Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Küll, eröffnet die Sitzung und weist auf die Tonbandaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheiten vor.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 06.09.2022 wird einstimmig bei einer Enthaltung der GRÜNEN-Fraktion genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Sachstandsberichte vor.
Herr Schmidt-Tobler erläutert, dass die Bewerbungsfrist für Mitglieder des Inklusionsbeirats in der Vergangenheit bereits verlängert worden sei aufgrund einer geringen Anzahl an Bewerbungen. Inzwischen seien genug Bewerbungen eingegangen, sodass die Bewerber:innen in der kommenden Sitzung der Bezirksversammlung gewählt werden könnten.
Herr Birnbaum zieht den Antrag seitens der CDU-Fraktion aufgrund des vorliegenden Alternativantrags zurück.
Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Küll, verweist auf den vorliegenden Antrag, ein Alternativantrag zu Drucksachen-Nummer 21-3171.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Küll, verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Herr Vogt weist darauf hin, dass im kommenden Jahr erneut ein Doppelhaushalt bevorstehe und Meldungen für die Rahmenzuweisungen eingegangen seien.
Für die Rahmenzuweisungen der Bereiche Seniorenarbeit und Gesundheit werde voraussichtlich für die kommende Sitzung des Sozialraumausschusses eine Spezifikation vorbereitet werden. Anschließend könnten diese dann spätestens in der Sitzung der Bezirksversammlung im Dezember 2022 beschlossen werden.
Herr Vogt erklärt, dass 440.000 € im Bereich der Seniorenarbeit für die Jahre 2023 und 2024 zur Verfügung stehen würden. Diese seien unter anderem zur Finanzierung der Seniorentreffs sowie Seniorengruppen und weiterer Angebote.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.