1.1 Straßenzustand Curslacker Heerweg
Ein Bürger beklagt den Zustand des Curslacker Heerweges, der u.a. von Bussen und Lieferverkehr sehr stark frequentiert wird.
Herr Rosinski teilt mit, dass die aktuelle Zustandserfassungsbefahrung, die alle 2 Jahre durchgeführt wird, Risse in der Straße aufgezeigt hat. Ansonsten liegen keine Schäden vor.
Herrn Wobbe erläutert Herr Rosinski auf die Nachfrage, wann die Straße in das Tiefbauprogramm aufgenommen werde, dass dieses in Abstimmung mit der Politik aufgestellt werde.
1.2 Schulwegsicherung Schule Ochsenwerder
Ein Vertreter des Elternrates der Schule Ochsenwerder macht darauf aufmerksam, dass mit dem Neubaugebiet die Anzahl der Kinder, die die Straße an der Filiale der Hamburger Sparkasse überqueren, zugenommen hat. Seines Erachtens ist
Herr Kleeberg teilt mit, dass gelbe Blinklichter nur in Bereichen mit besonderen Unfalllagen genehmigt werden.
Protokollnotiz:
Um die Beantwortung der umfangreichen Fragestellungen zu gewährleisten, werden diese als Eingabe gewertet und schriftlich beantwortet.
Der Regionalausschuss beschließt einstimmig, den TOP 3.6 auf die nächste Sitzung zu verschieben und die sonstige Tagesordnung unverändert.
Herr Wobbe möchte zu Nr. 11 der Drucksache wissen, um welche Baumarten es sich handelt und welche Unterhaltungsmaßnahmen der Grund für die Fällungen sind.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Protokollnotiz:
In diesem Bereich handelt es sich um einige Birken sowie über wiegend Erlen, Weiden und Weidenbüsche. Diese ragen soweit in den Gewässerlauf, dass dadurch die Sohlmäharbeiten mit dem Mähboot behindert werden. Auch die Befahrbarkeit mit Kanus wird behindert.
Die Bäume werden nur zurück geschnitten und können dann wieder ausschlagen.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Herr Czaplenski teilt mit, dass für das laufende Vorbescheidsverfahren noch Unterlagen nachzureichen sind.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Die Mitteilung wird in die Sitzung des Regionalausschuss am 15.01.2019 vertagt.
Er wurden keine Fragen eingereicht.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
6.1 Beschrankung Fersenweg
Herr Rosinski informiert darüber, dass geplant ist, den unbebauten Bereich des Fersenweges zwischen Kirchwerder Landweg und Kirchenheerweg mit Schranken abzusperren. Ein Vertreter der Behörde für Umwelt und Energie wird die Planungen in der Januar-Sitzung des Regionalausschusses vorstellen.
6.2 Forum Tideelbe
Herr Czaplenski teilt mit, dass die Entscheidung gefällt wurde, eine Machbarkeitsstudie zur Wiederanbindung der Vier- und Marschlande an den Tidenhub der Stromelbe zu erstellen. Eine öffentliche Informationsveranstaltung ist am 04.02.2019 geplant.
Herr Froh regt an, einen Referenten der Behörde für Inneres und Sport für ein Vorgespräch in die Januar-Sitzung des Regionalausschusses einzuladen.
Eine Beratung im AK Vier- und Marschlande wird von Herrn Gabriel nicht als sinnvoll erachtet.
Der Regionalausschuss begrüßt die Informationsveranstaltung des Forums Tideelbe sehr und bittet darum, das Thema vorbereitend im Januar im Regionalausschuss vorzustellen.
6.3 NSG Moorfleet
Herr Martens macht darauf aufmerksam, dass ein Weg zwischen einem Naturschutzgebiet und der BAB in Moorfleet weiterhin durch umgestürzte Bäume versperrt wird.