie schlägt vor, ein Exemplar des Werks zur Verfügung gestellt zu bekommen. Des Weiteren würde bei Zustimmung der Sommer für den Autor zum Schreiben nützlich sein.
Die GRÜNE-Fraktion sieht keinen Bedarf zu vertagen.
Ergebnis: Bei Enthaltung der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE wird der Antrag einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.