Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Es liegt keine Niederschrift vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Gäste des Bezirksamts Harburg
Frau Gaedtke
Frau Pielot
Frau Pielot und Frau Gaedtke stellen das Projekt mittels einer Präsentation vor.
Im Anschluss beantworten sie Fragen des Ausschusses.
Frau Schwarzer möchte wissen, ob die bestehenden Nutzungszeiten durch die Vereine bei Einführung eines neuen Online-Dienstes neu beantragt werden müssen oder ob die bestehenden Vereinbarungen übernommen werden.
Antwort der Referentinnen zu Protokoll::
Es gibt bisher noch keine Entscheidung für eine Software. Demzufolge gibt es keine Erkenntnis darüber, welche technischen Voraussetzungen es gibt, ob und wie ggf. bestehenden Datensätze migriert werden können. Es kann somit noch keine Aussage dazu getroffen werden, ob die bisher gültigen Nutzungszeiten übernommen werden oder ob diese von den Vereinen selbst neu beantragt werden müssen.
Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Vogt antwortet auf die Frage von Frau Schübel aus der Sitzung vom 21.01.2025 zum Sachstand der Drs. 21-4485 „Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen“:
Es seien noch viele Fragen offen. Das primär zuständige Fachamt Management des öffentlichen Raumes, zumindest dann, wenn die Fläche auf einem öffentlichen Platz oder in einer öffentlichen Grünanlage hergerichtet werden sollte, sei weiterhin um Klärung bemüht.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Ergebnisse der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 7:
Der Antrag wird, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und bei Stimmenthaltungen der Volt-, Grüne- und FDP-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Ergebnisse der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 8:
Die Summe wird auf 2000,- € gekürzt. Der Antrag wird, unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Herr Schütt erläutert den Antrag.
Die Grüne-Fraktion zeichnet den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung, einstimmig angenommen.
Frau Kazemi möchte wissen, wann die mangelhafte Belüftung im Steeedt behoben wird.
Herr Vogt gibt die Antwort zu Protokoll. Es wurden bereits verschiedene Maßnahmen zur Besserung der Situation umgesetzt. Je nach Erfolg dieser Maßnahmen für den Alltagsbetrieb ergibt sich der Zeitpunkt der vollständigen Beseitigung des Problems.