21-4087

Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG

Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
31.08.2023
Sachverhalt

Mit dem in der Anlage beigefügten Schreiben wird der Bezirksversammlung Eimsbüttel gemäß

§ 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) die Möglichkeit einer Stellungnahme zu der geplanten Maßnahme binnen eines Monats gegeben.

Falls eine Stellungnahme gewünscht ist, müsste diese am Besten in der Sitzung der Bezirksversammlung am 14.09.2023, allerspätestens in der Sitzung des HA am 28.09.2023 beschlossen werden.

 

Petitum/Beschluss

:

Um Kenntnisnahme und ggfls. Stellungnahme wird gebeten.

 

Anhänge

Anhörung BV HH-Eimsbüttel_Entwurf 202324_schulstrukturelle Maßnahmen.pdf

Zweite SchulOrgaVO_2023_24_Entwurf