Haushalt 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer (konsumtiv)-Korrektur
Der Senat hat während der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 vom 20.06. – 22.06.2016 über die Schlüsselentwicklungen für Rahmenzuweisungen (RZ) entschieden.
Das Ergebnis wurde der Bezirksversammlung Eimsbüttel mit der Drucksache 20-1948 in der Sitzung vom 15.12.2016 zur Genehmigung vorgelegt (§ 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)).
Die Behörde für Umwelt und Energie bereitet eine Drucksache zur Änderung des Verteilungsschlüssels für die Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Gewässer vor, zu der die Bezirksversammlungen das Recht zur Stellungnahme haben.
Die Mittel sind bereits in der genannten Höhe übertragen.
BUE AB 291 RZ Betrieb Gewässer MR - konsumtiv_Neufassung 2017
BUE AB 291 RZ Betrieb Gewässer MR E - konsumtiv_Neufassung 2017l