Schneeräumung von Fahrradwegen

Berichterstatterin: Frau Rüssau

Die Mitglieder des Fachausschusses für Verkehr und Inneres haben in Ihrer Sitzung am 15.11.21 im Rahmen des Beschlusscontrollings über das Fehlen einer inhaltlichen Stellungnahme zum Auskunftsersuchen hinsichtlich der Aufnahme von Fahrradwegen in die Räumliste (Drs. 21-0857) beraten.

Im Zuge der Diskussion brachten Mitglieder verschiedener Fraktionen ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende bislang nicht schriftlich dargelegt hat, welche Fahrradwege hier Berücksichtigung finden und nach welchen Prioritäten diese ausgewählt werden. Im Fachausschuss bestand Einvernehmen, dass ersatzweise Referierende der Fachbehörde in die nächste Sitzung eingeladen werden sollen, um zum Thema Stellung zu nehmen und Fragen aus dem Plenum zu beantworten.

Die Bezirksversammlung schließt sich dem Votum des Fachausschusses an.

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