Gedenktafel für Magda und Paul Thürey

05.07.2022

Lfd. Nr. 174 (21)

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Roland Wiegmann (Fraktion DIE LINKE)

Gedenktafel für Magda und Paul Thürey

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Sachverhalt:

Im Dezember 2020 - vor jetzt also ca. 1,5 Jahren - beschloss die Bezirksversammlung Eimsbüttel (Drs. 21-1537) die Anbringung einer Gedenktafel vor oder am Haus Emilienstraße 30 für Magda und Paul Thürey.

Ca. 1 Jahr später erkundigte ich mich in einer Kleinen Anfrage (§24) nach dem Sachstand des Verfahrens und den voraussichtlichen Termin der Anbringung der Tafel am Gebäude. Immerhin dreht es sich um die Anbringung einer Tafel und nicht die Realisierung eines komplexen Bauvorhabens. Mir wurde auf die Anfrage am 10. November 2021 geantwortet:

»Der endgültige Abschluss wird im 1. Quartal 2022 erfolgen«.

Nachdem diese Zusage nicht eingehalten wurde, erkundigte ich mich 2 weitere Male im Abstand mehrerer Wochen telefonisch und erhielt jedes Mal das Versprechen, dass nun die Realisierung kurzfristig erfolgen werde. Bis heute - 22. Juni 22 ist dies nicht der Fall.

Frage:

1. Bis wann wird das Bezirksamt Eimsbüttel nun endlich verbindlich die Gedenktafel anbringen?

Das mit der Aufgabe betraute Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) ist bestrebt, die Tafel verbindlich bis zum 15.09.2022 anzubringen.

ohne

keine

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.