Frau Leites eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die VertreterInnen des Inklusionsbeirates und der Verwaltung.
Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheiten vor.
Die Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gäste:
Frau Kromm, Leitung Fachamt Grundsicherung und Soziales (GS)
Herr Requardt, Leitung Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit
Herr Requardtverweist einleitend auf die vielfältigen Aufgaben der Fachämter im Dezernat 3 im Allgmeinen, des Fachamts GS im Besonderen und die Herausforderungen u.a. in den Bereichen Fachkräftemangel, Digitalisierung und Bürokratieabbau.
Frau Kromm stellt anhand einer Präsentation die Aufgaben des Fachamtes Grundsicherung und Soziales im BA Eimsbüttel vor. Sie erläutert in diesem Zusammenhang auch die Aufgaben im Bereich Sozialbestattungen(TOP 5).
Im Anschluss beantworten Herr Requardt und Frau KrommVerständnisfragen der Ausschussmitglieder zu Wissenstransfer, Einstiegsmöglichkeiten, Bearbeitungszeiten und Barrierefreiheit.
Auf die Nachfrage nach konkreten Zahlen zu Fallzahlsteigerungen (Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege) gibtFrau Kromm an, das Vorliegen der Zahlen zu prüfen und ggf. nachzuliefern.
Antwort zu Protokoll:Nach Rücksprache mit der Sozialbehörde wird mitgeteilt, dass validierte Fallzahlverläufe derzeit noch nicht vorliegen. Im Rahmen des Projekts Nemo GS soll gleichwohl ein Kennzahlenbasiertes Controlling entwickelt werden, welches als Steuerungsgrundlage und zur Beauskunftung genutzt werden kann.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
Präsentatiion TOP 4 und 5_Fachamt GS im SR 08.04.2025 (1035 KB)
s. TOP 4
Gast: Herr Dr. Giesel, Fachamt Sozialraummanagement (SR)
Herr Vogtweist darauf hin, dass es von Seiten der Fraktionen fast 150 Rückmeldungen zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040 gab.
Das Dokument mit den Kommentaren ist zusammen mit der Einladung versandt worden.
Herr Giesel erläutert, dass die Rückmeldungen in zwei Bereiche unterteilt werden können. Zum einen Hinweise zu notwendigen Aktualisierungen, Anpassungen von Quellenangaben und redaktionellen Änderungen, zum anderen Kommentare zu den Handlungsfeldern und Querschnittsthemen. Er geht beispielhaft auf einige Kommentare ein und beschreibt das weitere Verfahren. Bzgl. möglicher Textänderungen zu Handlungsfeldern und Querschnittsthemen müssen andere Fachämter eingebunden werden. Zusammen mit den durch das Fachamt SR vorgenommenen Aktualisierungen wird zur nächsten Sitzung des Ausschusses ein überarbeitetes Dokument zur Abstimmung vorliegen.
Herr Rehdergibt einen Einblick in die Arbeit des Inklusionsbeirats:
- Der Inklusionsbeirat besteht aus 17 Mitgliedern.
- Bei der Berücksichtigung von Kindern und Jugendlichen im Inklusionsbereich wird durch die Verwaltung das Wissen des Beirats genutzt.
- Der Vorstand des Beirats hält regelmäßig Vorträge über die Arbeit des Inklusionsbeirats.
- Der Beirat erhält Unterstützung der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, aktuell zum Thema mobile Changing Places.
Herr Schmidt-Tobler berichtet, dass der Hauptausschuss die Mittel bewilligt hat. Die Auschreibung läuft bis zum 30.04.2025. Die Auszeichnung wird am 22. Mai 2025 im Rahmen der Bezirksversammlung stattfinden.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Vogt berichtet, dass am heutigen Tag ein neuer Bezirksseniorenbeirat gewählt wurde, der sich noch im April zu einer konstituierenden Sitzung treffen wird.
Herr Sorgenfrei erläutert den Antrag und erklärt, dass Frau Pagels für die Fraktion DIE LINKE um Mitzeichnung gebeten habe.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung der Mitzeichnung einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.