Protokoll
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres vom 15.02.2021

Ö 1

Schweigeminute anlässlich des Todes des füheren Ausschussvorsitzenden Lenhard Correll

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Ö 3

Kriminalstatistik 2020 (Referentin: Frau Hell (LKA))

Ö 4

Haltestelle Curslacker Neuer Deich/Am Schleusengraben (Das vorgesehene Referat von Herrn Trinidad (LSBG), Herrn Stammel (LSBG) und Herrn Diercks (IDS) wurde aus Termingründen abgesagt.)

Ö 5

Bushaltestellen Karl-Rüther-Stieg und Otto-Grot-Straße

Ö 6

Zusammenfassender Bericht zum Thema Radverkehrsführung Alte Holstenstraße (Der Bericht 21-0639.01 wurde durch den Hauptausschuss an den Fachausschuss mit der Bitte zurücküberwiesen, daraus einen gemeinsamen Bericht zu den Anträgen 21-0639 und 21-0640 zu machen.)

Ö 6.1 - 21-0639.01

Fahrradstraße Alte Holstenstraße

Ö 6.2 - 21-0639

Fahrradstraße Alte Holstenstraße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Ö 6.3 - 21-0640

**Vorfahrt für Radfahrer*innen - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)**

Ö 7

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

Ö 8

Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 11.02.21, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.)

Ö 9

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2021, öffentlicher Teil

Ö 10

Verschiedenes