Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 04.02.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.

Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt

und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.

Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden

stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Es gibt keine Befangenheitserklärungen.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Es liegt keine Niederschrift vor.

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Es liegen keine Fragen vor.

Ö 4

Vorstellung Projekt Erhaltungs- und Auslastungsmanagement Sport im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (Gäste: Vertreter:innen des Bezirksamts Harburg Projekt Erhaltungsmanagement Sport )

Gäste des Bezirksamts Harburg

Frau Gaedtke
Frau Pielot
 

Frau Pielot und Frau Gaedtke stellen das Projekt mittels einer Präsentation vor.
Im Anschluss beantworten sie Fragen des Ausschusses.

Frau Schwarzer möchte wissen, ob die bestehenden Nutzungszeiten durch die Vereine bei Einführung eines neuen Online-Dienstes neu beantragt werden müssen oder ob die bestehenden Vereinbarungen übernommen werden.

 

Antwort der Referentinnen zu Protokoll::

Es gibt bisher noch keine Entscheidung für eine Software. Demzufolge gibt es keine Erkenntnis darüber, welche technischen Voraussetzungen es gibt, ob und wie ggf. bestehenden Datensätze migriert werden können. Es kann somit noch keine Aussage dazu getroffen werden, ob die bisher gültigen Nutzungszeiten übernommen werden oder ob diese von den Vereinen selbst neu beantragt werden müssen.

 

Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.

 

 

 

 

 


Anlagen
Projektvorstellung Eimsbüttel (597 KB)

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Vogt antwortet auf die Frage von Frau Schübel aus der Sitzung vom 21.01.2025 zum Sachstand der Drs. 21-4485 „Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen“:
Es seien noch viele Fragen offen. Das primär zuständige Fachamt Management des öffentlichen Raumes, zumindest dann, wenn die Fläche auf einem öffentlichen Platz oder in einer öffentlichen Grünanlage hergerichtet werden sollte, sei weiterhin um Klärung bemüht.

 

 

 

 

Ö 7

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 22-0638

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.

 

 

Ö 8

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 8.1 - 22-0666

Sondermittel für einen Kletterturm beim Nachbarschaftsfest Burgwedel

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. einstimmig angenommen.

Ö 9

Kultur

Es liegen keine Wortbeiträge vor.

Ö 10

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 10.1 - 22-0639

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ergebnisse der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 7:

 

Der Antrag wird, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und bei Stimmenthaltungen der Volt-, Grüne- und FDP-Fraktion, mehrheitlich angenommen.

 

Ergebnisse der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 8:

 

Die Summe wird auf 2000,- € gekürzt. Der Antrag wird, unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.

 

Ö 11

Sport

Es liegen keine Wortbeiträge vor.

Ö 12

Anträge

Ö 12.1 - 22-0634

Denkmalpflege in Eimsbüttel

Herr Schütt erläutert den Antrag.

 

Die Grüne-Fraktion zeichnet den Antrag mit.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung, einstimmig angenommen.

Ö 13

Verschiedenes

Frau Kazemi möchte wissen, wann die mangelhafte Belüftung im Steeedt behoben wird.
Herr Vogt gibt die Antwort zu Protokoll. Es wurden bereits verschiedene Maßnahmen zur Besserung der Situation umgesetzt. Je nach Erfolg dieser Maßnahmen für den Alltagsbetrieb ergibt sich der Zeitpunkt der vollständigen Beseitigung des Problems.