Protokoll
Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz vom 03.09.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz

Ö 4

Stärkung der Eimsbütteler Wochenmärkte (Gäste: Vertretende der Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI))

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-0901

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen

Ö 7.1.1 - 22-1144

Gewerbliche Vermietungsmodelle unter Beobachtung: Wohnraumschutz konsequent prüfen und rechtliche Spielräume ausschöpfen - Alternativ-Antrag zu Drucksachen-Nr.: 22-0901: Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen -

Ö 7.1.2 - 22-1378

Coliving - Gemeinschaftliches Wohnen in möblierten Wohnungen, Zukunftsmodell in urbanen Gebieten oder überteuertes Wohnen unter Umgehung des Wohnraumschutzgesetzes? - Alternativantrag zu Drs. 22-1144 und zu Drs. 22-0901 -

Ö 7.1.3 - 22-1398

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen

Ö 8

Verschiedenes