Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.
Frau Bauer und Frau Töllner-Aguirre stellen das Projekt anhand einer Power-Point-Präsentation vor und beantworten im Anschluss Fragen.
Frau Töllner-Aguirre erläutert, dass das Projekt den Auftrag habe, zu ermitteln, ob und in welchem Umfang weitere Stellen benötigt werden. Dies wird anhand einer neutralen Berechnung ermittelt und rechtzeitig zu den nächsten Haushaltsberatungen fertiggestellt.
Frau Bauer ergänzt, dass die Erhebung von der Finanzbehörde begleitet wird und so auch auf ermittelte Stellenbedarfe eingegangen werden kann.
Herr Froh stellt die Drucksache vor.
Herr Göbel berichtet, dass es sich hierbei um eine Problemstellung handelt, die die gesamte Stadt betrifft. Der Hamburger Sportverein (HSV) beobachte dieses zunehmend seit 20 Jahren. Hier habe sich ein Zusammenschluss der Fan-Scene mit der Graffiti-Scene entwickelt. Es handelt sich hauptsächlich um eine Subkultur, die den Reiz des Verbotenen sucht. Legale Flächen werden als unattraktiv angesehen. Es ist schwer diese Kultur einzufangen und in legale Bahnen zu überführen.
Um hier einen Gegenpol zu bilden, stellt der HSV die Wand der Nord-Tribüne zur Verfügung und betreibt Workshops mit Kindern- und Jugendlichen.
Frau Raabe ergänzt, dass die Zentrale Dienststelle „Graffiti“ eingestellt wurde. Im Bereich des Polizeikommissariats 43 (PK 43) wurden in 2024 117 Taten „Graffiti“ angezeigt. Dies entspricht 2% der Straftaten im Bereich Bergedorf. Hiervon konnten 14 Straftaten zugeordnet werden.
Präventiv könne die Polizei nur in einem geringen Rahmen tätig werden. So werde im Rahmen der Präventionsmaßnahmen an den Schulen auch auf die Illegalität von Graffiti im öffentlichen Raum hingewiesen.
In der anschließenden Diskussion stellt Frau Lenné klar, dass das Entfernen der Graffiti von den Flächen nur eine kurzfristige Maßnahme darstelle. Innerhalb kürzester Zeit wären diese Flächen wieder verunreinigt.
Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dieser Argumentation an und lehnt mehrheitlich folgendes Petitum ab:
Die Bezirksamtsleiterin wird ersucht,
1. zusätzliche Haushaltsmittel für die Entfernung von illegalen Graffiti auf öffentlichen Flächen in Hamburg einzuwerben. Diese Mittel sollen sowohl für die regelmäßige Reinigung als auch für kurzfristige Einsätze bei neuen Vorfällen zur Verfügung stehen
Herr Meyer stellt die Ergebnisse der bisherigen Arbeit vor und erläutert das weitere Vorgehen. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. Im Anschluss beantwortet er Verständnisfragen.
Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig bei einer Enthaltung folgendes Petitum:
Der JHA wird gebeten, den Handlungsfeldern zuzustimmen und die Entwicklung von Maßnahmen und Handlungsempfehlungen konstruktiv zu begleiten.
Im Vorwege wurde die Stellungnahme den Ausschussmitgliedern per Mail zugestellt sowie während der Sitzung verteilt. Die Stellungnahme wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Frau Albert erläutert die Stellungnahme und bitte um Beschlussfassung.
Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig bei einer Enthaltung die beigefügte Stellungnahme an die Sozialbehörde und bittet die Bezirksversammlung dieser in diesem Sinne zu antworten.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
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Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Baumann berichtet über den 2. Kinder- und Jugendgipfel. Dieser findet am 04. April statt.
Herr Baumann schlägt eine Sondersitzung zu diesem Thema sowie der Ausrichtung des Jugendhilfeausschusses vor.
Herr Veit berichtet, dass die Themen vom Themenspeicher bereits gut abgearbeitet sind und so hierfür während einer regulären Sitzung Zeit wäre.
Es wird einvernehmlich vereinbart eine Sitzung zu diesem Thema abzuhalten.
Die beiden Vorsitzenden werden gemeinsam mit dem Gremienbüro die Veranstaltung vorbereiten.
Herr Danelzig berichtet, dass die Sozialbehörde mitgeteilt hat, dass in diesem Jahr keine Verstärkungsmittel zur Verfügung gestellt werden. Jedoch hat der Jugendhilfeausschuss in seiner November-Sitzung unverplante Mittel in Höhe von 35.000 Euro für Ferienmittel zur Verfügung gestellt. Diese können nun freigeben werden.
Er schlägt vor, im Anschluss an die Sitzung die Träger anzuschreiben und in einer der nächsten Sitzungen die Vergabe der Mittel zu beschließen.
Die Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.