21-1842.01

Sachverhalt

Die Behörde für Verkehr um Mobilitätswende (BVM) sieht von einer Referententeilnahme ab und nimmt zum Petitum der des Antrags der CDU (Drs. 21-1842) wie folgt Stellung:

Zu 1.:

Am Standort der Sternwarte in Bergedorf ist derzeit konzeptionell keine StadtRAD-Station vorgesehen. Über das im Rahmen der Neuausschreibung im Jahr 2019 erstellte Stationskonzept wurde in allen bezirklichen Verkehrsausschüssen informiert. Einzelne Standortvorschläge wurden bereits geprüft und in das Konzept aufgenommen. Beruhend auf der vertraglichen und konzeptionellen Grundlage für andere Standorte ist eine Ergänzung weiterer öffentlich finanzierter Stationen nicht oder nur sehr begrenzt möglich. Die Stationserweiterung kann jedoch durch Kooperationen mit interessierten Dritten (Unternehmen, Initiativen) weiter aufgestockt werden. Diese Stationen stehen i.d.R. ebenfalls auf öffentlichem Grund und kommen damit nicht nur dem kooperierenden Unternehmen zugute, sondern dem gesamten Quartier vor Ort.

Fraglich und ggf. abzuwarten ist, ob sich eine StadtRAD-Station an einem Bauwerk mit dem Status Weltkulturerbe einrichten lässt. Hier sind, wie auch beim Denkmalschutz, stadtplanerische und -gestalterische Belange zu berücksichtigen. Das gesamte Areal um die Sternwarte und den Friedhof Bergedorf ist bereits denkmal-/ensemblegeschützt. Hier müsste das Denkmalschutzamt zunächst einbezogen werden.

Abweichend davon wäre im angrenzenden Wohngebiet eine ausreichend große und geeignete Fläche, die der Sternwarte räumlich noch zuzuordnen ist, zu prüfen. Die Gehwege im Bestand erscheinen schmal und die Seitenräume unzureichend (Flächenversiegelung soll vermieden werden). Zudem muss beachtet werden, dass mit dem aktuellen Betreibervertrag außerhalb der Landesgrenze der FHH keine StadtRAD-Station entstehen kann (Landesgrenze entlang der August-Bebel-Straße).

Zu 2.:

Zunächst wurde die Stationsrealisierung aufgrund städtebaulicher Entwicklung vor Ort zurückgestellt. Inzwischen ist die Station in einem Mobilitätskonzept für den Frascatiplatz des Bezirksamtes Bergedorf als Maßnahme festgehalten. Es gilt, eine geeignete Fläche zu finden und die Station in die Gesamtplanung des Platzes zu integrieren. Für die nächsten Schritte wird die BVM mit dem Bezirksamt Bergedorf in den Austausch gehen.