Parkraumvernichtung im Bezirk Eimsbüttel

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel,
Jörg Pillatzke (AfD-Fraktion)
Titel: Parkraumvernichtung im Bezirk Eimsbüttel
Fortlaufende. Nr.: 22-190

Eingangsdatum: 12.05.2026
Datum der Antwort: 18.05.2026

Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:

Sachverhalt:

Seit Jahren werden im Bezirk Eimsbüttel Parkplätze für Kraftfahrzeuge unwiderruflich vernichtet. Im einseitig ideologischen Denken wird davon ausgegangen, dass alle mit dem Fahrrad fahren sollen oder können. Man denkt aber bspw. nicht an die Menschen, die das Fahrrad aufgrund körperlicher Einschränkungen oder vom Alter her nicht nutzen können. Eine äußerst unsoziale Art mit diesen Menschen umzugehen. Hier wird die Teilhabe, von der immer gesprochen wird, nicht praktiziert. Hinzu kommen die Probleme des Gewerbes und des Handwerks sowie den Anlieferdiensten, die beruflich auf ihre Kraftfahrzeuge angewiesen sind und daher Parkraum benötigen. Man kann eben nicht alles auf Lastenfahrräder verteilen.

Hierzu habe ich folgende Fragen an die Verwaltung:

Vorbemerkung:

Kleinmaßnahmen der Wegeunterhaltung und Verkehrsbehörde, die nicht im Bauprogramm aufgelistet sind, sind nicht berücksichtigt. Eine Aufteilung auf Stadtteile wird im Bauprogramm nicht statistisch erhoben.

1. Wie viele Parkplätze wurden im Bezirk Eimsbüttel in den Jahren 2023 bis 2026 jeweils abgebaut? Bitte einzeln nach Stadtteilen aufführen mit jeweiliger Anzahl der abgebauten Parkplätze.

2023: 112

2024: 5

2025: 195

2026: 38

2. Wie viele Parkplätze wurden im Gegensatz zu der vorangestellten Frage im Bezirk Eimsbüttel in den Jahren 2023 bis 2026 jeweils neu geschaffen? Bitte auch hier einzeln nach Stadtteilen aufführen mit jeweiliger Anzahl der neu geschaffenen Parkplätze.

2023: 8

2024: 0

2025: 1

2026: 14

Beschluss: ohne

keine

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