Herr Gottlieb begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterin des Bezirksseniorenbeirats und die Vertreterin der Verwaltung. Er weist darauf hin, dass Herr Vogt sich etwas verspäten wird.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion
Es wird kein Wahlvorschlag seitens der AfD-Fraktion gemacht.
Die Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig bei einer Stimmenthaltung genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Vogt teilt mit, dass die Not-Erstaufnahmeunterkunft in der Kieler Straße 157-161 Ende Oktober/Anfang November freigezogen werde. Dies habe die Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben (SFA) mitgeteilt. Die Bewohnenden werden anderen Unterkünften zugewiesen. Als Krisenkapazitätsstandort bleibe die Unterkunft jedoch erhalten.
Ergänzung zu Protokoll:
Neue Information: die Sozialbehörde hat mitgeteilt, dass die Behörde für Inneres und Sport (BIS) und Fördern & Wohnen (F&W) über eine anschließende Belegung mit Menschen aus der Ukraine nachdenken, weil die aktuellen Zugangszahlen von Schutzsuchenden aus der Ukraine deutlich zugenommen hätten.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Höflich erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.