Zerstörte Infotafel am Lohbrügger Marktplatz: Zuständigkeiten, Schäden und Wiederaufbau
Anfrage
der BAbg. Krohn, Seiler, Winkelbach, Meyer, Zimmermann, Unbehauen, Schander und der AfD Fraktion Bergedorf
An der Kreuzung Lohbrügger Marktplatz / Alte Holstenstraße, im Bereich der dortigen Sparkasse, hat sich nach Angaben aus der Bevölkerung vor etwa einer Woche ein Verkehrsunfall ereignet. Infolge dieses Vorfalls soll eine dort aufgestellte Infotafel erheblich beschädigt beziehungsweisevollständig zerstört worden sein. Die Infotafel erfüllte bislang eine Informationsfunktion für Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher des Stadtteils.
Derartige Anlagen werden je nach Ausgestaltung entweder durch das Bezirksamt selbst, durch Dritte oder im Rahmen von Kooperationen betrieben. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob der Vorfall dem Bezirksamt bekannt ist, welche Schäden konkret festgestellt wurden und welche Zuständigkeiten für Betrieb, Unterhaltung und mögliche Wiederherstellung bestehen. Ebenso ist von Interesse, ob Versicherungen greifen und ob bereits Planungen für einen Ersatz der zerstörten Infotafel bestehen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Ist dem Bezirksamt der geschilderte Verkehrsunfall im Bereich Lohbrügger Marktplatz / Alte Holstenstraße bekannt?
2. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die dortige Infotafel infolge des Unfalls zerstört wurde?
3. Hat bereits eine Begutachtung des Schadens durch das Bezirksamt oder beauftragte Dritte stattgefunden?
4. Wie wird die Höhe des entstandenen Schadens derzeit eingeschätzt?
5. Wer ist Eigentümer bzw. rechtlich verantwortlich für die betroffene Infotafel?
6. Welche Stelle ist für Wartung, Betrieb und Instandsetzung der Infotafel zuständig?
7. Besteht für die Infotafel ein Versicherungsschutz (z. B. gegen Vandalismus oder Verkehrsunfälle)?
8. Falls ja: In welchem Umfang greift dieser Versicherungsschutz im vorliegenden Fall?
9. Hat sich das Bezirksamt finanziell an der Errichtung der Infotafel beteiligt?
10. Falls ja: In welcher Höhe wurden hierfür Mittel bereitgestellt?
11. Gibt es bereits Planungen, die Infotafel zu ersetzen oder neu aufzustellen?
12. Falls ja: Mit welchen Kosten wird gerechnet und in welchem Zeitraum ist eine Umsetzung vorgesehen?
13. Wurden hierzu bereits Gespräche mit beteiligten Akteuren (z. B. Eigentümer, Versicherungen oder Dritten) geführt?
---
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.