21-3594

Fehlende Öffentliche WC-Anlagen in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Plätzen - erneute Referentenanforderung

Beschlussempfehlung Ausschuss

Letzte Beratung: 09.02.2023 Hauptausschuss Ö 11.1

Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drs.-Nr.

Ergebnis

KGA
(Beschlussempfehlung der Verwaltung)

06.02.2023

4.8

21-3578

Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Mit der Drucksache 21-3053 wurde die Stadtreinigung Hamburg gebeten, einen Referenten in den Kerngebietsausschuss (KGA) zu entsenden.

 

Dies wurde seitens der BUKEA mit Schreiben vom 22.08.2022 abgelehnt, da die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Eimsbüttel einer Benennung von Ansprechpersonen des Bezirksamtes zur gewünschten WC-Anlage Unnapark/Fanny-Mendelssohn-Platz/Osterstraße nicht nachgekommen sei.

 

Da der KGA weiterhin Beratungsbedarf aufweist und einen Referenten der Stadtreinigung zum Sachverhalt / Petitum der Beschlusslage der Drucksache 21-3053 hören möchte, wird erneut um Sendung eines Referenten gebeten.

 

Die ursprünglich fehlende Nennung von Ansprechpartnern des Bezirksamtes wird mit der Einladung durchgeführt.

 

Petitum/Beschluss

Um Zustimmung wird gebeten.

 

Bera­tungs­reihen­folge
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