22-2713

Bewohnerparkgebiet um die Osterstraße weiterentwickeln – Zusammenlegung von Parkzonen prüfen Drs. 22-2500, Beschluss der BV vom 17.09.2026

Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden

Letzte Beratung: 04.11.2026 Mobilität Ö 5.1

Sachverhalt

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende nimmt wie folgt Stellung:
Der Landesbetrieb Verkehr hat im Zuge der Anpassungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung aus dem vergangenen Jahr stadtweit die bestehenden Gebiete untersucht und Potentiale für eine Optimierung der bestehenden Gebiete identifiziert. Die Möglichkeit, kleinere Zonen zusammenzufassen, sofern die nunmehr größere maximale Ausdehnung von 1.500 Metern eingehalten wird, ist ein wesentlicher Teil dieser Prüfungen gewesen. Im Zuge der aktuell laufenden Neubeschilderung der bestehenden Bewohnerparkzonen werden Zusammenlegungen angestrebt, wo sie möglich sind und für die Nutzenden einen Vorteil bringen.

Dies trifft auch auf die vier genannten Bewohnerparkzonen E311 (Emilienstraße) und E312 (Apostelkirche) sowie E313 (Langenfelder Damm) und E314 (Lenzweg) in Eimsbüttel zu. Vorgesehen ist, dass im letzten Quartal 2026 die Zone E311 mit der Zone E312 zusammengefasst wird und die Zone E313 mit der E314. Mit der Neubeschilderung werden dann neue Zonenkennungen für die jeweils zusammengefassten Zonen ausgeschildert werden. Für Personen mit für diese Zonen geltenden Ausweisen ergibt sich nach erfolgreicher Umsetzung die Möglichkeit, auch in der entsprechenden benachbarten Zone zu parken. Die Beantragung eines neuen Ausweises wird dazu nicht notwendig sein. Die bestehenden Ausweise behalten bis zum festgehaltenen Ablaufdatum ihre Gültigkeit. Mit der nächsten oder neuen Beantragung wird dann ein Ausweis für die zusammengelegte größere Zone mit einer neuen Zonenkennung ausgestellt. Über die Änderungen werden die Bewohnenden der Zonen zeitnah informiert, sobald die Maßnahme durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde genehmigt worden ist.

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
04.11.2026
Ö 5.1
Lokalisation Beta

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