Protokoll
Sitzung des Sozialraumausschusses vom 05.05.2026

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen

Frau Leites eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertretenden des Bezirkssenioren- und des Inklusionsbeirates sowie die Vertretenden der Verwaltung.

Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten

Ausschussmitglieder.

Es liegen keine Befangenheiten vor.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 17.03.2026 wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 3

Fragestunde im Sozialraumausschuss

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Ö 4

Sachstandsberichte

Es liegen keine Berichte vor.

 

Ö 5

Inklusion

Herr Rehder berichtet, dass am 27.06.2026 wieder ein inklusives Kinderfest des Vereins Bunterkunt Hamburg e.V. in der Telemannstraße stattfinde. Es sei ein Fest für alle Kinder, mit Fokus auf Barrierefreiheit und Teilhabe für Kinder mit und ohne Behinderung. Es rden Spiele, Live-Musik, Theater und Sport wie Blindenfußball angeboten.

 

Zudem merkt er an, dass es ihn verärgere, dass Äerungen seitens des Hamburger Senats so verstanden werden könnten, dass Inklusion in Hamburg nur weiterentwickelt werde, wenn das Olympiareferendum positiv ausfalle.

Ö 6

Bürgerpreis

Herr Schmidt-Tobler berichtet, dass neun Vorschläge eingegangen seien. Das Auswahlgremium trifft sich in der nächsten Woche.

Der Bürger:innenpreis wird am 4. Juni 2026 im Rahmen der Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel verliehen werden.

Ö 7

Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat

Frau Jansen berichtet, dass für den Oktober wieder ein Seniorentag geplant sei, der im Hamburg-Haus stattfinden solle.

Frau Schlimm ergänzt, dass am Donnerstag, 07.05.2026, eine Veranstaltung zur Olympia-Bewerbung Hamburgs mit Fokus auf die Auswirkungen für ältere Menschen im Hamburg-Haus stattfinde.

Ö 8

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 

Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Vogt berichtet, dass r den gemeinsamen Workshop von Politik und Verwaltung zur Bezirksentwicklungsplanung (BEP), u.a. aus Anlass der Aktualisierung der BEP-Broschüre als Termin die nächste Sitzung des Sozialraumausschusses am 30.06.2026 in Frage komme. Er schlägt einen Beginn um 19:00 Uhr im Anschluss an die Ausschusssitzung vor.

Die Ausschussmitglieder sind mit diesem Vorschlag einverstanden.

Der Workshop findet gemeinsam mit dem Stadtplanungsausschuss unter Teilnahme des Bezirksamtsleiters statt. Herr Vogt betont, dass die BEP als mittelfristige Planung der Bezirksverwaltung vorrangig ein Verwaltungspapier sei, beim Workshop jedoch selbstverständlich Hinweise und Vorschläge aus den Reihen der Politik willkommen seien.

Ein detaillierter Ablaufplan des Termins werde zur Vorbereitung an die Ausschussmitglieder versandt.

 

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 22-2006

Straßensozialarbeit in Eimsbüttel nach der Umorganisation

Herr Mourad erläutert den Antrag.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

 

Ö 11

Verschiedenes

Herr Blöszverweist auf die Drs. 22-0905 und fragt an, ob sich dieFachkraft für die Psychiatriekoordinationim Ausschuss vorstellen könne. Herr Vogt gibt diese Bitte an den Leiter des Gesundheitsamtes weiter.