10.11.2021
Lfd. Nr. 147 (21)
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Roland Wiegmann (DIE LINKE. Fraktion)
Sachstand zur Gedenktafel für Magda und Paul Thürey
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Sachverhalt:
Vor ca. 10 Monaten – am 17. Dezember 2020 beschloss die Bezirksversammlung Eimsbüttel (Drs. 21-1537) die Anbringung einer Gedenktafel vor oder am Haus Emilienstraße 30 für Magda und Paul Thürey. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel möchte damit das demokratische, antifaschistische Wirken des Ehepaars im Widerstand gegen den Nationalsozialismus würdigen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:
- Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Realisation dieser Gedenktafel?
Der Vorgang ist nach wie vor in Bearbeitung. Absprachen mit der Eigentümergemeinschaft wie auch mit der Behörde für Kultur und Medien (BKM) haben stattgefunden.
- Welche Verfahrensschritte wurden bisher von der Verwaltung erfolgreich gemacht, welche stehen noch aus und für welchen Zeitpunkt ist nach der gegenwärtigen Sachlage mit der Anbringung zu rechnen?
- Suche einer Ansprechperson / Hausverwaltung, die alle Miteigentümer benachrichtigt.
- Kontaktaufnahme zur Hauseigentümergemeinschaft
- Klärung der grundsätzlichen Bereitschaft mit der Eigentümergemeinschaft ein Schild an dem Haus anzubringen.
- Klärung der grundsätzlich Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich einer Gedenktafel im öffentlichen Raum bei der BVM, BKM und dem Denkmalschutzamt
- Klärung der grundsätzlichen Bereitschaft, mit der Eigentümergemeinschaft ein Schild an dem Haus anzubringen.
- Initiative an die Politik, einen Text zu entwerfen und Begleitung des Abstimmungsprozesses mit verschiedenen Fraktionen.
- Einholen der Zustimmung der Eigentümergemeinschaft zum Text.
- Weitergabe des abgestimmten Textes an das Fachamt Sozialraummanagement (SR) zur abschließenden Prüfung.
- Bestellung und Montage des Schildes durch das Fachamt Management des öffentlichen Raums (MR).
Der endgültige Abschluss wird im 1. Quartal 2022 erfolgen. Der lange Bearbeitungszeitraum ist durch die aufwändigen Absprachen und die allgemeine Arbeitsauslastung zu erklären.