Straßenbenennungen, Erläuterungsschild und QR Code Kurt-A.-Körber-Chaussee
Die Behörde für Kultur und Medien (BKM) nimmt zum Wunsch der Bezirksversammlung eine Referentin bzw. einen Referenten der Behörde für Kultur und Medien in den Hauptausschuss zu entsenden wie folgt Stellung:
„Der Senat bereitet eine Entscheidung über den Umgang mit Verkehrsflächen vor, die nach möglicherweise NS-belasteten Personen benannt sind. Insgesamt werden dabei derzeit 59 Verkehrsflächen in den Blick genommen. Geprüft wird in diesem Zusammenhang auch, ob und ggf. wie Verkehrsflächen mit zusätzlichen Erläuterungen versehen werden könnten.
Die Prüfung erfordert die Klärung rechtlicher, organisatorischer und kulturpolitischer Fragen, so dass der Senat voraussichtlich bis Mitte 2020 eine Grundsatzentscheidung treffen können wird.
Da eine solche Entscheidung grundsätzliche Auswirkungen auf andere Verkehrsflächenbenennungen haben könnte, z.B. hinsichtlich eines (post-)kolonialen Bezugs, behält sich der Senat vor, eine einheitliche Vorgehensweise für alle Bezirke festzulegen.
Vor diesem Hintergrund sieht die Behörde für Kultur und Medien zur Zeit von der Entsendung einer Referentin oder eines Referenten in die Sitzung des Hauptausschusses ab.“
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
---